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17/2399: Mittelvergabe im Staatshaushalt 2022 für Zuschüsse an private Krankenhäuser
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2399 21.4.2022 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut…2022 für Zuschüsse an private Krankenhäuser Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche…Wolle, Eisenhut AfD Begründung Mit dieser Kleinen Anfrage soll detailliert erfragt werden, wofür die …für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche privaten Krankenhäuser…
17/2391: Darstellung des Verhaltens der Landesregierung hinsichtlich der Forderung von Minister Lucha, die Absonderungspflicht für SARS-CoV-2-positive Personen aufzuheben
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2391 14.4.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…des Staatsmi- nisteriums informiert war. Die Kleine Anfrage soll ergründen, wie dieser Vorgang abgelaufen…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist es zutreffend, dass Minister…
17/2249: Beitrag des Bündnisses „Städte Sicherer Häfen“ zur Bewältigung des Flüchtlingszustroms nach Baden-Württemberg
…Plätze zur Flüchtlingsunterbringung anbieten? Kleine Anfrage des Abg. Andreas Deuschle CDU und Antwort… von Schutzsuchenden bereitzustellen. Diese Kleine Anfrage soll klären, welchen besonderen Beitrag entsprechende…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Landkreise, Städte…
17/2254: Gebäudeversicherungsanstalt und „Arbeitsgruppe der Justizministerkonferenz“
…, möglicherweise Vertreter kommunaler Ver- Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Widerspricht oder widerspricht…
17/2273: Bilanz des Brückenprogramms Ingenieurwissenschaften
…Brückenprogramms vorweisen können, eingestellt? Kleine Anfrage der Abg. Gabriele Rolland SPD und Antwort… für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …Bilanz aufzuweisen. Mit den in dieser Klei nen Anfrage erfragten Zahlen soll die Bewertung der Wirkung…
17/2259: Sprengungen von Geldautomaten
…gestürzt zu sein. Die Kleine Anfrage will aus aktuellem Anlass nach der Kleinen Anfrage von Juni 2021 aktualisierte…die das Geld unbrauchbar macht, geschützt? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie stellt sich die Zahl der…
17/2269: Sanierung des Landratsamtes Schwäbisch Hall unter besonderer Berücksichtigung denkmalschutzrechtlicher Aspekte
…denkmalgeschützten Gebäuden? 30.3.2022 Brauer FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP und Antwort…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist es grundsätzlich möglich…
17/2242: Integration des Anteils der ukrainischen Flüchtlinge, der dauerhaft bleiben wird
…ebenso wie die hier aufnehmende Gesellschaft? Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dr. Rainer Podeswa…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Teilt sie die Einschätzung …
17/2266: Anerkennung von Attesten bei Anträgen auf Prüfungsrücktritt
…beinhalten muss? 29.3.2022 Dr. Kliche-Behnke SPD Kleine Anfrage der Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke SPD und…bestimmten Fällen widersprochen wird. Mit dieser Kleinen Anfrage soll eruiert werden, inwieweit die Landesregierung…rium für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/2352: Einführung eines „Gänsemanagement-Planes“ zur Regulierung von Nilgänsen in Baden-Württemberg und dessen finanzielle Auswirkungen
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2352 11.4.2022 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des … Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Betrachtet sie die Nilgans …welcher auf den Weg gebracht werden soll. Diese Anfrage soll daher ergründen, wie weit die Pläne der Landesregierung…