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15/4684: Drittes Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften (Drittes Hochschulrechtsänderungsgesetz – 3. HRÄG)
…Gegenstand seiner Anfrage konkretisieren. Nicht hinreichend konkretisiert ist eine Anfrage beispielsweise…Handlungsspielräume zu eröffnen und den All- tag – auch in kleinen Dingen – zu erleichtern, nutzt die Novelle konsequent… Die Hochschulen führen eigene Siegel mit dem klei- nen Landeswappen. Die Universitäten haben das Recht…elektronische oder in einer Sitzung des Senats mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten im Sinne von Satz…
15/4127: Gesetz zur Errichtung des Nationalparks Schwarzwald und zur Änderung weiterer Vorschriften
…und Bannwälder) hat diese Entwicklung bereits im kleinen Maßstab eingesetzt. Durch die im Nationalpark mittel…ausdrücklich unbenommen, neben der Befassung mit Anfragen und Vor- lagen der anderen Organe des Nationalparks…
15/2431: Landesglücksspielgesetz (LGlüG) A .
… Spielstät e vielen kleineren Spielstät en vorzuziehen ist. Durch mehrere kleine Spielstät en kan sich…tragsschließenden Länder dürfen die gespeicherten Daten auf Anfrage im Einzelfall übermittelt werden, soweit die Übermittlung… öffentlichen Lotterien und Ausspielungen (sog. Kleine Lotterien) unter bestimmten Voraussetzungen von…auch der vorliegende Gesetzentwurf, für sogenannte Kleine Lotterien eine allgemeine Erlaubnis in Form einer…
15/197: Gesetz zum Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften
…größeren Raumeinheiten (Mehrfamilienhaus) und kleineren Raumeinheiten innerhalb von 37 Drucksache 15…Kleinstunternehmen (weniger als 10 Mitarbeiter), kleinen Unternehmen (weniger als 50 Mitarbeiter), mittleren…Beitragspflicht aus. Hiermit wird auf die Son- dersituation kleiner Unternehmen und Unternehmen mit Filialstruktur …soll Verwaltungs - aufwand vermieden und gerade kleinere und mittlere Unternehmen entlastet wer- den. Von…