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15/6828: JobRad – Gehaltsumwandlungskonzept für Fahrräder, Pedelecs und E-Bikes
…inwieweit Gesetzesänderungen möglich sind? Kleine Anfrage der Abg. Elke Brunnemer CDU und Antwort …Ministerium für Finan- zen und Wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Gibt es für Arbeitgeber im Öffentlichen…
15/6943: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Reduk - tion des Risikos einer Infektion mit dem Kleinen Fuchsbandwurm (Echinokokkose) begründet werden …aufgrund seines Status keine Arbeit finden kön- ne. Anfragen würden unbeantwortet bleiben. Er bat um eine Sachstandsmitteilung…Petenten beantragen einen Stopp der Auflösung einer kleinen Pferdepension mit 14 Pferden zum 16. Februar 2015…um Prüfung, warum ihm bislang trotz vielfacher Anfragen kein verantwortlicher Politiker geantwortet habe…
15/6946: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Grundstücks Flst.-Nr. 781 in G. Dieses liegt in einem kleinen Wäldchen in- nerhalb des seit 1990 ausgewiesenen…Ausführungen vom 5. März 2013 bleibe. Auf die Anfrage, ob er dies auch nochmal schriftlich bestätigen…wirtschaftlichen Beziehungen zu Deutschland. Auch die Anfrage des Petenten bei sei- nem Steuerberater zur steuerlichen…
15/6944: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
… der Petition Der Petent beklagt sich über zu kleine Essensportionen in der Justizvollzugsanstalt (1…übertrifft die Leis - tungserwartungen) bewertet. Auf Anfrage des Ober- Landtag von Baden-WürttembergDrucksache…
15/6945: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
… zahlreiche Anfragen zur konkreten Umsetzung der Reform ein. Das MWK hat diese An- fragen thematisch erfasst…eine erste Einschätzung gebeten wer- den. Diese Anfragen erfolgen oftmals vor der formel- len Beteiligung…Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz über kleine und mittlere Feuerungsanlagen verschärfen. Nach…Verkehrsmesssta - tion 32 %. Die Quellengruppe der kleinen und mitt- leren Feuerungsanlagen hat insgesamt …
15/6894: Breitbandversorgung und -ausbau in Karlsruhe
… Mbit/s seit 2005 in Karlsruhe entwickelt? Kleine Anfrage der Abg. Bettina Meier-Augenstein CDU und…stehenden Datenübertragungskapazitäten. Die Kleine Anfrage soll klären, wie die Landesregierung die derzeitige…Ministerium für Finanzen und Wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
15/6908: Bevölkerungsstatistik
…zehn Jahre)? 19. 05. 2015 Dr. Reinhart CDU Kleine Anfrage des Abg. Dr. Wolfgang Reinhart CDU und Antwort…Statistischen Landes- amtes Baden-Württemberg die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
15/6897: Fortbildungsveranstaltung zum gebäudeindividuellen Sanierungsfahrplan nach dem Erneuerbare-Wärme-Gesetz
…hörungsphase angesetzt? 15. 05. 2015 Glück FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Andreas Glück FDP/DVP und Antwort…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Aus welchen Gründen bietet sie…
15/6890: Hilfsfristen der Rettungsdienstbereiche in Baden-Württemberg
…entwickelt? 11. 05. 2015 Dr. Lasotta CDU Kleine Anfrage des Abg. Dr. Bernhard Lasotta CDU und Antwort…1/12 beantwortet das Innenministe- rium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie haben sich die Hilfsfristen…
15/6961: Gesetz zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften
…den Notariaten vergleichbar. Bereits bei den kleins- ten Grundbuchämtern liegt die Personalaus tat- tung…für ak- zeptabel, das eine Aus- kunft nur auf Anfrage er- teilt wird, al erdings spricht er sich gegen…