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17/4556: Sterbefälle im Maßregelvollzug
…in der Kleinen Anfrage Drucksache 17/2310 umfassend beantwortet. In dieser Klei- nen Anfrage geht es …1Eingegangen: 11.4.2023 / Ausgegeben: 1.6.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat…anderen Bundesländern dar? 11.4.2023 Stein AfD Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des …Justizvollzugsanstal- ten und im Maßregelvollzug auf. Diese Kleine Anfrage soll ermitteln, wie hoch der Anteil an unnatürlichen…
17/4582: Kinderehen und Zwangsehen bis zum April 2023
…Begründung Die Kleine Anfrage soll die weitere Entwicklung nach den Angaben aus den Klei- nen Anfragen Drucksachen…und Erwachsene wie in der Kleinen Anfrage Druck- sache 16/7188)? Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle …1Eingegangen: 11.4.2023 / Ausgegeben: 1.6.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…der Tabelle aus der Antwort zu Frage 1 der Klei- nen Anfrage Drucksache 16/7188)? 2. Welche weiteren …
17/4338: Entwicklungen in den Bereichen Sozialgesetzbuch (SGB) II, SGB III und SGB XII sowie von Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) 2010 bis 2022
…Rechtskreis SGB XII wurde zur Beantwortung der Kleinen Anfrage das Statistische Landesamt um Zulieferung …ausschließlich die Bundesagentur für Arbeit. Auf Anfrage hat die Bundesagentur für Arbeit die als Anlage…
17/4685: Polizei-Großeinsatz am 30. April 2023 im Bereich des Bahnhofs Winnenden
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4685 2.5.2023 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort…April 2023 im Bereich des Bahnhofs Winnenden Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele… Herkunft festgestellt worden sein. Diese Kleine Anfrage soll die genauen Umstände vor Ort sowie die…Migration und dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Einsatzkräfte von…
17/4640: Entwicklung der Grunderwerbsteuer
…Landesregierung. Diese Kleine Anfrage soll die Veränderungen seit jener Kleinen Anfrage beleuch- ten. Wie …net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg . Miguel Klauß AfD und Antwort …Finanzen Entwicklung der Grunderwerbsteuer Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie entwickelte…kompensieren? 25.4.2023 Klauß AfD Begründung Die Kleine Anfrage Drucksache 17/1386 fragte bereits im Jahr 2021…
17/4376: Entwicklung des Individualverkehrs im Enzkreis
…1Eingegangen: 13.3.2023 / Ausgegeben: 30.5.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben…Jahr)? 10.3.2023 Dr. Schweickert FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie haben sich die Zulassungszahlen…
17/4572: Waffen in der Reichsbürgerszene
…Waffenbesitzkarten, 25 Kleine Waffenscheine und einen Europäischen Feuer- waffenpass. Für einen Kleinen Waffenschein…sind auf den Mann vier Waffen- besitzkarten, ein Kleiner Waffenschein und eine Erlaubnis nach § 27 des Spreng…Erlaubnis sind, jedoch noch keine waffenrechtliche Anfrage im Rahmen der Regelüberprüfung vorliegt, teilt…
17/4715: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Vorprüfung befinden bzw. weite- re Ermittlungen und Anfragen noch ausstehen, erfol- gen die nachfolgenden Ausführungen…beschloss, die Planungen für das Bau- gebiet X auf kleinerer Fläche wiederaufzunehmen. Das betreffende Grundstück…
17/4671: Kindeswohlgefährdung in den Landkreisen Schwäbisch Hall, Hohenlohe und Main-Tauber
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4671 26.4.2023 Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP und Antwort…Schwäbisch Hall, Hohenlohe und Main-Tauber Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele amtlich bekannt gewordenen…
17/4386: Zahlungen von Landesministerien an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und an privatrechtliche Medien
…1Eingegangen: 16.3.2023 / Ausgegeben: 25.5.2023 Kleine Anfrage 1. In welcher Höhe sind in der 15., 16. und… als Kontrollinstanz staatlichen Handelns? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort…Antwort der Bundesregierung (20/5822) auf eine Kleine Anfrage der AfD- Fraktion (20/5437) hervor. Auf Basis…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welcher Höhe sind in der…