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17/6354: Heimtierhandel
COM(2023) 769 final (BR 26/24)… Der Vorschlag schließt kleine Züchter von Hunden und Katzen sowie kleine Heimtierläden und Tierheime… Zucht und Haltung in Betrieben nicht für sehr kleine Betriebe. Züchter mit weniger als einer bestimmten… hohen Zahl von Petitionen, parlamentarischen Anfragen, Beschwerden und Schreiben zu diesem Thema hervor…auf und stellen sie den zuständigen Behörden auf Anfrage zur Verfügung. (2) Der Kommission wird die Befugnis…
17/6025: Die Umsetzung des Pakts für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung in Baden-Württemberg
…1Eingegangen: 20.12.2023 / Ausgegeben: 7.3.2024 Große Anfrage Wir fragen die Landesregierung: I. Allgemeines…mehrstufigen Planungsverfah- ren bereits möglich? Große Anfrage der Fraktion SPD und Antwort der Landesregierung…unterschiedlichen Ebenen umzusetzen. Diese Große Anfrage begehrt Auskunft darüber, wie die Landesregierung…Wohnen im Namen der Landesre- gierung die Große Anfrage wie folgt: I. Allgemeines Vorgehen bei der Umsetzung…
17/6215: Bahnprojekt Mannheim–Karlsruhe – Folgen für die Gütertrasse durch die Kürzungen im Bundesverkehrshaushalt
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6215 8.2.2024 Kleine Anfrage der Abg. Ansgar Mayr und Ulli Hockenberger…durch die Kürzungen im Bundesverkehrshaushalt Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche…Karlsruhe spielt dabei eine zentrale Rolle. Diese Kleine Anfrage soll klären, welche Folgen die Kürzungen im…beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Konsequenzen hat es …
17/6224: Personelle Änderungen im Landespolizeipräsidium (bezugnehmend auf den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften)
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Julia Goll FDP/DVP und Antwort …weiterer dienstrechtlicher Vor- schriften) Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In welchem…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welchem Verhältnis stehen…
17/6204: Sicherheitslage auf baden-württembergischen Weihnachtsmärkten
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Sascha Binder SPD und Antwort …baden-württembergischen Weihnachts- märkten Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Anschlagsgefahr erhöhender Umstand genannt. Die Kleine Anfrage soll klären, welche Maßnahmen die Landesregierung…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Drohungen bezüglich…
17/6222: Planung einer Landeserstaufnahmestelle in Stuttgart
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6222 7.2.2024 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort…einer Landeserstaufnahmestelle in Stuttgart Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Plant …Eiermann-Campus in Stuttgart-Vaihingen. Die Kleine Anfrage soll den aktuellen Stand der Planungen beleuchten…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Plant sie eine Landeserstaufnahmestelle…
17/6218: Stand und Entwicklungsperspektiven der Städtepartnerschaften von Baden-Württemberg mit Frankreich
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6218 7.2.2024 Kleine Anfrage des Abg. Sebastian Cuny SPD und Antwort …schaften von Baden-Württemberg mit Frankreich Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Erfahrung europäischer Realität wird diese Kleine Anfrage gestellt. Außerdem soll durch diese in Erfahrung… für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt. 1. Wie viele Partnerschaften von…
17/6190: Stellenblockierungen im Polizeipräsidium Pforzheim durch von den Amtsgeschäften entbundene Beamte
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und… von den Amtsgeschäften entbundene Beamte Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Gibt es… Polizeipräsidium Pforzheim arbeitet. Diese Kleine Anfrage soll ergründen, ob dies zutreffend ist, ob…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Gibt es im Polizeipräsidium…
17/6198: Flucht eines Gefangenen aus der Justizvollzugsanstalt Bruchsal – Außenstelle Kislau (Gemeinde Bad Schönborn, Land kreis Karlsruhe) am 24. Dezember 2023
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christian Jung und Alena Fink…Land- kreis Karlsruhe) am 24. Dezember 2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Flüchtete…Justizvollzugsanstalt Bruchsal am 24. Dezember 2023. Diese Kleine Anfrage soll den Medienbericht verifizieren und dadurch…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Flüchtete am 24. Dezember 2023…
17/6206: Beteiligung der Landespolizei am Innovation Park Artificial Intelligence Heilbronn
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6206 5.2.2024 Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort…Innovation Park Artificial Intelligence Heilbronn Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher…WürttembergDrucksache 17 / 6206 2 Begründung Die Kleine Anfrage möchte Mittel und Ziele der Kooperation zwischen…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welcher Form will sich die…