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17/6067: Mutmaßlicher Hisbollah-Kämpfer in Sinsheim
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron AfD und…Mutmaßlicher Hisbollah-Kämpfer in Sinsheim Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche konkreten Straftaten…Personen angestellt wurden? Zu 1. bis 4.: Das der Anfrage zugrundeliegende Ermittlungsverfahren wird ausweislich…
17/6049: Auswirkungen der Weltfunkkonferenz 2023 auf Baden-Württemberg
…1Eingegangen: 2.1.2024 / Ausgegeben: 5.2.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie wurde…UHF- Band für das Jahr 2024 beteiligt wird? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christian Jung und Daniel Karrais…Jung, Karrais FDP/DVP Begründung Mit der Kleinen Anfrage sollen die Auswirkungen der Beschlüsse der …Tourismus und dem Ministe- rium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie wurde sie zwischen dem …
17/6051: Aktuelle Entwicklung und Nutzung der Asphaltintegrator-App
…1Eingegangen: 4.1.2024 / Ausgegeben: 2.2.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche… künftig bei jedem Update sichergestellt? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und …2.1.2024 Dr. Jung FDP/DVP Begründung Mit der Kleinen Anfrage sollen neue Fragestellungen im Detail zur Asphaltinteg…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Beträge wurden in den…
17/6038: Entwicklung der Zuschüsse für die Stiftung Entwicklungs-Zusammenarbeit (SEZ) sowie Entwicklung der Projektfördermittel der SEZ
…1Eingegangen: 21.12.2023 / Ausgegeben: 2.2.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben…Südens für Baden-Württemberg für ausreichend? Kleine Anfrage des Abg. Sebastian Cuny SPD und Antwort … Einvernehmen mit dem Finanzministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie haben sich die jährlichen…Leitlinien verwendet, insbesondere zur Stärkung von klei- neren und mittleren Akteuren bzw. zugunsten von Gemeinschaftsprojekten…
17/6054: Kreditengagements von Banken und Sparkassen Baden-Württembergs an der Signa-Unternehmensgruppe
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des…Württembergs an der Signa-Unternehmensgruppe Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In welchem…Inneren, für Digita- lisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welchem Umfang hat sich …Die LBBW hat im Unternehmenskundenbereich einen kleinen zweistelligen Millionen-Betrag an Risikovorsorge…
17/5951: Hausdurchsuchungen bei der „Artgemeinschaft – Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e. V.“
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort…Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e. V.“ Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Inwiefern…wurden. Laut Antwort der Landesregierung zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5522 „Verbot der rechtsextremistischen…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Der mit Verfügung…
17/6071: Ein Jahr „Pauschale Beihilfe“ in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6071 8.1.2024 Kleine Anfrage der Abg. Oliver Hildenbrand, Dr. Markus Rösler… „Pauschale Beihilfe“ in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele… Arbeitgeberanteil alleine übernehmen. Die Kleine Anfrage will ein Jahr nach Einführung einen Überblick…Inneren, für Digita- lisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele aktive Beamtinnen…
17/6043: Schächten in Baden-Württemberg
…1Eingegangen: 22.12.2023 / Ausgegeben: 2.2.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie entwickelte…zugelassen (bitte nach Landkreisen aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des… Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie entwickelte sich die Gesamtzahl… Initiativen der Landesregierung im Sinne der Anfrage sind derzeit nicht geplant. Vergleiche im Übrigen…
17/6056: Situation und Unterkunft von Geflüchteten in Stuttgart
…1Eingegangen: 4.1.2024 / Ausgegeben: 2.2.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Schönberg vom Regierungspräsidium erfolgen wird? Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort…geflüchteten Personen in der Immobilie. Die Kleine Anfrage soll klären, wo und in welcher Anzahl aktuell…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Geflüchtete leben…
17/87: 87. Sitzung vom 1.2.2024
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen…. . . . . . . . . . . . . . . . 5237 26. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…ist die Mündliche Anfrage unter Ziffer 1 erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf…ist die Mündliche Anfrage unter Zif- fer 2 erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 3 auf…