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13/9: 9. Sitzung der Wahlperiode 13
… 7. Fragestunde – Drucksache 13/251 Mündliche Anfrage der Abg. Friedlinde Gurr- Hirsch CDU – Überwachungsgeräte… zur Steuerreform: Große werden entlastet, die Kleinen werden belastet. Bei der Gesundheitsreform gibt…verehrten Damen und Herren, sie veranstalteten ein kleines Sommertheater in Be- zug auf die 13,5 Neustellen…blem: Die Spielräume des Landesparlaments werden klei- ner; die Landesstiftung dagegen handelt außerhalb …
13/8: 8. Sitzung der Wahlperiode 13
…ist nur zu klein. Die Verwaltung ist qualitativ hervorragend besetzt. Sie ist aber zu klein. Deswegen … Fragestunde – Drucksache 13/62 4.1 Mündliche Anfrage des Abg. Rolf Gaßmann SPD – Arbeitslose Jugendliche…. . . . . . . . . . . . . . 298 4.2 Mündliche Anfrage des Abg. Gustav-Adolf Haas SPD – Übergangstarif…. . . . . . . . . . . . . . 299 4.3 Mündliche Anfrage der Abg. Regina Schmidt- Kühner SPD – Pflegemaßnahmen…
13/7: 7. Sitzung der Wahlperiode 13
…verständlicherweise insbesondere aus den kleineren Wahlkreisen, denn kleinere Wahlkreise werden beim gegenwärtigen…mehr lässt, als das bisher der Fall war. In einem kleinen Maß wird sich durch den neuen Tarif Leistung tatsächlich…die höheren Gewinne von Be- deutung, denn die kleineren Gewinne braucht er für sich und seine Familie.…keineswegs einen neuen Re- formstau eingeleitet hat, klein zu reden. (Beifall bei der SPD – Abg. Reichardt…
13/6: 6. Sitzung der Wahlperiode 13
…Fragestunde – Drucksache 13/24 11.1 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Walter Witzel GRÜNE – Hochwasserschutz… . . . . . . . . . . . . . 151 11.2 Mündliche Anfrage des Abg. Gustav-Adolf Haas SPD – Laufendes Planfeststellungs…musste, hätte dazu geführt, dass die Kosten für kleinere Packungs- größen bei Arzneimitteln statt wie bisher… können. (Abg. Hauk CDU: Das ist doch nur ein kleiner Teil! – Abg. Alfred Haas CDU: Placebo!) Wenn Sie…
12/105: 105. Sitzung der Wahlperiode 12
…Tagesordnung auf: Kleine Anfragen – Drucksachen 12/5922, 12/5932, 12/5948, 12/5949 Die Kleinen Anfragen sind in… 3. Große Anfragen8212062 – davon in den Ausschüssen behandelt242312 4. Kleine Anfragen124521371487… . . . . . . . . . . . . . . . . 8317 11. Kleine Anfragen – Drucksachen 12/5922, 12/5932, 12/5948, 12… Anfrage, die Anfrage des Herrn Abg. Troll, ist zurückgezogen worden. Ich rufe die Mündliche Anfrage …
12/104: 104. Sitzung der Wahlperiode 12
…einen kleinen Schritt in die richtige Richtung – wir sind es ja schon gewohnt, dass Sie nur kleine Schritte… unpolitisch. Da geht es um einen kleinen Tiger und um einen kleinen Bären. Die su- chen Panama. (Abg… Mittel- punkt stehen. Durch unsere Anfragen und durch Anfragen der SPD zu diesem Thema ist das mehr …Probleme verursachen. Aber ge- nau das tut sie. Das kleinste Problem wird wohl sein, dass wir, der Landtag,…
12/103: 103. Sitzung der Wahlperiode 12
…Tagesordnung auf: Kleine Anfragen – Drucksachen 12/5734, 12/5787, 12/5857 Die Kleinen Anfragen sind inzwischen… . . . . . . . . . . . . . . . . 8158 15. Kleine Anfragen – Drucksachen 12/5734, 12/5787, 12/5857. . …den Grundschulen weder kleinere Klassen schaffen (Abg. Rau CDU: Wir haben kleine Klassen! Ich habe Ihnen… Große Anfrage der CDU reiht sich nahtlos in die Reihe der (Zuruf von der CDU: Großen Anfragen!) Auftragsarbeiten…
12/102: 102. Sitzung der Wahlperiode 12
…. . . . . . . . . . . . . . . . 7981 2. Große Anfrage der Fraktion der CDU mit der Antwort der Landesregierung…Legislaturperiode. Ma- chen Sie wenigstens einen kleinen Schritt zur Wiederher- stellung von Chancengleichheit… Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Große Anfrage der Fraktion der CDU mit der Antwort der Landesregierung…Jahre durchhalten können, und wir stehen zu den klei- nen Grundschulen. Mit 390 000 Kindergartenplätzen …
12/101: 101. Sitzung der Wahlperiode 12
…diese Entwicklung sorgt für kleinere Belegschaf- ten und damit für kleinere Betriebsräte. Die Arbeit von… – Jawohl, Sie verweisen hier auf eine Anfrage. Diese An- frage wurde von der Landesregierung ganz korrekt…4. Fragestunde – Drucksache 12/5802 Mündliche Anfrage des Abg. Lothar König REP – Tarifverhandlungen …Kapitalgesellschaften stattgefunden hat, nicht bei den kleinen Personengesellschaften und nicht bei den Einzelunternehmen…
12/100: 100. Sitzung der Wahlperiode 12
… Herren! Die Große Anfrage und insbesondere die Beantwortung dieser Großen Anfrage liefert in der Tat …Behandlung. Die Große Anfrage ist durch die Aussprache erledigt. Es liegt zur Großen Anfrage der Antrag der …SPD) Dieses Gesetz hilft den kleinen Unternehmen. Es stärkt die kleinen Unternehmen im Mittelstand, also…sondern eher kleiner werden sollte, müssen wir als Gesetzgeber uns daran auch ein klei- nes Beispiel nehmen…