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15/6489: Abfragen des Statistischen Landesamts bei Betrieben
…Statistischen Landesamts aufgefordert wurden? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…Ministerium für Finanzen und Wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …die großen Betriebe direkt befragt und für die kleineren werden die Angaben aus den Verwaltungsdaten der…durchschnittlichen Auswahl- satzes. Im Regelfall haben kleinere Unternehmen oder Betriebe dabei eine niedrigere…
15/6486: Schulsozialarbeit im Wahlkreis 33
…Fördermitteln dar? 13. 02. 2015 Wald CDU Kleine Anfrage des Abg. Tobias Wald CDU und Antwort des…Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
15/6475: Verbraucher- und Datenschutz in der Versicherungswirtschaft
…schützen? 11. 02. 2015 Dr. Bullinger FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP …Landesbeauftragten für den Datenschutz (LfD) die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …des LfD zum HIS existiert nicht. Soweit sich die Anfrage auf einen Artikel im „Handelsblatt“ vom 9. Februar…
15/6488: Straßenverkehrliche Maßnahmen, insbesondere Geschwindigkeitsbegrenzungen im Zusammenhang mit Lärmaktionsplänen
…schiede gibt es hier? 13. 02. 2015 Lusche CDU Kleine Anfrage des Abg. Ulrich Lusche CDU und Antwort …Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Was ist unter einer „großen …
15/6428: Befassung der Landesregierung mit den E-Mail-Konten des Ministerpräsidenten a. D. Mappus und Umgang mit der Rechtsprechung zum Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung
…Ministerpräsidenten a. D. Mappus kommuniziert? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke und Dr. Timm… mit den übrigen Ministerien des Landes die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Auf welche Vergütung hat sie…involviert sind)? 7. In wie vielen Fällen hat sie bei Anfragen aus dem Landtag mit Hinweis auf den Kernbereich…dung nicht. 7. In wie vielen Fällen hat sie bei Anfragen aus dem Landtag mit Hinweis auf den Kernbereich…
15/6478: Hausärztliche Versorgung im Alb-Donau-Kreis
…Raum niederzulassen? 10. 02. 2015 Traub CDU Kleine Anfrage des Abg. Karl Traub CDU und Antwort des…zunehmenden Problematik zu begegnen. Mit dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um eine Einschätzung… für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine An- frage wie folgt: Ich frage die Landesregierung:…
15/6466: Zunahme von Wohnungseinbrüchen in Neulingen
…ergreifen? 05. 02. 2015 Viktoria Schmid CDU Kleine Anfrage der Abg. Viktoria Schmid CDU und Antwort…80/1 beantwortet das Innenminis - terium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die festgestellte…
15/6469: Ausschreibungen für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) im Landkreis Emmendingen – Breisgau-S-Bahn 2020
…Angebotslücken? 09. 02. 2015 Schwehr CDU Kleine Anfrage des Abg. Marcel Schwehr CDU und Antwort …Ministe- rium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Aus welchen Gründen wurde mit…
15/6476: Aktuelle Diskussion um die Hermann-Hesse-Bahn und eine Verlängerung der S-Bahn-Linie 6 bis Calw
…eisenbahnbetrieblich eine zukunftsfähige Lösung darstellt? Kleine Anfrage der Abg. Sabine Kurtz CDU und Antwort des…es massive Kritik. Das MVI soll mit dieser Kleinen Anfrage zu einer Erklärung aufgefordert werden, warum…entsprechende Gespräche aufzunehmen. Mit dieser Kleinen Anfrage soll in Erfahrung gebracht werden, wie die …Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Seit wann liegt die Standardisierte…
15/6462: Mögliches neues Verbindungsgleis zwischen Pfalz- und Rheintalbahn („Dammerstocker Kurve“)
…regionalplanerischen Festlegung dieser Trasse? Kleine Anfrage des Abg. Johannes Stober SPD und Antwort…Mittlerer Oberrhein jedoch nicht mehr. Diese Kleine Anfrage begehrt daher Aufklärung über die historischen…Ministe - rium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist die sogenannte „Dammerstocker…