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16/9641: Scheinehen in Baden-Württemberg zur Erlangung des Bleiberechts
… in den Jahren 2016 bis zum Zeitpunkt der Kleinen Anfrage nach ihrer Kenntnis in Baden- Württemberg zum… 05. 01. 2021 Dr. Podeswa, Wolle AfD Kleine Anfrage der Abg. Dr. Rainer Podeswa und Carola Wolle… eine zunehmende Rolle ein- nehmen. Die Kleine Anfrage soll Aufschluss über die Lage in Baden-Württemberg… Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Ehen von Bürgern…
16/9523: PFC-Belastungen in Rastatt-Wintersdorf und in der Deponie Gaggenau-Oberweier
…Ort hilft? 10. 12. 2020 Weber SPD Kleine Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD und Antwort …Deponie Gaggenau-Oberweier sollen mit dieser Kleinen Anfrage näher beleuchtet werden. A n tw …Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wann gab es die ersten Hinweise…
16/9687: Umsetzung und Werbung für die Waldprämie des Bundes
…Engel“. Drucksache 16 / 9687 13. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP und Antwort…Landkreis Schwäbisch Hall darzustellen, dient diese Kleine Anfrage. A n tw o r t Mit Schreiben vom 5. Februar…für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie beurteilt sie die vom Bund… Fragestellers nur unzureichend an die vielen kleinen Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer erfolgt. Um …
16/9524: Situation der PFC-Belastung in Mittelbaden (Landkreis Rastatt und Stadtkreis Baden-Baden)
…Hügelsheim zur Sanierung PFC-belasteter Böden? Kleine Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD und Antwort …Landtag wirft einige Fragen auf, die mit dieser Klei- nen Anfrage geklärt werden sollen. An tw ort…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Für wann ist die nächste…das Wasser bei einer Quotien- tensumme (QS-LW) kleiner oder maximal gleich 1 als Trinkwasser für Menschen…
16/9739: Synthetische Kraftstoffe
…Engel“. Drucksache 16 / 9739 18. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP und Antwort…Einvernehmen mit dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Begründet die 10. BImSchV (…
16/9549: Situation der Beratungsstellen für Prostitution in Baden-Württemberg
…Projektfinanzierung und laufende Förderung)? Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort…FDP/DVP Be g rü n d un g Diese Kleine Anfrage ist dahingehend der Erkenntnisgewinnung zweckdienlich…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich in den letzten…
16/9470: Leistungen der Deutschen Bahn auf der Bahnstrecke Schaffhausen‒Gottmadingen‒Singen im Zeitraum 2016 bis 2020
…(unter Angabe des jeweiligen Zeitpunkts)? Kleine Anfrage des Abg. Jürgen Keck FDP/DVP und Antwort…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Landesregierung…425 gefahren wurden und mit den Triebwagen der kleineren Baureihe 426 kuppelbar waren. Stand kein Fahr-…
16/9411: Steuerpflicht für Bürgerbusvereine
…gegen die Gemeinnützigkeit der Bürgervereine? Kleine Anfrage des Abg. Sascha Binder SPD und Antwort…beantwortet das Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche regelmäßigen Steuerpflichten…Datenfernübertragung zu übermitteln. Hiervon ausgenommen sind Klein - unternehmer im Sinne des § 19 UStG und Unternehmer…
16/144: 144. Sitzung vom 11.02.2021
…die Aussicht auf kleine Erleichterungen. Sonst werden viele für sich selbst im Kleinen die Lockerung im…beim Thema „Bildung und Betreu- ung“, denn die Kleinsten leiden am meisten unter der Pande- mie. Kinder…behutsam vor. Wir können auf die- se Weise vielen kleineren Kindern bessere Lern- und Entwick- lungsmöglichkeiten… unseres Landes leiden, die Wirtschaft leidet, kleine Unternehmen und Amateursport- vereine leiden an…
16/9515: Hotellerie, Ferienhäuser, Ferienwohnungen und Ferienzentren im Wahlkreis Konstanz-Radolfzell
…genauer zu analysieren. Die Kleine Anfrage knüpft an zwei Kleine Anfragen zu dem Thema aus dem Jahr 2018…Wahlkreises Konstanz-Radolfzell umgesetzt werden? Kleine Anfrage der Abg. Nese Erikli GRÜNE und Antwort…den aktuellen Stand der Dinge ab. Ziel der Kleinen Anfrage ist es, die aktuelle Situation im Wahlkreis…für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie haben sich Hotellerie…