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17/2837: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg vom 4. März 2022
– Drucksache 17/2050
3. Informationsfreiheits-...…200 Anfragen über „Frag- denStaat“ gegeben habe, seien es ab dem Jahr 2020 bereits über 1 000 Anfragen …es im Berichtszeitraum 2016/2017 insgesamt 165 Anfragen an sein Haus gegeben habe, seien es im folgenden…keine genaue Übersicht darüber vor, wie viele Anfragen im Land insgesamt gestellt würden, weil dies nicht…auch deren Entwicklung einzuschätzen, seien die Anfragen, die über die unabhängige zivilgesellschaftliche…
17/2765: Impfstatus-Abfrage in Schulen
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2765 27.6.2022 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort…Jugend und Sport Impfstatus-Abfrage in Schulen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist (entgegen… Schülerinnen und Schüler zu erheben“. Die Kleine Anfrage soll die aus dieser Situation resultierenden…Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/2745: Bevölkerungsschutz im Wahlkreis 33
…1Eingegangen: 22.6.2022 / Ausgegeben: 27.7.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…lebensnotwendigen Strukturen zu gewährleisten? Kleine Anfrage des Abg. Tobias Wald CDU und Antwort des…anspruchsvoll und anfällig für Stö- rungen. Diese Kleine Anfrage möchte herausfinden, wie es insbesondere im… Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Gefahrenquellen wurden…
17/2766: Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf die weltweite Ernährungsversorgung – Unterstützung durch die Landesregierung
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2766 24.6.2022 Kleine Anfrage des Abg. Sebastian Cuny SPD und Antwort … – Unterstützung durch die Landesregierung Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie schätzt…zu 47 Millionen Menschen erhöhen wird. Diese Kleine Anfrage soll klären, wie die Landesregierung diese…Staatsministerium sowie dem Ministerium für Finanzen die Kleine An- frage wie folgt: 1. Wie schätzt sie die Bedeutung…
17/2760: Kommunaler Immobilienbesitz außerhalb der eigenen Gemarkung – dargestellt am Beispiel der Stadt Heidelberg
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2760 24.6.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und …dargestellt am Beispiel der Stadt Heidelberg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…entsprechende Stadtentwicklungen verhindern. Die Kleine Anfrage erkundigt sich deshalb am Beispiel Heidelbergs…terium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Immobilien (verstanden…
17/2800: Melde- und Betriebsvorgaben für Stecker-Solarmodule in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2800 29.6.2022 Kleine Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD und Antwort des… Stecker-Solarmodule in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…unterschiedlichen Gründen nicht in Frage kommt. Die Kleine Anfrage will herausarbeiten, welche Melde- und Betriebsvorgaben…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Meldepflichten und technischen…
17/2756: Position der Landesregierung zum Ausbau der Autobahnanschlussstelle Rastatt-Nord (Landkreis Rastatt)
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2756 23.6.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und …anschlussstelle Rastatt-Nord (Landkreis Rastatt) Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Malsch und Muggensturm. Mit der vorliegenden Kleinen Anfrage soll die Haltung der Landesregierung zur Ge…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Kenntnis hat die Landesregierung…
17/2730: Beantragte, bewilligte und abgerufene Mittel aus dem DigitalPakt Schule im Wahlkreis Rottweil
…1Eingegangen: 20.6.2022 / Ausgegeben: 25.7.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Ausbau geplant? 20.6.2022 Karrais FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP und Antwort…zwischen Mittelbindung und Mittelabfluss. Die Kleine Anfrage soll diesbezüglich die Situation für Schu- …Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/2717: Linksextremismus im Falkenkeller im Ulm/Alb-Donau-Kreis
…1Eingegangen: 15.6.2022 / Ausgegeben: 25.7.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Fördert… Höhe des Be- trags)? 15.6.2022 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…Mitbewerber geplant und durchgeführt werden. Diese Kleine Anfrage soll erörtern, welche Er- kenntnisse der Landesregierung…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Fördert das Land Baden-Württemberg…
17/2814: Fahrraddurchfahrt am Flughafentunnel zwischen Stuttgart-Plieningen und Filderstadt-Bernhausen
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2814 30.6.2022 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort …Unterweiler und Ulm-Donaustetten entlang der L 240 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist…beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der Stand der Planungen…Realisierung ist immer noch nicht bekannt. Die Anfrage soll Auskunft über den aktuellen Stand geben und…