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17/96: 96. Sitzung vom 16.5.2024
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen… . . . . . . . . . . . . . . . 5714 16. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…diese Mündliche Anfra- ge unter Ziffer 1 erledigt. Wir kommen zur Mündlichen Anfrage unter Ziffer 2: …ist die Mündliche Anfrage unter Zif- fer 2 erledigt. Ich komme zur Mündlichen Anfrage unter Ziffer 3: …
17/6271: Bretten und anderswo: Finanzierung der Aktivitäten von Parteien, Vereinen, Gruppierungen und Institutionen durch die öffentliche Hand
…1Eingegangen: 11.3.2024 / Ausgegeben: 15.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In welchem…einschließlich dessen Mitgliedsverbände; Campact Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze, Dr. Rainer Balzer und…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine An- frage wie folgt: 1. In welchem finanziellen Umfang…Unterstützung der systematischen Personalentwicklung in kleinen und mittleren Betrieben“) Kap. 0710 Tit. 685…
17/6549: Gewaltkriminalität im öffentlichen Raum in Stuttgart 2023
…1Eingegangen: 8.4.2024 / Ausgegeben: 15.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat…Bußgeldbescheide in den Jahren 2022 und 2023)? Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort…Landesregierung vom 11. Januar 2024 auf die Kleine Anfrage „Sicherheitslage am Mailänder Platz und im…Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) ver- wiesen. Die Kleine Anfrage soll konkrete Zahlen dazu liefern, wie sich…
17/6581: Ausbildung im Bereich Pflege
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6581 11.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort… Integration Ausbildung im Bereich Pflege Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Minis- terium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Schüler konnten in…
17/6610: Umgang mit öffentlichen Äußerungen von Lehrkräften in Baden-Württemberg
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Katrin Steinhülb-Joos SPD und Antwort…Äußerungen von Lehrkräften in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Warum … der Landespressekonferenz abgesagt. Diese Kleine Anfrage möchte erfragen, welche Kenntnisse die Landes…Minis- terium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/6595: Entwicklung eines emissionsfreien Busverkehrs in Baden-Württemberg – Ideologie, Wunsch oder Wirklichkeit?
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6595 17.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Michael Preusch CDU und Antwort…Württemberg – Ideologie, Wunsch oder Wirklichkeit? Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Inwieweit…-Beschaffungsgesetz des Bundes. Mit dieser Kleinen Anfrage sollen Praktikabilität und Risiken für den…beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Inwieweit ist flächendeckend…
17/6564: Aktuelle Erhebung zu Gefährdern und zur Fußfesselsicherheit in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6564 15.4.2024 Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid… Fußfesselsicherheit in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Gefährder insgesamt…
17/6753: Forschungs- und Innovationspotential der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) in Baden-Württemberg sichern und ausbauen
… Wahlperiode Eingang: 7.5.2024 Große Anfrage der Fraktion der SPD Forschungs- und Innovationspotential…einem Bundesland mit vielen innovationsstarken kleinen und mittleren Unternehmen in der breiten Fläche…beson- dere Herausforderung dar. Mit dieser Großen Anfrage soll das breite Herausforderungsspekt- rum abgesteckt…
17/6611: Gesetz über den Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz – RDG)
…angelegt, bereits bewährt und nicht auf einen kleinen Landesteil beschränkt ist. Dieser Gedanke liegt…Bemessungsschema im Rettungsdienstplan auf einen kleinen pro- zentualen Anteil zu begrenzen, um die notärztlich…- recht), welche der Bereichsausschuss ihr auf Anfrage zu erteilen hat. Sie kann zudem Beschlüsse, die…Qualitätssicherung kann dies bei Aufträgen oder Anfragen und beispiels weise im Rahmen von Sonderauswertungen…
17/6631: Bewegungs- und Freizeitangebote im Unteren Schlossgarten und Rosensteinpark Stuttgart
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6631 17.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort… Unteren Schlossgarten (siehe Antwort zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5162)? 2. Bis wann ist die …e g r ü n d u n g In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/5162 kündigte die Landes- regierung…Anlage mit Baubeginn im Jahr 2024 geplant. Die Kleine Anfrage soll den aktuellen Sanierungsstand der Freizeitanlagen…