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17/2386: Elektrische Ortsbusse im urbanen Bereich − Ausnahmegenehmigung für das Fahren für Führerscheinklasse B oder finanzielle Unterstützung beim Erwerb einer notwendigen Fahrerlaubnis
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2386 14.4.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU und Antwort…beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wird sich das Land bei der …Busverkehr allerdings bei den Stadt- und Landkreisen. Kleinere Kommunen können ebenfalls die Aufgaben- trägerschaft…fachlichen Unterstützung. Da Ortsverkehre in kleineren Gemeinden naturgemäß ein begrenztes Kundenpotenzial…
17/2234: Windparks entlang der Autobahn A 81
…81“ in welchem Nutzungszeitraum vorgesehen? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Von was für einem Windkraftprojekt…
17/2375: Passives Wahlrecht ab 16 Jahren bei Kommunalwahlen in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2375 13.4.2022 Kleine Anfrage des Abg. Sascha Binder SPD und Antwort …Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Haben – die Absenkung des passiven…Kommunalwahlen in Baden-Württemberg beschlossen. Die Anfrage soll Ein- zelheiten insbesondere zu den rechtlichen…
17/2261: Vergabe von Flächenlosen im Staatswald von Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2261 30.3.2022 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des …Auffassung des Fragestel- lers zusätzlich. Diese Kleine Anfrage soll daher ermitteln, wie es sich aktuell beim…, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Flächenlose von …Revierleiter von ForstBW entsprechen den Kauf-Anfragen der Bürgerinnen und Bürger nach Brennholz und …
17/2380: Sanierung der Universitätsbibliothek Stadtmitte in Stuttgart
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2380 13.4.2022 Kleine Anfrage der Abg. Martin Rivoir und Katrin Steinhülb…städtebaulichen Projekte attraktiv ist. Diese Kleine Anfrage möchte den Stand der Planungen erfragen sowie… für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der Stand der Planungen…
17/2373: Wärmeplanung im Landkreis Esslingen
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2373 13.4.2022 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Natalie Pfau-Weller und Andreas…Einvernehmen mit dem Minis- terium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche übergeordnete kommunale…
17/2201: Krankenhausschließung – Gesundheitsverbund (GLKN) Konstanz, Radolfzell, Singen
… der Standort Radolfzell verzichtbar sei? Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut…zweistelliger Millio- nenhöhe mit. Mit dieser Kleinen Anfrage soll geklärt werden, ob und wie weit die Probleme…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Seit wann und wie detailliert…Krankenhäusern in Konstanz, Radolfzell und Sin- gen auch das kleine Krankenhaus Stühlingen gehört, bekannt unter Darlegung…
17/2311: Geplantes „9-Euro-Ticket“
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2311 5.4.2022 Kleine Anfrage des Abg. Klaus Burger CDU und Antwort des…vor Ort in den Städten und Gemeinden auf. Die Kleine Anfrage soll dazu dienen, insbesondere Klarheit für…beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: Der Beantwortung der Stellungnahme…
17/2274: Staatsangehörigkeit der in Baden-Württemberg inhaftierten Straftäter
…Gefährderansprache den Schutz der Bürger zu erhöhen. Kleine Anfrage der Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele inhaftierte Straftäter…
17/2250: Cyberangriffe auf baden-württembergische Unternehmen
…Einbruchsversuche in der Breite wirkungsvoll einzudämmen? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU und Antwort…Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Cyberangriffe auf… die Antworten auf die Fragen 3 bis 5 der Kleinen Anfrage des Abgeordneten Fabian Gramling CDU (Drucksache… grundsätz- lich nicht an der Beantwortung von Anfragen von Abgeordneten des Landtags durch die Landesregierung…