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14/6648: Konsequenzen bei der Erlangung einer Fahrerlaubnis bei wiederholtem schweren Alkohol- und/oder Drogenmissbrauch
…sam zu machen? 07. 07. 2010 Hoffmann CDU Kleine Anfrage des Abg. Andreas Hoffmann CDU und Antwort…Senioren sowie mit dem Innenministeri- um die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Trifft es zu, dass bei der Erlangung…
14/6665: Ärztliche Notfallversorgung am Hochrhein
…Behebung der bestehenden Unterversor- gung? Kleine Anfrage des Abg. Alfred Winkler SPD und Antwort …Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Fälle gab es in den…den ländlichen Räumen, wenn dort auch weiterhin kleine Krankenhäuser geschlossen werden und schon heute…den ländlichen Räumen, wenn dort auch weiterhin kleine Krankenhäuser geschlossen werden und schon heute…
14/6650: Wettbewerbsverbesserung durch den Einsatz mobiler Geflügelschlachtanlagen
…in Betrieb ist? 07. 07. 2010 Hoffmann CDU Kleine Anfrage des Abg. Andreas Hoffmann CDU und Antwort…Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist ihr bekannt, in welchen …Marktführern? 3. Trifft es zu, dass die Schlachtung kleinerer Geflügelmengen in den Schlacht- höfen kaum wirtschaftlich…Ausland, so z. B. aus dem Elsass. Für interessierte klei- nere Produzenten, die z. B. im Rahmen einer regionalen…
14/6543: Die Situation der Familien in BW
…Schritte sind noch zur Um- setzung nötig? Große Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung…Akzeptanz der Berufstätigkeit von Müttern mit klei- nen Kindern genannt. Auch besteht ein unübersehbarer…vorhandenen Wunsch nach Kindern zurück. Mit der Großen Anfrage soll der Handlungsbedarf in Baden-Württemberg in…Landesregierung beschlossene Antwort auf die Große Anfrage. Rau Minister im Staatsministerium 5 Landtag…
14/6645: Rückzahlung von Anwärterbezügen im gehobenen Dienst
…mögli- cherweise die Anwärterbezüge erstatten. Kleine Anfrage des Abg. Karl Rombach CDU und Antwort des…30 beantwortet das Finanz - ministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
14/6500: Frühpensionierungen
… Oelmayer GRÜNE Beg rü n d u n g Mit der Kleinen Anfrage sollen die Gründe für Frühpensionierungen aufgezeigt… rungen andererseits festgestellt werden. Kleine Anfrage des Abg. Thomas Oelmayer GRÜNE und Antwort…56 beantwortet das Finanzminis - terium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Beamte wurden in den…
14/6641: Ausbau der Südbahn zwischen Ulm und Friedrichshafen
… schlossen sein? 12. 07. 2010 Rivoir SPD Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort … um für Umwelt, Naturschutz und Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der…
14/6644: Verzögerungen beim Bau von Radwegen im LKreis Rastatt und des Stadtkreises Baden-Baden
…Radwegeprojekte beteiligen? 12. 07. 2010 Kaufmann SPD Kleine Anfrage des Abg. Gunter Kaufmann SPD und Antwort…Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Radwegeprojekte sind …
14/6598: Linksextremistische Straftaten
…Uniform- und Vermummungsverbot zu verstoßen? Kleine Anfrage der Abg. Edith Sitzmann GRÜNE und Antwort…195 beantwortet das Innenministe - rium die Kleine Anfrage in Abstimmung mit dem Justizministerium wie… knapp 400 Straftaten zugenommen haben. Diese Anfrage soll klären, welches strafrechtlich relevante Verhalten…
14/6632: Deutsch-französische Zusammenarbeit bei der Polizei am Oberrhein
…WürttembergDrucksache 14 /6632 14. Wahlperiode08. 07. 2010 Kleine Anfrage des Abg. Gunter Kaufmann SPD und Antwort…FRA/191 beantwortet das Innenministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …