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16/9743: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…an die Staatsanwaltschaft abgege- ben wurde und Anfragen daher direkt an die Staatsan- waltschaft zu stellen…Juli 2019 geantwortet und mitgeteilt, dass seine Anfrage zuständigkeitshalber an die Polizei - inspektion… der ersten Rate geleis - tet habe. Auf die Anfrage des Petenten vom 28. Juni 2019 be- züglich des …Daher habe der sachbearbeitende Polizeibeamte die Anfrage des Petenten an die für den Einsatzort in Bayern…
16/9661: Neubau der Herrenwaagbrücke in Mühlacker
…Engel“. Drucksache 16 / 9661 11. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie stellt sich der zeitliche…
16/9745: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…ratsamt Anfragen zu diesem Verfahren nicht telefo- nisch beantwortet. Schriftliche Anfragen wurden …sind. Soweit die Petentin vorbringt, mehrere Anfragen sei- en unbeantwortet bzw. mit Hinweisen auf Daten…Landratsamt im Zusammenhang mit diesem Vorgang keine Anfrage der Petentin bekannt ist, die nicht beantwortet…von der Zahl der Schülerinnen und Schüler her kleinere Klasse eingeschult wird und Räumlichkeiten zum…
16/9603: Bedeutung von Radschnellverbindungen in Baden-Württemberg und Sachstand bei den Pilotstrecken
…Engel“. Drucksache 16 / 9603 18. 12. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Hermann Katzenstein GRÜNE und Antwort…der Ausführung) umgesetzt werden. Mit der Kleinen Anfrage soll der aktuelle Sachstand der drei Projekte…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie wird sich die Finanzierung…
16/9527: Wohnsicherheit in Baden-Württemberg
…Engel“. Drucksache 16 / 9527 11. 12. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Nicolas Fink SPD und Antwort des…Württemberg zu Bränden wie in Nürtingen. Mit der Kleinen Anfrage soll in Erfahrung gebracht werden, wie die … Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Erkenntnisse hat sie…
16/9637: Ravensburger Baumbesetzer
…Engel“. Drucksache 16 / 9637 04. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Klaus Hoher FDP/DVP und Antwort…Fragestellers erst recht verwunderlich. Mit der Kleinen Anfrage soll nun der Sachverhalt näher aufgeklärt … Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist es grundsätzlich jedermann… wird auf die Ausführungen zu Ziffer 2 der Kleinen Anfrage verwiesen. 8. Welche Verbindungen der Baumbesetzer…
16/9720: Gesetz zum Glücksspielstaatsvertrag 2021
…Klassenlotte- rie der Länder, 5. Anbieter von kleinen Lotterien nach § 18, 6. Betreiber von örtlichen…aktualisiert. Die zuständige Behörde erteilt auf Anfrage Auskünfte zum aktuellen Stand der Liste. Die obersten…der Spielplan und 5. die Vertriebsform. § 18 Kleine Lotterien Die Länder können von den Regelungen…
16/9534: Umgang mit kleinen Schulstandorten und Schulartwechseln
…)? 14. 12. 2020 Dr. Fulst-Blei SPD Kleine Anfrage des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD und …WürttembergDrucksache 16 / 9534 2 B e g r ü n d un g Diese Kleine Anfrage soll die Entwicklung der Schülerzahlen in der…Ministe - rium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung…Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Umgang mit kleinen Schulstandorten und Schulartwechseln Drucksachen…
16/9612: Digitalisierung der Schulen im Wahlkreis Weinheim
…Mittelverwendung)? 21. 12. 2020 Sckerl GRÜNE Kleine Anfrage des Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE und …Migration und dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung…
16/9604: Corona-Prävention und Testungen in der Abschiebehafteinrichtung (AHE) Pforzheim
… infizierten Person(en), ggf. warum nicht? Kleine Anfrage des Abg. Bernd Gögel AfD und Antwort …schlechter behandelt als die Häftlinge. Die Kleine Anfrage soll Licht ins Dunkel bringen. … Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Trifft es zu, dass alle …