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17/6258: Die „Identitäre Bewegung“ und ihre Anhängerschaft in Baden-Württemberg
…wird diesbezüglich auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage des Abgeordneten Dr. Boris Weirauch SPD, „…erfasst. Eine Ermittlung der Daten im Sinne der Anfrage würde eine aufwendige Aktensichtung bei den unteren… und in der zur Beantwortung parlamentarischer Anfragen zur Verfügung stehenden Zeit nicht zu leisten…
17/6243: Ampellösung am Flughafentunnel für den Radverkehr
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Dennis Birnstock und Friedrich Haag…Ampellösung am Flughafentunnel für den Radverkehr Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie bewertet…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet sie eine Verkehrsführung…
17/6239: Demonstration in Heidelberg am 10. Februar 2024
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des…Demonstration in Heidelberg am 10. Februar 2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. War die… von Abdullah Öcalan“ stattgefunden. Diese Kleine An- frage will darüber Informationen erhalten, die Schlüsse…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. War die Demonstration, die…
17/6257: Verwaltungsgerichtsbarkeit in Baden-Württemberg
…1Eingegangen: 19.2.2024 / Ausgegeben: 15.3.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…tabellarische Darstellung nach Gerichtsstand- ort)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Matthias Miller CDU und Antwort…damit für den Rechtsstaat unerlässlich. Die Kleine Anfrage soll die Arbeitsbelastung und die Personalsituation…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine An- frage wie folgt: 1. Wie viele Verfahrenseingänge…
17/6249: Fernwärmepreise von Stadtwerken
…1Eingegangen: 15.2.2024 / Ausgegeben: 13.3.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch…2022 und 2023? 15.2.2024 Dr. Rülke FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…oder einen Leis- tungspreis berechnen. Diese Kleine Anfrage soll damit zusammenhängende Fragestellungen… Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch sind die tatsächlichen…
17/6232: Bürgerdialog der AfD-Fraktion am Freitag, 26. Januar 2024 in Ettlingen und Sicherung durch die Polizei
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort… Ettlingen und Sicherung durch die Polizei Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Organisation(en) meldete…
17/6259: Vorfälle im Gefängnis „Fauler Pelz“
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6259 19.2.2024 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle, Bernhard Eisenhut und…Integration Vorfälle im Gefängnis „Fauler Pelz“ Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Was kann…Ministe- rium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Was kann sie zu dem Todesfall…
17/6183: Güterverkehr auf der Rheintalbahn/Gäubahn
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6183 30.1.2024 Kleine Anfrage der Abg. Hans Dieter Scheerer und Dr. Christian… Güterverkehr auf der Rheintalbahn/Gäubahn Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche… drei Wochen lang komplett gesperrt. Diese Kleine Anfrage soll dazu dienen, die Folgen der Sperrung …beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche nationale und internationale…
17/6283: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Interes- sierte Nutzerinnen und Nutzer erhalten auf Anfrage einen kostenfreien Zugang. Um dem anhaltenden…Konzept beruht es auf dem Nutzungsverzicht von kleineren Beständen und Baumgruppen in Wirtschaftswäldern…
17/6280: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…ständigkeitshalber weitergeleitet. Von dort wurde die Anfrage dem Regierungspräsidium zur Entscheidung übersandt…WürttembergDrucksache 17 / 6280 22 Substanzen versetzt, in kleine Konsumeinheiten zer- schnitten, gehandelt und konsumiert…