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16/9288: Sozialwesen in der Pandemie stärken
…Engel“. Drucksache 16 / 9288 16. 11. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Gerhard Kleinböck SPD und Antwort…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche konkreten Auswirkungen…
16/9428: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Staatsanwaltschaft in der Folge nicht ein. Eine Anfrage des Petenten vom 4. März 2020 wurde sei- tens des…- wert für das Jahresmittel liegen, treten eher klein - räumig in straßennahen Belastungsbereichen mit…wird. In dem Tierpark werden ca. 200 größere und kleinere heimische und exotische Vögel, Säuge- tiere und…
16/9293: Erkrankungen und Todesfälle durch Atemwegsinfektionen 2020 und 2019
…16. 11. 2020 Dr. Fiechtner fraktionslos Kleine Anfrage des Abg. Dr. Heinrich Fiechtner fraktionslos…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Atemwegsinfektionen…
16/138: 138. Sitzung vom 17.12.2020
… . . . . . . . . . . . . . . . 8644 30. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…schon: Ich habe bereits im Juli 2019 in einer Kleinen Anfrage nach dem Stand der Umstellung auf das neue…ist jetzt so beschlossen. Der Punkt 30 – Kleine Anfragen – hat sich erledigt. Nun sind wir am Ende…Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Klein. Abg. Karl Klein CDU: Liebe Frau Präsidentin, liebe Kolle…
16/9487: Gesetz zum Glücksspielstaatsvertrag 2021
…Klassenlotte- rie der Länder, 5. Anbieter von kleinen Lotterien nach § 18, 6. Betreiber von örtlichen…aktualisiert. Die zuständige Behörde erteilt auf Anfrage Auskünfte zum aktuellen Stand der Liste. Die obersten…der Spielplan und 5. die Vertriebsform. § 18 Kleine Lotterien Die Länder können von den Regelungen…problematischen Spielern aus (18,6 %), gefolgt vom Kleinen Spiel in der Spielbank (13,8 %) und den Geld- spielautomaten…
16/9227: Arbeits- und Lebensbedingungen von Saisonkräften in der Landwirtschaft in Baden-Württemberg
…Saisonarbeitskräf- ten in der Landwirtschaft? Kleine Anfrage des Abg. Gerhard Kleinböck SPD und Antwort…dem Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche arbeitsrechtlichen…
16/9253: Barrierefreiheit in Schulen im Rems-Murr-Kreis
…erhalten? 10. 11. 2020 Rottmann AfD Kleine Anfrage des Abg. Daniel Rottmann AfD und Antwort…für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung…
16/9278: Herausforderungen bei Verkehrssicherungshieben im Landkreis Waldshut
…auch im Vergleich mit anderen Landkreisen)? Kleine Anfrage des Abg. Reinhold Pix GRÜNE und Antwort…an der L 157 im Schlüchttal. Ziel dieser Kleinen Anfrage ist es, auf die Dringlichkeit des Themas im…für Umwelt, Klima und Energie- wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie stellen sich die behördlichen…
16/9258: Zusammenarbeit von städtischen und staatlichen Stellen in den Projekten „Haus des Jugendrechts“ in Baden-Württemberg
…Legislaturperiode bis zum Zeit- punkt dieser Kleinen Anfrage durch die Mithilfe von Häusern des Jugendrechts…laufenden Kosten, landesweit noch zu errichten? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Rainer Podeswa und Carola Wolle…Jugend- rechts in der Heilbronner Allee. Die Kleine Anfrage dient der Einschätzung von Kosten und Nutzen…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine An- frage wie folgt: 1. Wie viele Straftaten wurden…
16/9313: Auslastung der Krankenhäuser durch Corona-Patienten aus anderen EU-Ländern und Nicht-EU-Ländern in Baden-Württemberg
…Engel“. Drucksache 16 / 9313 18. 11. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Bernd Gögel AfD und Antwort des…/ 9313 2 B e g r ü n d u n g Durch diese Kleine Anfrage soll aufgeklärt werden, wie sich die Auslastung… für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele auf SARS-CoV-2 positiv…