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17/4899: Extremistische, politisch-islamistische und ultranationalistische Aktivitäten in Bezug auf die Türkei-Wahl in Baden-Württemberg
…1Eingegangen: 12.6.2023 / Ausgegeben: 20.7.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Wahlberechtigten in Baden-Württemberg vor? Kleine Anfrage der Abg. Ayla Cataltepe GRÜNE und Antwort…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Erkenntnisse liegen …
17/4912: Vorbereitungsdienst für das Lehramt
…1Eingegangen: 13.6.2023 / Ausgegeben: 21.7.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Antrag stattgegeben? 12.6.2023 Stein AfD Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des …Schuldienst zu gewinnen. Mit Hilfe dieser Kleinen Anfrage soll ermittelt werden, wie erfolgreich Anwärter…Ministe- rium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/4825: Wohnen im Ländlichen Raum – Attraktive Lebensräume gestalten
…Bauen und Wohnen eingegangen, da dies als Kern der Anfrage verstanden wird. Als aktuell besonders bedeutendes…(MOBICOR: Verkehrsministerium). Men- schen in kleineren Gemeinden müssen hierbei besonders häufig für …Erwachsenen (vgl. Ziffer 13). Gerade im Bereich von kleineren Mietwohnungen besteht hierbei noch Bedarf im Ländlichen…besseren Infrastrukturen profitieren. Speziell für kleine Kommunen sollen Aktionspläne für Mobilität, Klima…
17/4957: Umsetzung des Koalitionsvertrags im Vorhaben Erleichterung des Einwurfs von Wahlwerbung
… in der Vergangenheit vereinzelt entsprechende Anfragen an das Innenministerium gerichtet. Weitergehende… keine Sonderstellung zu (Dü-rig/Herzog/Scholz/Klein, 99. EL September 2022, GG Art. 21 Rn. 254). Bei…
17/71: 71. Sitzung vom 19.7.2023
…Andreas Deuschle CDU) Gerade erst hat eine Kleine Anfrage von meinem Kollegen Lindenschmid und mir ergeben…bei klei- neren Verwaltungen schon zu großen Schwierigkeiten kommt und sich teilweise auch kleine Unternehmen…dafür tun, auch in der Kleinen Wasserkraft, also der Wasserkraft an den kleineren Fließgewässern, die Poten…uns im Vergleich zu anderen Ländern vielleicht kleiner ist. Wir wissen – da ge- be ich Ihnen auch recht…
17/4967: Überschneidungen zwischen Linksextremismus und umweltaktivistischen Gruppierungen in Baden-Württemberg
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort…aktivistischen Gruppierungen in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist ihr…Radikalisierungen in den Umweltbewegungen möchte die Kleine Anfrage ausleuchten, wie die Über- schneidung und Beeinflussung…Energiewirtschaft und dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist ihr bekannt, an welchen…
17/4807: Landesstraße 1135 zwischen Wiernsheim-Iptingen und Eberdingen-Nussdorf
…1Eingegangen: 19.5.2023 / Ausgegeben: 19.7.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In welchem…letztlich] nicht um- gesetzt wurden/werden)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welchem Ausbau- (bspw. Angabe…
17/4979: Entwicklung der gemeldeten Krätzefälle in den Landkreisen Göppingen und Esslingen sowie die Gesamtlage in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4979 23.6.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort…sowie die Gesamtlage in Baden- Württemberg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…nämlich keine Meldepflicht vor. Die vorliegende Kleine Anfrage soll die Lage seit zehn Jahren sowie Gründe…Gegenmaßnahmen der Landesregierung Gegen- stand der Kleinen Anfrage. Antwort Mit Schreiben vom 13. Juli 2023 …
17/4947: Bürger- und Medienzentrum des Landtags von Baden-Württemberg
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Dr. Rainer Podeswa und Carola Wolle…Medienzentrum des Landtags von Baden-Würt- temberg Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. In welchem…beantwortet das Ministeri- um für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welchem Geschäftsbereich…
17/4970: Ergebnisse der Drogenrazzia auf offener Straße in Karlsruhe im April 2023
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4970 21.6.2023 Kleine Anfrage der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Daniel Lindenschmid…offener Straße in Karlsruhe im April 2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Haftbefehle wurden…