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12/3480: Neunzehnter Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz in BW
…erlau- ben, u.a. bei Sozial- und Jugend mtern auf Anfrage Ausk nfte dar ber zu erhalten, wann eine von ihnen…chst unterschiedliche Standards. Vor allem bei kleineren Beh rden stellten wir M ngel in einem Ausma fest…vermeiden, wandte sich eine B rgerin, die in einem kleinen Teilort lebt, direkt an das Kreissozialamt des …wollte das Landratsamt daher stets entsprechende Anfragen an die rtlichen B r- germeister mter richten. …
12/4488: Beschlußempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Abs.1 AuslG hinsicht- lich des Iraks vorliegen („kleines Asyl“) und sah des- halb von einer Abschiebungsandrohung…schützt den Petenten auch nicht das ihm zuer- kannte „kleine Asyl“. Ein politisch Verfolgter darf gem. §51 …der weiteren Verwendung des Grund- stücks. Die Anfrage blieb unbeantwortet. Im Zuge der weiteren Überprüfung… Befreiung seines Grundstückser- werbs und die Anfrage des Finanzamts vom 28. Fe- bruar 1990 nach der …
12/3928: Versorgung der Dialysepatienten in BW
…rttembergDrucksache 12 /3928 12. Wahlperiode08. 04. 99 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Paul-Stefan Mauz CDU und Antwort…Sozialministerium namens der Landesregierung die Kleine Anfrage wie folgt: Vo r b e m e r k u n g : Die Antwort… Antwort des Sozialministeriums auf die Kleine Anfrage st tzt sich im wesentlichen auf die hierzu eingeholte…
12/4413: Von Scientologen ausgestellte Schulzeugnisse
…WürttembergDrucksache 12 /4413 12. Wahlperiode24. 09. 99 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Paul-Stefan Mauz CDU und Antwort…Von Scientologen ausgestellte Schulzeugnisse Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist es …Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Zu 1.: Dem Ministerium für Kultus…
12/4383: Beschlußempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
… suchung in anderer Sache beim Petenten mehrere kleine Beutel mit Marihuana aufgefunden worden sind. Der…dem Landtag in seiner Antwort auf die mündliche Anfrage des Abgeordneten Reinhard Hackl Bündnis 90/Die …
12/3450: Minister Döring, ein Festwirt und der Wirtschaftskontrolldienst
…Ministerium Ländlicher Raum die Kleine Anfrage wie folgt: Zu 1. bis 3.: Die Anfrage an Herrn Polizeipräsident…WürttembergDrucksache 12 /3450 12. Wahlperiode13. 11. 98 Kleine Anfrage des Abg. Michael Herbricht REP und Antwort…Zielsetzung wird auf die Antwort zu 1 auf die Kleine Anfrage des Abg. Wolfgang Drexler SPD, Drucksache 12…
12/3484: Behindertengerechte Nachrüstung von S-Bahn-Stationen im Mittleren Neckarraum,- hier: Im LKreis Rems-Murr
…WürttembergDrucksache 12 /3484 12. Wahlperiode25. 11. 98 Kleine Anfrage der Abg. Friedrich-Wilhelm Kiel u. a. FDP/… das Ministerium für Umwelt und Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: Zu 1.: Von den 18 S-Bahnhöfen …
12/3498: Beschlußempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Raum mit dem Gerichtszentrum O. bei wei- tem zu klein und in ihrer funktionalen Gliederung mangelhaft.…Betrieb der Petenten ist vergleichbar mit anderen zu kleinen Betriebseinheiten, die aus der Produktion trotz…Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungs- planes. Auf Anfrage der Baurechtsbeh rde teilte die Gemeinde mit, da…
12/4150: Papierzerfall von Bibliotheks- und Archivgut
… Ziffer 8: Schon in seiner Antwort auf die Kleine Anfrage des Abg Günter Oettinger CDU zum „Buchzerfall…
12/3319: Thermalbad Fischbach
…WürttembergDrucksache 12 /3319 12. Wahlperiode07. 10. 98 Kleine Anfrage des Abg. Jürgen Walter Bündnis 90/Die Grünen…Einvernehmen mit dem Wirtschaftsministe- rium die Kleine Anfrage wie folgt: Zu 1.: Nach den Planungen der …