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17/4696: EU-Pläne nach „COM(2023) 127 final“ zur Neuregelung der Fahrerlaubnis – zum Beispiel die geplante Verkehrstauglichkeitsüberprüfung
…1Eingegangen: 5.6.2023 / Ausgegeben: 24.7.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Vortrages vor der Regionalversammlung Nord- Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Rolle spielen Verkehrsteilnehmer…Umgang mit den Verkehrsteilnehmenden der für die Anfrage relevanten Alters- gruppen. 5. Wie viele Fahrerlaubnisinhaber…
17/4840: Pünktlichkeit und Erreichbarkeit von Anschlussverkehren auf der Kraichgaubahn
…1Eingegangen: 25.5.2023 / Ausgegeben: 24.7.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben…Karlsruhe und Öh ringen seit der letzten Abfrage (Kleine Anfrage, Drucksache 16/3452) ent wickelt? 2. Wie…Ergebnisse oder Verbesserungen brachte das in der Kleinen Anfrage, Drucksache 16/3452, erwähnte interne Projekt…verkehrenden EilzugLinie der S 4 möglich war? Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort…
17/4911: Straftaten in Schorndorf (Rems-Murr-Kreis)
…und Verletzten“). Diese Kleine Anfrage soll an bestehende Kleine Anfragen (Drucksachen 16/7834, 16/…1Eingegangen: 13.6.2023 / Ausgegeben: 21.7.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie entwickelte…Dezember 2022 (bitte alle Tabellen aus der Kleinen Anfrage Drucksache 16/7834 um die Jahre 2020, 2021…nach Staatsangehörigkeit auf- schlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort…
17/4859: „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ im Landkreis Schwäbisch Hall
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Jutta Niemann und Catherine Kern …Selbstverwalter“ im Landkreis Schwä- bisch Hall Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Personen, die im…Aufschlüsselung der Organisationen im Sinne der Anfrage können nicht getroffen werden. In der betreffenden…
17/4866: Wann legt die grün-schwarze Landesregierung die Ergebnisse der Evaluation des Landesinformationsfreiheitsgesetzes vor?
…1Eingegangen: 13.6.2023 / Ausgegeben: 21.7.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wann wurde…entwickeln? 13.6.2023 Weber, Dr. Weirauch SPD Kleine Anfrage der Abg. Jonas Weber und Dr. Boris Weirauch…WürttembergDrucksache 17 / 4866 Begründung Mit der Kleinen Anfrage soll der aktuelle Stand der Evaluation des …Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wann wurde mit der Evaluation…
17/4907: Aufschlüsselung der Kosten für die Landeserstaufnahmeeinrichtungen in Ellwangen, Sigmaringen, Karlsruhe und Freiburg
…1Eingegangen: 12.6.2023 / Ausgegeben: 21.7.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Landeserstaufnahmestelle und Jahr aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…Ludwigsburg eine LEA für 1 000 Flüchtlinge?). Diese Kleine Anfrage soll die Zusammensetzung der Kosten für die…Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen die Kleine An- frage wie folgt: Hinsichtlich der Fragen 1 bis …
17/5086: Zweiter Bericht des Beauftragten der Landesregierung Baden-Württemberg gegen Antisemitismus
…Neue Herausforderungen Diese Aufgabe ist nicht kleiner geworden. Es sind nicht nur die Folgen der Covid19… der strafrechtlichen Relevanz allen Fälle an. Anfragen werden vertraulich und auf Wunsch auch anonym…mit der Anthroposophie, Moschee- gemeinden oder kleineren, christlichen Gruppen gesucht. Viele Einladungen…Baden-Württembergs. So besuchte er auch zahlreiche kleinere und mittelgroße Gemeinden, um in Regionen außerhalb…
17/72: 72. Sitzung vom 20.7.2023
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen… . . . . . . . . . . . . . . . 4351 16. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…Minderjährige. Wie das Innenministerium auf eine Kleine Anfrage der AfD- Fraktion hin festgestellt hat, erfasste…wäre die Mündliche Anfrage unter Ziffer 1 erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf…
17/5088: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/4959
Gesetz zur Änderung des Landes-Behindertengleichstellungsgesetzes und anderer ...… CDU äußert, der Gesetzentwurf beinhalte viele kleine Schritte in die richtige Richtung. Daher stimme…Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz werde ein sehr kleiner Schritt gemacht. Seine Fraktion habe bereits in…öffentliche Stelle antwortet auf Mitteilungen oder Anfragen, die ihr auf- grund der Erklärung zur Barrierefreiheit…
17/5059: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständige Ausschusses zu der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg vom 9. Februar 2023
– Drucksache 17/3900
38. Datenschutz-Tätigke...…wuerttemberg.de/datenschutz oder postalisch auf Anfrage. An die Präsidentin des Landtages von Baden…Versorgung eingerichtet und vorrangig Start-ups kleineren bis mittleren Unternehmen zur Verfügung gestellt…Masten sowie statischen Herausforderungen auf dem Kleinen Schlossplatz wurden zunächst sie- ben der geplanten…Übersichtskameras. Die Standorte verteilen sich auf den Kleinen Schlossplatz, den Schlossplatz sowie die Oberen…