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15/6974: Hochwasser im Bereich Bretten am 6. Juni 2015
…Verfügung zu stellen? 08. 06. 2015 Kößler CDU Kleine Anfrage des Abg. Joachim Kößler CDU und Antwort …Ministerium für Finanzen und Wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Folgen brachte das Unwetter…hauptsächlich der Saalbach in Bretten und die kleine- ren Gewässer im unmittelbaren Einflussbereich der…Der Riedgraben in Diedelsheim schwoll von einem kleinen Bach zu einem reißenden Fluss an. Die überfluteten…
15/7122: Bericht über aktuelle europapolitische Themen
…Staatsministerium erhält aus der Zivilgesellschaft zahlreiche Anfragen zur Lage in Burundi, es steht zudem in enger…Kooperation unter Berücksichtigung der Belange kleiner und mittlerer Un- ternehmen diskutiert. Daneben…
15/6873: Umgang mit dem offenen Brief des Vereins der Richter und Staatsanwälte in Baden-Württemberg e. V. vom 23. April 2015 und Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Besoldung der Richter und Staatsanwälte
…Grundsatz des „Gehörtwerdens“ in Einklang bringen? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP und Antwort…Ministerium für Finanzen und Wirt- schaft die Kleine Anfrage im Namen der Landesregierung wie folgt: 1.…noch unbekannt sind. Für die Beantwortung der Kleinen Anfrage wurde daher auf das abgelaufene Kalenderjahr…Mit Schreiben vom 29. Juni 2015 Nr. 1P-0320.1/LT-Anfrage/20 beantwortet das Staatsministerium in Abstimmung…
15/6976: Weiterentwicklung der Krankenhauslandschaft im Zollernalbkreis
…(MVZ) bei? 10. 06. 2015 Haußmann FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP und Antwort…Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Informationen liegen …
15/6975: Situation der beruflichen und allgemeinbildenden Gymnasien im Landkreis Böblingen
…standen (für die Kommunen und für das Land)? Kleine Anfrage der Abg. Sabine Kurtz und Paul Nemeth CDU …Minis - terium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Wir fragen die Landesregierung:…
15/7081: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…Ba- den-Württemberg vor. Die Antwort zur Kleinen Anfrage Drucksache 15/6698 zur volkswirtschaftlichen…Wissenschaften 11. Zu dem Antrag der Abg. Karl Klein u.a. CDU und der Stel lung nahme des Ministeriums…Mindesthaltbarkeitsdatums 23. Zu dem Antrag der Abg. Karl Klein u. a. CDU und der Stellung nahme des Ministeriums…Vorsitzende: Maier Klein Beri ch t Der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft…
15/6904: Familienangehörige in Kommunalparlamenten – Hinderungsgründe
…für die Änderung)? 19. 05. 2015 Kößler CDU Kleine Anfrage des Abg. Joachim Kößler CDU und Antwort …2203.2/4 beantwortet das Innenministe - rium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Inwiefern gab bzw. gibt es Pläne…Anlage zur Antwort des Innenministeriums zur Kleinen Anfrage des Abg. Joachim Kößler CDU (Drucksache 15…
15/6956: Erhaltung heimischer Streuobstwiesen durch geschützte Herkunftsbezeichnungen
…stützen? 03. 06. 2015 Dr. Bullinger FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP …Ministerium für Finanzen und Wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …Apfelwein“ liegen der Landesregierung nicht vor. Auch Anfragen beim Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz…
15/6934: Vorstellungen und Aktivitäten im Bereich der Landesregierung zur Kooperation mit dem Unternehmen Google und zu weiteren Überlegungen im Rahmen von „Industrie 4.0“
…Landesregierung unterstützt die Auslandsaktivitäten der kleinen und mittleren Unternehmen mit einer Vielzahl von…für die Internationali- sierung insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen ist die Landesagen- tur…4.0 zu etablieren, • eine Orientierungshilfe für kleine und mittlere Unternehmen zu schaffen, • die beteiligten…Digita- lisierung des Staatsministeriums, der die Anfrage einer Kooperation anschließend an das Ministerium…
15/6940: Position der Landesregierung zur rückwirkenden Erhebung von Kommunalabgaben, die auf Jahrzehnte zurückliegende Sachverhalte Bezug nimmt
…Rechtslage bei Bürgerinnen und Bürgern hervorruft? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP und Antwort… werden wollen, im Hinblick auf den dieser Kleinen Anfrage zugrunde liegenden Sachverhalt? 01. 06. 2015…Ministerium für Finanzen und Wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Schlussfolgerungen, insbesondere… werden wollen, im Hinblick auf den dieser Kleinen Anfrage zugrunde liegenden Sachverhalt? Zu 8.: Eigentümern…