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17/2833: Auswertung des Projektes „Intelligente Videoüberwachung“ in Mannheim
…1Eingegangen: 5.7.2022 / Ausgegeben: 10.8.2022 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche…Rechnung getragen? 4.7.2022 Mayr, Sturm CDU Kleine Anfrage der Abg. Ansgar Mayr und Andreas Sturm CDU…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Erfahrungen konnten…Kollegen zum Ort des Geschehens schicken. Mit dieser Anfrage soll geklärt werden, wie sich diese neue Technologie…
17/2863: Treffen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz mit dem republikanischen Senator Lindsey Graham in der Landesvertretung Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2863 12.7.2022 Kleine Anfrage des Abg. Sascha Binder SPD und Antwort …in der Landesvertre- tung Baden-Württemberg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wer hat…republikanischen Senator Lindsey Graham. Die Kleine Anfrage soll dazu Einzelheiten in Erfahrung bringen…2022 beantwortet das Staatsministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wer hat wann die geplante Veranstaltung…
17/2789: Glücksspielregulierung in Heilbronn und die Auswirkungen des Abstandgebots nach § 42 Landesglücksspielgesetz (LGlüG)
…1Eingegangen: 29.6.2022 / Ausgegeben: 5.8.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat…minderjährige oder erwachsene Klienten handelt)? Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort…Abstandsregelung für Glückspielstätten. Aus der Kleinen Anfrage Drucksache 17/415 geht hervor, dass voraussichtlich… Der Fragesteller erhofft sich mit dieser Kleinen Anfrage Erkenntnisse darüber, welche Folgen die Schließungen…
17/2853: Meldung des Statistischen Landesamtes im Juli 2022 zur Geburtenentwicklung
…1Eingegangen: 9.7.2022 / Ausgegeben: 5.8.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt…erbeten) seit 2019 und bis heute fortentwickelt? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie stellt sie sich, gegebenenfalls…
17/2561: Zukunft des Ländlichen Raums in Baden-Württemberg
… leistungsfähiger kleinerer Standorte ein wichtiges Planungsziel. Auch an kleinen Standorten soll ein…1Eingegangen: 30.5.2022 / Ausgegeben: 4.8.2022 Große Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Mit welchen…angestoßen und sollen künftig umgesetzt werden? Große Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung…steht, nicht bagatellisiert werden. Diese Große Anfrage soll einen Gesamtüberblick geben. Antwort Schreiben…
17/2771: Kinderkliniken in Baden-Württemberg
…1Eingegangen: 27.6.2022 / Ausgegeben: 4.8.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…dieser Feststellung? 23.6.2022 Eisenhut AfD Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort…terium für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kinderkliniken standen…
17/2827: Barrierefreie Bahnhöfe im Enzkreis
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2827 4.7.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…Verkehr Barrierefreie Bahnhöfe im Enzkreis Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Bahnhöfe im Enzkreis…Bahnhöfen der Residenzbahn Umbauar- beiten an. Diese Anfrage soll deshalb eruieren, wo welche konkreten Maßnahmen…
17/2803: Nutzung einer Sondersignalanlage im Rahmen der Tätigkeit als Leitender Notarzt (LNA)
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2803 30.6.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Michael Preusch CDU und Antwort…der Tätigkeit als Leitender Notarzt (LNA) Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In wie…Sondersignalanlage auszustatten. Mit dieser Kleinen Anfrage soll geklärt werden, wie einheitlich dies …Einvernehmen mit dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In wie vielen Stadt- und Landkreisen…
17/2813: Nichtkommerzielle Hörfunkanbieter und Digital Audio Broadcasting Plus in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2813 30.6.2022 Kleine Anfrage der Abg. Jonas Weber und Sascha Binder SPD…Audio Broadcasting Plus in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welchen… digitalen Verbreitung ausgeschlossen. Die Kleine Anfrage hat zum Ziel, die Situation der nichtkommerziellen…5/2 beantwortet das Staatsmi- nisterium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welchen Stellenwert misst sie…
17/2787: Coronastrategie und Pandemiepolitik der Landesregierung
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2787 29.6.2022 Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Carola Wolle AfD …Coronastrategie und Pandemiepolitik der Landesregierung Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche… für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche monetären Anreize hat…Plenarsitzung des 3. Februar 2022 diverse Mündli- che Anfragen zur Coronastrategie und Pandemiepolitik der Landesregierung…