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16/8867: Sogenannte „Maskenpflicht“, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
…Ordnungswidrigkeiten nicht einschlägig ist? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Heinrich Fiechtner fraktionslos… Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Straftaten – insbesondere… Landes Baden-Württemberg (LADS) gewandt. Die Anfragen stehen überwiegend im Zusammenhang mit der Pflicht…Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Zahl der Anfragen lässt grundsätzlich keine Rückschlüsse auf die…
16/9191: Gesetz zur Neuordnung des Abfallrechts für Baden-Württemberg
…Erstellung eines Bodenschutzkonzeptes wird bei kleineren Vorhaben auf 2.500 bis 3.000 Euro geschätzt, …Kosten für die Wirtschaft, insbesondere für die kleinen und mittelständischen Unter- nehmen, sowie für …weitergehend eine Anzeigepflicht für alle, also auch kleinere Abbrüche. Andererseits behaupten der VCI und der…die 300 öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger anfragen, ob sie die Zuweisung der Abfälle zu ihrer eigenen…
16/8909: Medizinische Versorgung im Landkreis Ludwigsburg
…? 29. 09. 2020 Gramling CDU Kleine Anfrage des Abg. Fabian Gramling CDU und Antwort…regelmäßig der „Status quo“ beleuchtet werden. Die Kleine Anfrage soll angesichts dessen klären, wie sich die…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Zahl der…
16/8952: Die Evaluation des Normenkontrollrats Baden-Württemberg
…Engel“. Drucksache 16 / 8952 05. 10. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP und Antwort…dem Normenkontrollrat Baden-Württemberg die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wann und durch wen wird die…
16/8959: Auswirkungen durch die Insolvenzanmeldung des Abrechnungszentrums „AvP“ auf die Apotheken in Baden-Württemberg
…Engel“. Drucksache 16 / 8959 06. 10. 2020 Kleine Anfrage der Abg. Rainer Hinderer und Dr. Boris Weirauch…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Apotheken haben nach…
16/8953: Förderung und Zuschüsse für die Standorte und Ausstellungsorte von UNESCO-Welterbestätten in der Region Ulm durch das Land
…Engel“. Drucksache 16 / 8953 05. 10. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort … Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welcher Höhe sind in welchen…Höhe von 50.000 Euro erhalten. In Vertretung Kleiner Ministerialdirektor…
16/8958: Schlosskirche Schmiedelfeld (Gemeinde Sulzbach-Laufen)
…Engel“. Drucksache 16 / 8958 06. 10. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP und Antwort…dem Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: Eingegangen: 06. 10. 2020 / Ausgegeben…
16/8881: Abruf von Fördermitteln zur Digitalisierung der Schulen in Pforzheim und im Enzkreis
…nach Schulen, Schularten und Schulträger)? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke und Dr. Erik…von Schulen und Krankenhäusern“). Diese Kleine Anfrage soll nun dazu dienen, Informationen über den… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung…eingeschätzt. Es wird auf die Beantwortung der Anfrage 16/7788 verwiesen. Im Sofortausstattungsprogramm…
16/8904: Unterrichtsausfall und Lehrerversorgung im Rems-Murr-Kreis im Schuljahr 2020/21
…Rems-Murr-Kreis für 2020/21 vorgesehen? Kleine Anfrage des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP und … nisterium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung… wegen ihres besonderen Informationsrechts auf Anfrage zur Verfügung gestellt werden. 4. Wie viele…
16/8749: Entwicklung der industriellen Basis in Baden-Württemberg
…Funktion und konkre- ter Schnittmenge)? Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort…Europa und dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Erkenntnisse hat …Landesregierung keine Erkenntnisse im Sinne der Anfrage vor. In Vertretung Schütze Amtschef…