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17/4185: Quo vadis Tauberbahn – Freie Fahrt oder Schließung?
…1Eingegangen: 15.2.2023 / Ausgegeben: 12.5.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche…Verspätungen und/oder Zugausfällen eingenommen? Kleine Anfrage der Abg. Stephen Brauer und Dr. Christian …beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Bedeutung für die Region…
17/4617: Grundsteuer in Baden-Württemberg
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…Finanzen Grundsteuer in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch…steuergesetz in Baden-Württemberg zu erwarten. Diese Kleine Anfrage soll unter anderem den Umfang der Belastung…Ministeri- um für Finanzen die oben genannte Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch ist der derzeitige…
17/4456: Entwicklung des Individualverkehrs im Landkreis Karlsruhe
…1Eingegangen: 22.3.2023 / Ausgegeben: 12.5.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie haben…)? 22.3.2023 Dr. Jung, Trauschel FDP/DVP Kleine Anfrage der Abg. Christian Jung und Alena Trauschel…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie haben sich die Zulassungszahlen…
17/4455: Entwicklung des Individualverkehrs im Landkreis Rastatt
…1Eingegangen: 22.3.2023 / Ausgegeben: 15.5.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben…Kraftstoffart und Jahr)? 22.3.2023 Dr. Jung FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Christian Jung FDP/DVP und Antwort…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie haben sich die Zulassungszahlen…
17/4540: Sicher zur Schule – Ausbau von Fußgängerüberwegen in Tempo-30-Zonen ermöglichen
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Sebastian Cuny SPD und Antwort …Fußgängerüberwegen in Tempo-30-Zonen ermöglichen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Bedeutung haben Fußgängerüberwege…
17/4234: Vorschlag für eine EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Wohngebäuden vom 22. Oktober 2022
…1Eingegangen: 16.3.2023 / Ausgegeben: 12.5.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt…Ein- griff in die Privatsphäre der Bürger? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des…Renovierung nicht auszuschließen. Mit der Kleinen Anfrage sollen die konkreten Folgen des allgemein …für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie stellt sich die aktuelle…
17/4460: Entwicklung des Individualverkehrs im Stadtkreis Heidelberg
…1Eingegangen: 22.3.2023 / Ausgegeben: 12.5.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben…Kraftstoffart und Jahr)? 22.3.2023 Dr. Jung FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Christian Jung FDP/DVP und Antwort…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie haben sich die Zulassungszahlen…
17/4461: Politisch motivierte Kriminalität und Antifa im Ostalbkreis
…1Eingegangen: 22.3.2023 / Ausgegeben: 15.5.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…nach Ort, Deliktart und Jahr aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…Deckmantel des Antifaschismus agiert. Diese Kleine Anfrage soll neue Erkenntnisse bzgl. Linksextremismus…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Erkenntnisse liegen …
17/4452: Zweckentfremdung von Wohnraum in Rastatt
…1Eingegangen: 22.3.2023 / Ausgegeben: 12.5.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…den örtlichen Wohnraummangel reagiert haben? Kleine Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD und Antwort des…Bekämpfung von örtlichem Wohnraummangel. Diese Kleine Anfrage soll klären, ob in der Stadt Rastatt ein Wohnraummangel…terium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Das Gesetz über …
17/4421: Kameraüberwachung am Rastatter Bahnhof
…1Eingegangen: 15.3.2023 / Ausgegeben: 11.5.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Hat die…der des übrigen Gemeindegebiets deutlich ab? Kleine Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD und Antwort des…Kameraüberwachung im Bahnhofsbereich diskutiert. Die Kleine An- frage soll klären, ob die Bedingungen für eine Kameraüberwachung…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Hat die Landesregierung eine…