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16/8594: Welche Folgen hat es für Kommunen und Rechtsaufsicht, wenn Bestimmungen der § 95 bzw. § 95 b der Gemeindeordnung über Jahre nicht eingehalten werden?
…- abschlüsse auch nicht bewerten konnten? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort … Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Besteht für die betreffende… einer „Bringschuld“ der Kommune im Sinne der Anfrage ausgegangen werden. 2. Welche – z. B. rechtlichen…
16/8613: Erneuerung des Steges von Bad Buchau nach Moosburg am Federsee
…beisteuern? 05. 08. 2020 Rolland SPD Kleine Anfrage der Abg. Gabi Rolland SPD und Antwort…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Mit welchen Mitteln des …
16/8621: Ärztliche Versorgung im Neckar-Odenwald-Kreis
…welchem Jahr? 07. 08. 2020 Nelius SPD Kleine Anfrage des Abg. Georg Nelius SPD und Antwort…Bevölkerung ist eine wichtige Aufgabe. Diese Kleine Anfrage verfolgt das Ziel, einen Überblick über die…Länd - lichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welchen Versorgungsgrad …Anzahl der geförderten Betriebe, insbesondere in kleineren Kommunen Rückschlüsse auf die Zuwendungsempfänger…
16/8675: Verkehrssicherungs- und Aufsichtspflicht für öffentliche Badegewässer
…Engel“. Drucksache 16 / 8675 18. 08. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Ulrich Goll und Dr. Erik Schweickert…Inneres, Digi- talisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wodurch wird eine Aufsichtspflicht…
16/8671: Überlastungsanzeigen von Lehrkräften an den Schulen in Baden-Württemberg
…Engel“. Drucksache 16 / 8671 18. 08. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Gerhard Kleinböck SPD und Antwort… nisterium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
16/8601: Aktuelle Situation an Schulen im Landkreis Konstanz
…Fern- bzw. Onlineunter- richt einzusetzen? Kleine Anfrage des Abg. Jürgen Keck FDP/DVP und Antwort…Minis - terium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung…
16/8643: Corona-Konzept für die Große Woche auf der Galopprennbahn Iffezheim
…Engel“. Drucksache 16 / 8643 12. 08. 2020 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort des…dem Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie schätzt die Landesregierung…
16/8590: Wirtschaftliche Entwicklung im Landkreis Rottweil
…heute im Land- kreis Rottweil entwickelt? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP und Antwort… für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Gewerbeanmeldungen… Dezember 2019) zählt der LKR Rottweil zu den kleinen Landkreisen Baden-Württembergs. Der Bevölkerungsanteil…LKR Rottweil ist zudem stärker als im Land durch kleine und mittlere Betriebe geprägt. Der Beschäftigungsanteil…
16/8634: Bereiten Linksextreme Anschläge auf Polizisten vor und Nachfragen zur Drucksache 16/8327
…Engel“. Drucksache 16 / 8634 10. 08. 2020 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dr. Rainer Podeswa… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Teilt sie die aktuelle Gefahrenanalyse…
16/8650: Kinder und Jugendliche als pflegende Angehörige in Baden-Württemberg
…Engel“. Drucksache 16 / 8650 12. 08. 2020 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Jugendliche und Kinder…geschweige denn für Baden-Württemberg. Mit dieser Anfrage soll geklärt werden, wie viele Kinder und Jugendliche…