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15/5353: Ausübung des Wahlrechts für unter 18-Jährige bei der Kommunalwahl 2014
…Misserfolg war? 23. 06. 2014 Dr. Rülke FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…der Landeszentrale für politische Bildung die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wurde bzw. wird die Wahlbeteiligung…umfasst auch die Tatsache der Wahlbeteiligung. In kleine- ren Gemeinden ist es aufgrund der geringen Zahl der…
15/5385: Sicherheit der Beamten der Justizvollzugsanstalten
…gewährleisten? 25. 06. 2014 Zimmermann CDU Kleine Anfrage des Abg. Karl Zimmermann CDU und Antwort…0647 beantwortet das Justizministeri- um die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Beamte sind insgesamt…
15/5346: Umsetzung des Bahnhofsmodernisierungsprogramms im Landkreis Konstanz
…unterstützen? 18. 06. 2014 Lehmann GRÜNE Kleine Anfrage des Abg. Siegfried Lehmann GRÜNE und Antwort…Ministeri- um für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der Stand der Planungen…Ge- samthafte streckenbezogene Modernisierung kleinerer Bahnhöfe“ (u. a. Seehas) wie folgt: Das Land Baden…
15/5347: Hubschrauberlandeplätze im Landkreis Esslingen
… Landeplätze eine Genehmigung zu erzielen. Kleine Anfrage des Abg. Thaddäus Kunzmann CDU und Antwort…Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Hubschrauberlandeplätze…
15/5364: Umsetzung der Subsidiarität auf europäischer Ebene
…Kompetenzen der Länder wie der Kom- munen. Kleine Anfrage des Abg. Karl Rombach CDU und Antwort des…0123.053 beantwortet das Staatsministerium die Kleine Anfrage wie folgt Stellung: 1. In wie vielen Fällen…
15/5345: Erfüllung der strengeren Richtlinien für Landeplätze für Rettungshubschrauber in der Region Heilbronn-Franken
… nen? 17. 06. 2014 Dr. Bullinger FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP …Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Trifft es zu, dass nur 75 von…
15/5248: Lämmersterben – ein Zweiklassentierschutz?
…Tierschutzbedingungen? 23. 06. 2014 Burger, Rombach CDU Kleine Anfrage der Abg. Klaus Burger und Karl Rombach CDU…für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: Wir fragen die Landesregierung:…Entschädigung wird auf die Antwort zu Ziffer 4 der Kleinen Anfrage des Abg. Gerd Scheffold CDU „Schäden in der…
15/5398: Mögliche Änderungen beim Anflugverfahren auf den Flughafen Zürich
…Entlastung Süddeutschlands vom Fluglärm zu sichern? Kleine Anfrage der Abg. Felix Schreiner und Guido Wolf CDU…Ministe- rium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Informationen hat sie…Wiederaufnahme der Gespräche mit der Schweiz gebeten. Diese Anfrage ist bis heute unbeantwortet. Die Landesregierung… Reaktorsicherheit Schwarzelühr-Sutter hat auf Anfrage mit Schreiben vom 19. Februar 2014 mitgeteilt, …
15/5344: Regionale Schulentwicklung im Wahlkreis Sinsheim
…genehmigt würde? 11. 06. 2014 Brunnemer CDU Kleine Anfrage der Abg. Elke Brunnemer CDU und Antwort …Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
15/5334: Integrationsmittel für die Stadt Pforzheim
… begründet? 10. 06. 2014 Dr. Engeser CDU Kleine Anfrage der Abg. Dr. Marianne Engeser CDU und Antwort…Kommunen in Baden-Württem- berg. Ziel dieser Kleinen Anfrage ist es, die tatsächliche und potenzielle Unter…Sozialordnung, Familie, Frauen und Senio- ren die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …Antwort des Ministe - riums für Integration zur Kleinen Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP (Drucksache…