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13/98: 98. Sitzung der Wahlperiode 13
… in der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage vom 14. April 2005 (Drucksache 13/4174) angekündigt… und dazu eine kleine Diätenkommission eingesetzt hat. Wir haben im Juni dieser kleinen externen Kommission… nachdem die Kleinen nicht alles weitergeben können; das ist auch ein Problem der Kleinen: die DAX-Unternehmer…auch die Frage: Wie gehen kleine Schulen mit dem neuen Verfahren um, kleine Schulen, die keine Schulsekretariate…
13/97: 97. Sitzung der Wahlperiode 13
…und Familiengründungsphase. Die Kinder aus den kleinen Handwerksbetrieben, zum Beispiel die Kinder von…Langzeitstudierenden würde es vielleicht zu ei- ner kleinen Erleichterung kommen. (Zuruf des Abg. Pfisterer…CDU: Es gehen auch fünf gleichzei- tig!) – Eine kleine Minderheit könnte es treffen. Aber ich glaube, …dieses Kapitels lautet: „Zwerge und Riesen – eine kleine Geschichte der Wissenschaft, wie Einstein sie las…
13/96: 96. Sitzung der Wahlperiode 13
…Ihrer Anfrage. Abg. Sakellariou SPD: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich verlese meine Anfrage. Ich…Fragestunde – Drucksache 13/4413 5.1 Mündliche Anfrage des Abg. Nikolaos Sakella- riou SPD – Autobahnpolizeirevier… . . . . . . . . . . . . . 6827 5.2 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Walter Witzel GRÜNE – Finanzamt Müllheim…Gruppe von 1,5 Millionen €, und das dürfte noch der kleinste Brocken sein. Denn es kommen Vertragsstrafen und…
13/95: 95. Sitzung der Wahlperiode 13
…Geschäftsordnung) . . . . . . 6711 2. a) Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP und Antwort der Landesregierung…. . . . . . . . . . . . . . . . 6748 7. Große Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung…. . . . . . . . . . . . . . . . 6774 9. Große Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung…Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: a) Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP und Ant- wort der Landesregierung…
13/94: 94. Sitzung der Wahlperiode 13
…Tausende von Anfragen am Tag –: Die neuesten Zahlen, die uns vorliegen, sind: 2,2 Anfragen am Tag im Schnitt…den kleinen Leuten in diesem Land schaffen, (Abg. Drexler SPD: Ach, hören Sie auf mit Ihren kleinen Leuten…Abg. Birzele SPD: Die kleinen Leute, ja so was! Noll als Kämpfer für die kleinen Leute! – Unruhe) – So…Fragestunde – Drucksache 13/4316 4.1 Mündliche Anfrage des Abg. Ernst Behringer CDU – Auszeichnung deutscher…
13/93: 93. Sitzung der Wahlperiode 13
…den kleinen Leuten ge- sprochen. Wir werden Konzepte vorlegen, die zeigen, dass wir gerade die kleinen Leute…. . . . . . . . . . . . . . . . 6549 2. Große Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung…wollen die Pendlerpauschale streichen – das trifft kleine Leute –, Sie wollen die Nacht- und die Sonntagszuschläge…belasten. Die Deutschen wollen nicht, dass die kleinen Leute bezahlen, wenn der Spitzen- steuersatz gesenkt…
13/92: 92. Sitzung der Wahlperiode 13
…Präsident, für diese Anfrage bin ich nicht zuständig! Ich kann aber die Mündliche Anfrage von Herrn Zeller…berle die Mündliche Anfrage unter Ziffer 3 beantworten kann, werde ich diese Anfrage zuerst aufrufen. Sie…Damit ist diese Mündliche Anfrage beantwortet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 4 auf: M ü…Birzele: Damit ist diese Anfrage beant- wortet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 6 auf: M …
13/91: 91. Sitzung der Wahlperiode 13
… . . . . . . . . . . . . . . 6435 6. a) Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP und Antwort der Landesregierung…Personengesellschaften, den freien Beru- fen, den kleinen Betrieben, dem Handwerk, dem Fachhan- del den Zugang…Steueraufkommens. Ganz klar: Es sind nach wie vor die kleinen und mittleren Betriebe, die den Wirtschafts- standort…bedarfsgerechte Kapitalausstattung der MBG. Zur Stärkung kleiner und mittlerer Betriebe in der Expansi- onsphase…
13/89: 89. Sitzung der Wahlperiode 13
…. . . . . . . . . . . . . . . . 6351 2. Große Anfrage der Fraktion der CDU und Ant- wort der Landesregierung… haben deshalb in der letzten Woche eine Große Anfrage eingebracht. Sobald die Antwort der Lan- desregierung… die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion abgelehnt. Rot-Grün …rüstung der Fahrzeuge nachzudenken. Das könnten kleine Ergänzungen zu dem vom Ausschuss Beschlossenen …
13/88: 88. Sitzung der Wahlperiode 13
… Kleine Anfragen – Drucksachen 13/4073, 13/4082 Die auf der Tagesordnung stehenden Kleinen Anfragen sind… . . . . . . . . . . . . . . . . 6340 17. Kleine Anfragen – Drucksachen 13/4073, 13/4082 . . 6340 Beschluss…Beantwortung der Anfrage. Staatssekretär Rau: Herr Abg. Theurer, ich beantworte Ihre Anfrage namens der Landesregierung…Fragestunde – Drucksache 13/4133 4.1 Mündliche Anfrage des Abg. Gerd Teßmer SPD – Zukünftige Polizeipostenstruktur…