Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
The search is limited by the following criteria:
17/4509: Systematische Kontrolle der Voraussetzungen für Leistungen nach SGB II (Bürgergeld) bei Kooperation mit ukrainischen Behörden
…1Eingegangen: 31.3.2023 / Ausgegeben: 24.5.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…setzlichen Grundlage der ausgezahlten Leistung? Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Ruben Rupp AfD …ihre Lebenshaltungskosten zu decken. Diese Kleine Anfrage soll klären, ob eine systematische Kontrolle…terium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Schutzsuchende aus…
17/4529: Asylbewerberleistungen in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4529 20.4.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…Asylbewerberleistungen in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Inwiefern…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Inwiefern zieht sie die Leistungsart…
17/4525: Entwicklung des Individualverkehrs im Stadtkreis Mannheim
…1Eingegangen: 29.3.2023 / Ausgegeben: 24.5.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben… Zweit- oder Drittautos pro Haushalt sind? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und …beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie haben sich die Zulassungszahlen…
17/4737: Gesetz zur Änderung des Stiftungsgesetzes für Baden-Württemberg und weiterer Vorschriften
…Verhältnismäßigkeit auszurichten. In der Re- gel werde für kleine Stiftungen eine ohne Anlass vorgesehene Anordnung…Soll-Vorschrift zur Behandlung von informellen Anfragen, um den Charakter der Stiftungsbehörde als Teil…-Vorschriften zur Behandlung von infor- mellen Anfragen nicht notwendig, weil sich die Stiftungsbehörden…auszurichten. In der Regel wird eine anlasslose, für kleine Stiftungen vorgesehene Anordnung einer externen…
17/4479: Zahlungen von Landesministerien an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und privatrechtlicher Medien
…1Eingegangen: 28.3.2023 / Ausgegeben: 24.5.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Sind in…Höhe der Zahlung in brutto aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des…redaktionelle Autonomie zu unter- höhlen. Diese Kleine Anfrage dient deswegen dem Zweck, einen Überblick über…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache…
17/4649: Zustand der Wasserbecken rund um das Schloss Bruchsal (Landkreis Karlsruhe)/Weitere Nachfragen
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4649 24.4.2023 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und … (Landkreis Karlsruhe)/Weitere Nachfragen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Warum … Dr. Jung FDP/DVP Begründung Nach einer Kleinen Anfrage des Fragestellers im November 2021 (Drucksache…beantwortet das Ministe- rium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Warum sind zwei Becken im Bruchsaler…
17/4643: Unterschiedliche Einstufung von Lehrkräften an den Werkrealschulen in die Besoldungsgruppen
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4643 20.4.2023 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei und Katrin …Werk- realschulen in die Besoldungsgruppen Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. In welche…WürttembergDrucksache 17 / 4643 2 Begründung Diese Kleine Anfrage möchte erfragen, welche Möglichkeiten zur Weiterquali…Ministe- rium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Wir fragen die Landesregierung:…
17/4734: Tätigkeitsbericht des Rundfunkdatenschutzbeauftragten beim MDR und SWR für den Zeitraum 1. Januar 2022 bis 31. Dezember 2022
…Gegenstand der Verarbeitung sind zur Verfügung“. Eine Anfrage hat mich bewo- gen, diese Frage näher zu beleuchten… zügige und aus- führliche Bearbeitung meiner Anfragen. Stets berichtet die behördliche Datenschutzbeauftragte…Vordergrund stünden. Im Jahr 2023 wird die RDSK kleiner werden: Da ich nunmehr auch die Aufsicht über …Rundfunkrats und des Verwaltungsrats sind berechtigt, Anfragen an die Rundfunkbeauftragte für den Datenschutz…
17/4641: Zuganbindung der Stadt Erbach
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4641 20.4.2023 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort …für Verkehr Zuganbindung der Stadt Erbach Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Bahnhof Erbach in Richtung Süd und Nord. Die Kleine Anfrage soll Aufklärung über die Veränderungen bringen…beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Verbindungen im Regional…
17/4543: Vereinfachte Ausschreibung von Windkraftprojekten aufgrund von regionalen oder wirtschaftspolitischen Zielsetzungen und im herausragenden Interesse des Landes
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Albrecht Schütte CDU und Antwort…und im herausragenden Interesse des Landes Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …