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17/4540: Sicher zur Schule – Ausbau von Fußgängerüberwegen in Tempo-30-Zonen ermöglichen
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Sebastian Cuny SPD und Antwort …Fußgängerüberwegen in Tempo-30-Zonen ermöglichen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Bedeutung haben Fußgängerüberwege…
17/4234: Vorschlag für eine EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Wohngebäuden vom 22. Oktober 2022
…1Eingegangen: 16.3.2023 / Ausgegeben: 12.5.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt…Ein- griff in die Privatsphäre der Bürger? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des…Renovierung nicht auszuschließen. Mit der Kleinen Anfrage sollen die konkreten Folgen des allgemein …für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie stellt sich die aktuelle…
17/4460: Entwicklung des Individualverkehrs im Stadtkreis Heidelberg
…1Eingegangen: 22.3.2023 / Ausgegeben: 12.5.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben…Kraftstoffart und Jahr)? 22.3.2023 Dr. Jung FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Christian Jung FDP/DVP und Antwort…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie haben sich die Zulassungszahlen…
17/4461: Politisch motivierte Kriminalität und Antifa im Ostalbkreis
…1Eingegangen: 22.3.2023 / Ausgegeben: 15.5.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…nach Ort, Deliktart und Jahr aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…Deckmantel des Antifaschismus agiert. Diese Kleine Anfrage soll neue Erkenntnisse bzgl. Linksextremismus…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Erkenntnisse liegen …
17/4452: Zweckentfremdung von Wohnraum in Rastatt
…1Eingegangen: 22.3.2023 / Ausgegeben: 12.5.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…den örtlichen Wohnraummangel reagiert haben? Kleine Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD und Antwort des…Bekämpfung von örtlichem Wohnraummangel. Diese Kleine Anfrage soll klären, ob in der Stadt Rastatt ein Wohnraummangel…terium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Das Gesetz über …
17/4421: Kameraüberwachung am Rastatter Bahnhof
…1Eingegangen: 15.3.2023 / Ausgegeben: 11.5.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Hat die…der des übrigen Gemeindegebiets deutlich ab? Kleine Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD und Antwort des…Kameraüberwachung im Bahnhofsbereich diskutiert. Die Kleine An- frage soll klären, ob die Bedingungen für eine Kameraüberwachung…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Hat die Landesregierung eine…
17/4444: Auskunft zum Sicherheitsdienst in der Landeserstaufnahme stelle Ellwangen
…1Eingegangen: 21.3.2023 / Ausgegeben: 11.5.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welches…- füllt ist und regelmäßig überprüft wird? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…senken? 20.3.2023 Rupp AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll klären, welche Voraussetzungen bei der…Sicherheitspersonal gesenkt werden können. Zudem soll diese Kleine Anfrage zur Aufklärung des öffentlichen Interesses …
17/4597: Aufhebung des laufenden Planfeststellungsverfahrens zur Westumfahrung Jebenhausen (L 1214)
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Sarah Schweizer CDU und Antwort…lanfeststellungsverfahrens zur Westumfahrung Jebenhausen (L 1214) Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…und widerspricht damit der Antwort auf die Kleine Anfra- ge der Fragestellerin Drucksache 17/1942? 6.…Schweizer CDU Begründung In seiner Antwort zur Kleinen Anfrage der Fragestellerin Drucksache 17/1942 vom …
17/4031: Umsetzung des Jagd- und Wildtiermanagements im Land kreis Emmendingen
…1Eingegangen: 26.1.2023 / Ausgegeben: 11.5.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben…revierübergreifende Bewegungsjagden zu fördern? Kleine Anfrage des Abg. Alexander Schoch GRÜNE und Antwort…26.1.2023 Schoch GRÜNE Begründung Ziel der Kleinen Anfrage ist es einen Überblick über die aktuelle Situation…Kommunen und dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/4290: Aktuelle personelle Situation beim Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg (VB-BW)
…1Eingegangen: 28.2.2023 / Ausgegeben: 11.5.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt…Landesbetriebs VB-BW erzielt? 28.2.2023 Rivoir SPD Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort …beantwortet das Ministe- rium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie stellt sich die aktuelle…ausgeschrieben. Zum Zeitpunkt der Beantwortung dieser Anfrage liefen über 200 Besetzungsverfahren. * enthalten…