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16/9116: Reaktivierungspotenzial stillgelegter Bahnstrecken im Raum Heilbronn
…Engel“. Drucksache 16 / 9116 22. 10. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort…beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele stillgelegte Bahnstrecken…bauliche Maßnahmen erforderlich sind und nicht nur kleinere Instandsetzungsmaßnahmen. Ein Neubau (ggf. auch…
16/9126: Ausbildungssituation im Landkreis Rottweil
…Ausbildungssituation geplant? 22. 10. 2020 Teufel CDU Kleine Anfrage des Abg. Stefan Teufel CDU und Antwort…Auswirkungen auf die Ausbildungssitua - tion. Die Kleine Anfrage soll die aktuelle Lage in den Fokus nehmen.…Einvernehmen mit dem Minis - terium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie stellt sich die Ausbildungssituation…aller Neuverträge ab. Zahlen zu den Neuverträgen kleinerer Ausbildungsbereiche, wie Freie Berufe oder Landwirt…
16/8884: Kostenstruktur und Finanzierung von Tierheimen im Wahlkreis 33
… Zuschuss- als auch im Spen- denbereich)? Kleine Anfrage des Abg. Tobias Wald CDU und Antwort … Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch sind die Kosten…
16/9043: Rechtskonforme Genehmigung des Fluchttunnelbaus im Streckenabschnitt Arlinger Tunnel der Westtangente Pforzheim (B 463)
…Engel“. Drucksache 16 / 9043 14. 10. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…Betroffener sollen nicht gehört worden sein. Diese Kleine Anfrage soll die Rechtskonformität der Geneh- migung…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Anhand welcher Kriterien können…
16/9148: Zuschusskriterien der Förderrichtlinien Wasserwirtschaft
…, wenn der Förderrahmen überzeichnet ist? Kleine Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD und Antwort …- keiten zu deren Beseitigung darlegen. Die Kleine Anfrage will herausarbeiten, was genau unter „strukturellen…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Förderanträge …
16/9143: Potenzial für Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Landkreis Schwäbisch Hall
…regenerativer Energien unwirtschaftlich ist? Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP und Antwort… Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie schätzt sie aus umweltpolitischen…der Stellungnahme der Landesregierung zur Kleinen Anfrage der Abgeordneten Gabi Rolland SPD „Agrophotovoltaik…unsernetz/netzaus- bau eingesehen werden. Für kleine erneuerbare Energieerzeuger werde das Netz der …
16/9057: Altenpflege im Landkreis Rottweil
…Engel“. Drucksache 16 / 9057 16. 10. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Stefan Teufel CDU und Antwort …im Landkreis Rott- weil nimmt stetig zu. Die Kleine Anfrage soll einen Überblick über die aktuelle Entwicklung…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele pflegebedürftige …
16/9146: Grundlagen für eine Streichung der Maßnahme M4 der dritten Fortschreibung des Luftreinhalteplans für den Regierungsbezirk Stuttgart, Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart
…Engel“. Drucksache 16 / 9146 28. 10. 2020 Kleine Anfrage der Abg. Gabriele Reich-Gutjahr FDP/DVP und…Gutjahr FDP/DVP B e g r ü n d u n g Mit der Kleinen Anfrage sollen die weiteren Perspektiven für den Betrieb…beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet sie die Wirksamkeit… Stuttgart hat dem Ministerium für Verkehr auf Anfrage zuletzt am 21. August 2020 folgende Zahlen zur…
16/9091: Barrierefreiheit in der Verwaltungsvorschrift (VwV) SchulBau
…Engel“. Drucksache 16 / 9091 20. 10. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Thomas Poreski GRÜNE und Antwort…Förderung von Schulsanierungen geregelt. Die Kleine Anfrage soll beleuchten, welche Unterstützung die …für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
16/9089: Aus der beantworteten Drucksache 16/8594 sich ergebende Fragen – wo wurden Bestimmungen des § 95 b der Gemeindeordnung nicht eingehalten?
…Auslegung für die Bür- ger) schließlich erfüllt? Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze und Dr. Rainer Podeswa… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welchen Gemeinden welcher…Innerhalb der Frist, die für die Beantwortung der Klei- nen Anfrage zur Verfügung steht, konnten nicht für alle…bereits in der Antwort des Innenministeriums zur Kleinen Anfrage 16/8594 mitgeteilt, wurden von den Rechtsaufsichtsbehörden…