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15/5263: Lichtsignal-Rauchmelder für gehörlose Menschen
…behinderungsbedingter Teilhabebedarf? 23. 05. 2014 Raab CDU Kleine Anfrage des Abg. Werner Raab CDU und Antwort des…Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
15/5262: Auswirkungen der Änderungen des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) im Landkreis Böblingen
…finan- ziert werden (getrennt nach ÖPNV/KStB)? Kleine Anfrage der Abg. Sabine Kurtz und Paul Nemeth CDU …Kurtz, Nemeth CDU B e g rü n d un g Diese Kleine Anfrage bezweckt die Abfrage der Auswirkungen der Änderungen…Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: V o rb e me rk un g Die Föderalismuskommission…das Pro- gramm nach § 5 LGVFG aufzunehmen. Die Anfrage hebt auf das LGVFG-Programm 2011 bis 2015 ab. Entsprechend…
15/5268: Stundung von Steuern kleiner und mittelständischer Unternehmen
…zu halten? 26. 05. 2014 Dr. Rülke FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…Ministerium für Finanzen und Wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …entwickelt? 2. Wie stellt sich diese Entwicklung für kleine und mittelständische Unternehmen in Baden-Württemberg…Welche Bedeutung misst sie solchen Anträgen für kleine und mittelständische Unternehmen zu? 4. Wie hat…
15/5266: Änderungen im Zusammenhang mit der Polizeireform in der Region Karlsruhe
…Präsidenten inkl. seines Vorzimmers entfallen? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…112/45 beantwortet das Innenministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Zu welchen Umzügen einzelner…organisationsübergreifend größere Pausenräume oder eher mehrere kleinere Tee- und Kaffeeküchen einzurichten und in Bestandsgebäuden…
15/5265: Ausbau der Pflegestützpunkte in Baden-Württemberg
…für er- forderlich? 23. 05. 2014 Raab CDU Kleine Anfrage des Abg. Werner Raab CDU und Antwort des…Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren die Kleine An- frage wie folgt: 1. Was hat die Evaluation der …
15/5257: Einbruchsdelikte im Enzkreis
… Jahre? 23. 05. 2014 Viktoria Schmid CDU Kleine Anfrage der Abg. Viktoria Schmid CDU und Antwort…63/1 beantwortet das Innenminis - terium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Einbruchsdelikte im…die Ausführungen des Innenministeriums zur Kleinen Anfra- ge des Abg. Dr. Wolfgang Reinhart CDU – Einbruchsdelikte…die Ausführungen des Innenministeriums zur Kleinen Anfrage des Abg. Dr. Wolfgang Reinhart CDU – Einbruchsdelikte…
15/5247: Elektro-Shishas – Gefahr für Jugendliche?
… reagieren? 22. 05. 2014 Dr. Engeser CDU Kleine Anfrage der Abg. Dr. Marianne Engeser CDU und Antwort…stiegsdroge in den Tabakkonsum sollen mit dieser Kleinen Anfrage in Erfahrung gebracht werden. A n two rt …für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …Schülerinnen und Schülern vor. Ein- zelne mündliche Anfragen von Schulen bei den Schulaufsichtsbehörden belegen…
15/5267: „Klosterlandschaft“ Maulbronn
…) die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: In gleicher Sache hat das MFW die Kleine Anfrage der Abg…Kommunen? 26. 05. 2014 Dr. Rülke FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…5188), weshalb in der Beantwortung vorliegender An- frage auf wesentliche Punkte zusammenfassend wie folgt…
15/5269: Landesseniorentag 2014
…Landesseniorenrat geben. Diese sollen aufgeklärt werden. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren die Kleine An- frage wie folgt: Ich frage die Landesregierung:…
15/5217: Verschiedene Fragen zur möglichen 380 kV-Leitung Bünzwangen‒Goldshöfe
…der Trasse? 20. 05. 2014 Dr. Scheffold CDU Kleine Anfrage des Abg. Dr. Stefan Scheffold CDU und Antwort…Reihe von Einzelfragen auf, de- nen mit der Kleinen Anfrage nachgegangen werden soll. A n tw ort Mit …Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie wird die Notwendigkeit der…