Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
The search is limited by the following criteria:
17/5323: Fünfter Bahnsteig im Ulmer Hauptbahnhof
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5323 30.8.2023 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort …Verkehr Fünfter Bahnsteig im Ulmer Hauptbahnhof Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist…unterführung zur Schillerstraße gefordert. Die Kleine Anfrage soll ergründen, wel- che konkreten Schritte…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand …
17/5474: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…überwiegend durch die Ge- richtsverwaltungen mit einem kleineren Arbeitskraft- anteil übernommen. Im Falle einer…benötigten Res- sourcen sind jedoch insbesondere an kleineren Dienst- stellen nicht vorhanden. Überdies ist… Hinzu kommen telefonische sowie schriftliche Anfragen. Die stetig steigende Anzahl an beihilfeberechtigten…Prüfung der Petition hat Folgendes ergeben: Eine Anfrage beim zuständigen Regierungspräsidium hat ergeben…
17/5142: Kinderbetreuung an baden-württembergischen Hochschulen
…landesseitige Baumaßnahmen bekannt. Zur Beantwortung der Anfrage in Bezug auf Projekte in Kooperation mit wei- teren…zehn Prozent der Hochschulleitungen (überwiegend kleinerer Hoch- Landtag von Baden-WürttembergDrucksache…
17/5471: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Baden-Württemberg. Das Amt teilte ihm auf seine Anfragen mit, dass durch die Weitergabe des Holzes an …Zuge der Verkehrssicherung in verhält- nismäßig kleinen Mengen an. Es ist anders als bei großflächigen…
17/5374: Aufwand für den Erwerb eines Hotels zur Anschlussunterbringung
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5374 13.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des… eines Hotels zur Anschlussunter- bringung Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist es…Anschlussunterbringung für Ge- flüchtete zu machen. Diese Kleine Anfrage soll den Aufwand für die Anschlussunterbringung…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist es korrekt, dass die Stadt…
17/5473: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
… Maßnahme. In allen drei Anfragen hatte der Petent vermerkt: „Die Anfrage wird zurückgezogen bis die…seine Anfragen wiederaufle- ben zu lassen. Erfolge keine Rückmeldung, sehe die Stadt die Anfragen als …dass sich die Anfragen erledigt haben. Eine „systemati- sche“ Verweigerung, die Anfragen nach dem LIFG…Mehrper- sonenhaushaltungen rechtmäßig sein. Der kleinste Restabfallbehälter, der im Kreis gewählt werden…
17/5369: Nachfrage und Zahlen zu den Abschiebungen und den Zielländern seit 2020
…1Eingegangen: 13.9.2023 / Ausgegeben: 13.10.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…wünscht, auf einen moderneren Stand gebracht? Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort …Inneren, für Digitalisie- rung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Personen wurden seit…
17/5493: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…Heizungen zu tätigen. Kleinere Kommunen ab 10 000 Einwohner oder eventuell auch noch klei- nere Kommunen, falls…zu einem Rückfall gekommen sei. Eine Nutzung kleinerer Haftanstalten zur Unterbringung Siche- rungsverwahrter…Sicherungsverwahrung Wohngruppenvollzug stattfinde. Da- für seien kleinere bzw. ältere Anstalten jedoch nicht ausgelegt, …interessiere sie, inwieweit die vorgesehene Schließung kleiner Haftanstalten im Zuge der Inbetriebnahme der JVA…
17/5370: Präventionsmaßnahmen gegen die Kriminalität hinsichtlich des Wahljahrs 2024 (Kommunalwahlen und Europawahl)
…1Eingegangen: 13.9.2023 / Ausgegeben: 12.10.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Was hat…der grün-schwarzen Regierungszeit benennen? Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort …Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Was hat sie geplant, damit …
17/5382: Detailfragen zur Durchführung des Aufenthaltsgesetzes
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5382 14.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…Detailfragen zur Durchführung des Aufenthaltsgesetzes Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele zuvor abgeschobene… tion und Flüchtlinge (BAMF). Das BAMF hat auf Anfrage zur Übermittlung der entsprechenden Zahlen mitgeteilt…