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16/9618: Bürgerforum Corona
…Corona? 22. 12. 2020 Dr. Goll FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP und …zufolge seine Arbeit aufgenom- men. Mit der Kleinen Anfrage sollen Rückfragen hierzu aufgeklärt werden.…0142.6 beantwortet das Staatsministe- rium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. An welchen Terminen fanden…solcher Dialoge setzen üblicherweise immer wieder kleine Umfragen ein, um so z. B. die Agenda zu verfeinern…
16/9608: Immaterielles Weltkulturerbe – UNESCO Nominierung Bauhüttenwesen
…Engel“. Drucksache 16 / 9608 21. 12. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort … für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
16/9472: Zur Verhältnismäßigkeitsprüfung der genutzten Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie durch die Landesregierung
…Engel“. Drucksache 16 / 9472 07. 12. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Heinrich Fiechtner fraktionslos…angewendeten Maßnahmen ist daher Gegenstand dieser Kleinen Anfrage. A n tw o r t*) Mit Schreiben vom 25. Januar…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Effektivität haben die…weiterführende Informationen wird auf die Ziffer 2 der Kleinen Anfrage Drucksache 16/9056 verwiesen. 3. Wurde vor…
16/9556: Hackerangriff auf „SolarWinds“ und Auswirkungen auf Baden-Württemberg
…Engel“. Drucksache 16 / 9556 16. 12. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort… FDP/DVP B e g r ü n d u n g Ziel dieser Kleinen Anfrage ist es, Erkenntnisse zu den Auswirkungen des…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Gehörten oder gehören Behörden…den Ziffern 1 und 2 der vorangegangenen Großen Anfrage „IT-Sicher- heit von Kritischer Infrastruktur (…
16/9617: Fördermöglichkeiten auf Landesebene für Theater der Stadt Reutlingen
…Engel“. Drucksache 16 / 9617 22. 12. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Ramazan Selcuk SPD und Antwort …Abstimmung mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
16/9588: Ausgabe von FFP-Masken
…Polizei, Justiz und allgemeine Verwaltung, aus? Kleine Anfrage des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP und …Ministerium der Justiz und für Euro pa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Trifft es zu, dass sie den…
16/9587: Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in Baden-Württemberg, hier: Nachfrage
…Verrichtungsleistung umgesetzt bzw. wenn nein, warum nicht? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort… für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Verwaltungsleistungen…
16/9579: Einhaltung der gesetzlichen Hilfsfristen laut Rettungsdienstgesetz im Landkreis Ludwigsburg
…zu können? 17. 12. 2020 Binder SPD Kleine Anfrage des Abg. Sascha Binder SPD und Antwort…WürttembergDrucksache 16 / 9579 2 B e g rü n d u n g Die Kleine Anfrage soll einen Überblick über die Einhaltung der… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der Rettungsdienst…Leistungsträger in der zur Beantwortung der Kleinen Anfrage zur Verfügung ste- henden Zeit nicht in Erfahrung…
16/9576: Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)-Finanzreform Stufe zwei: Auswirkungen auf den Zweckverband Regio-Nahverkehr Freiburg (ZRF) und Regio-Verkehrsverbund Freiburg (RVF)
…geleistet? 17. 12. 2020 Rolland SPD Kleine Anfrage der Abg. Gabi Rolland SPD und Antwort…beantwortet das Minis - terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Erkenntnisse hat …
16/9445: Hotel- und Gaststättengewerbe im Enzkreis
…Betrieb aufgeben, ohne Insolvenz anzumelden? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…Maße von der Corona-Pan- demie betroffen. Die Kleine Anfrage soll klären, wie sich die Situation im Enz-…Unternehmen ein gewisses Risiko. Mit dieser Kleinen Anfrage möchte der Fragesteller die Aufklärung durch… Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Hotels- und Gaststätten…