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17/4810: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…Aufgabe zu finden. In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/4112 habe die Landesregierung…Ferner habe er aus der Antwort auf die erwähnte Kleine An- frage Drucksache 17/4112 zur Kenntnis genommen, …es sei verständlich, wenn ein kleiner Nebenerwerbswinzer, der nur kleine Flächen in extre- men Steillagen… kleinen Mostereien im Land schließen würden. Es sei verständlich, dass gerade Besitzer von kleinen …
17/4632: Zuschüsse zum Deutschlandticket für Angestellte
…1Eingegangen: 19.4.2023 / Ausgegeben: 15.6.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Werden…Frage 8 in den Genuss dieser Zuschüsse kommt? Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des…Festangestellte, nicht für freie Mitarbeiter. Diese Kleine Anfrage soll aufhellen, wie die Lage beim Südwestrundfunk…Staatsministerium und dem Mi- nisterium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Werden den Mitarbeitern des…
17/4562: Ausbau der A 8 zwischen der Anschlussstelle Mühlhausen und der Landesgrenze Baden-Württemberg/Bayern
…1Eingegangen: 4.4.2023 / Ausgegeben: 14.6.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche…Infrastrukturprojekte zum durchgehenden Ausbau der A 8. Die Kleine Anfrage soll den aktuellen Stand der Planungen auch…Beschleunigungen von Autobahnpro- jekten erfragen. Kleine Anfrage der Abg. Martin Rivoir und Sascha Binder SPD…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Da die Zuständigkeit…
17/4673: Symbole mit nationalsozialistischem Bezug auf landeseigenen Gebäuden
…1Eingegangen: 26.4.2023 / Ausgegeben: 14.6.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. An wie…angebracht werden soll? 26.4.2023 Rivoir SPD Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort …an den Gebäuden sichtbar sind. Mit dieser Kleinen Anfrage soll der Umgang der Landesregierung mit diesen… Ministe- rium für Finanzen beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt: 1. An wie vielen landeseigenen…
17/4665: Baulicher Zustand, Sanierungsbedarf und Zukunft des Polizeireviers 5 in Stuttgart-Ost
…1Eingegangen: 25.4.2023 / Ausgegeben: 14.6.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet…Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Revier 5? Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort…Polizei- revier Ostendstraße“ bezogen. Die Kleine Anfrage hat zum Ziel, den aktuellen baulichen Zustand…Inneren, für Digi- talisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet sie die aktuelle…
17/4489: Betrieb der elektrifizierten Südbahn
…1Eingegangen: 28.3.2023 / Ausgegeben: 13.6.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie haben…Erfüllung nach Monaten für 2017 und 2022)? Kleine Anfrage der Abg. Michael Joukov und Niklas Nüssle …Bahn fällt dies den Fragestellern auf. Diese Kleine Anfrage dient der Aufklärung dieser Umstände. Antwort…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie haben sich die Fahrgastzahlen…
17/4311: Bestandsaufnahme zum dritten Handlungsfeld „gesellschaftliche Strukturen und Betroffenheiten“ der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“
…1Eingegangen: 1.3.2023 / Ausgegeben: 12.6.2023 Große Anfrage Wir fragen die Landesregierung: I. Grundlagen…der ganzen Bevölkerung verankert sind? Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU …Umstände von Krisen setzen. Mit dieser Großen Anfrage geht es uns darum, zu Beginn des dritten Themenfelds…Landesregierung beschlossene Antwort auf die Große Anfrage. Hassler Staatssekretär 5 Landtag von Baden…
17/4780: Windkraftanlagen entlang von Autobahnen und in Industrie gebieten
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Albrecht Schütte CDU und Antwort… von Autobahnen und in Industrie- gebieten Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele… das Landschaftsbild erfolgen. Mit dieser Kleinen Anfrage soll geklärt werden, wie die Landesregierung…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Windkraftanlagen…
17/4755: Kompensationen für den durch Dienstreisen verursachten CO2-Ausstoß der Regierungsmitglieder
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des…verursachten CO2-Ausstoß der Regierungsmitglieder Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher…Begründung Die Antwort der Regierung auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/4356 beinhaltet Angaben zu dem…Regierungsmitglieder verursachten „CO2- Fußabdruck“. Diese Kleine Anfrage soll die Frage beleuchten, inwiefern dem Land…
17/4760: Personalsituation beim Polizeipräsidium Heilbronn
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort…Personalsituation beim Polizeipräsidium Heilbronn Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet sie den Umstand…