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13/2682: Stand und Entwicklung der Lebensmittelkontrolle in BW
…Produktangebote aus dem Internet überprüft? Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und Antwort der Landesregierung…Innenministerium und dem Sozialministerium die Große Anfrage der Fraktion GRÜNE namens der Landesregierung wie…„Borderline-Produkte“). So werden immer wieder Anfragen im Zusammenhang mit der Einfuhr von Nahrungsergänzungs…von Untersuchungsprogrammen des Landes oder auf Anfrage durch den Bund. 17. Wie wird der unverzügliche…
13/2999: Ausbau der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel,- Bau eines Tunnels zwischen Mengen und Buggingen
…WürttembergDrucksache 13 /2999 13. Wahlperiode10. 03. 2004 Kleine Anfrage des Abg. Boris Palmer GRÜNE und Antwort …Landesregierung an der Aussage in der Drucksache 13/2543 (Kleine Anfrage des Abg. Haas zum Ausbau der Rheintalbahn vom…und Verkehr namens der Landesregierung die Klei- ne Anfrage wie folgt: Zu 1. und 2.: Dem Ministerium…
13/3056: Mündliche Anfragen
…Landesregierung nicht bereit, in ihrer Ant- wort auf die Kleine Anfrage Drucksache 13/2984 konkret auf die gestellten…Mündliche Anfragen zur Fragestunde in der 67. Plenarsitzung vom 1. April 2004 1. Anfrage des Abg. Thomas…. 03. 2004 2. Anfrage der Abg. Heike Dederer GRÜNE Eingang: 25. 03. 2004 3. Anfrage des Abg. Gunter…13 / 3056 4. Anfrage des Abg. Gustav-Adolf Haas SPD Eingang: 29. 03. 2004 5. Anfrage des Abg. Boris…
13/2987: "Neufassung der Kormoran-VO in BW,- Nachweise für ""erhebliche fischereiwirtschaftliche Schäden"" und ""Eingriffe in die Artenvielfalt"" durch den Kormoran"
…WürttembergDrucksache 13 /2987 13. Wahlperiode09. 03. 2004 Kleine Anfrage der Abg. Renate Rastätter GRÜNE und Antwort…Schonzeitregelun- gen) dem entgegen. Diese Kleine Anfrage soll – wie auch der Antrag der Fraktion GRÜNE…Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche konkreten nachweisbaren… ver- hindert werden. Dadurch können gerade an kleinen Fließgewässern, die oft- mals einen sehr sensiblen…
13/3041: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
… worden, ist nicht nachvollzieh- bar. Konkrete Anfragen wurden weder an die Polizei noch an die Staatsanwaltschaft… Der Betrieb hat ein im Ausland angesiedeltes kleineres Unternehmen erworben. Aus ökonomischen Gründen… z. B. für die Ver- legung und die Öffnung des kleinen Baches, der zur- zeit im Bereich des Grundstücks…
13/2992: Veranstaltungs- und Teilnahmeverbote für Kommunalbedienstete iRd bevorstehenden Kommunalwahlen
…WürttembergDrucksache 13 /2992 13. Wahlperiode09. 03. 2004 Kleine Anfrage des Abg. Herbert Moser SPD und Antwort …04/0 beantwortet das Innen- ministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Zu 1.: Die Vorbereitung und Durchführung…
13/3043: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…untere Baurechtsbehörde hat im Zusammenhang mit der Anfrage eines Kaufinteres- senten im Jahr 1994 auf die …braucht. Ferner will er mit seiner Frau und der klei- nen Tochter ein neues Leben anfangen, das es ihm ermöglicht…42,50 m ist die beantragte Anlage zwar geringfügig kleiner als das ursprünglich genehmigte Vorhaben, gleichzeitig…durchzuführenden Emissionsmessungen §15 der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsan- lagen (1. BImSchV). Danach…
13/2984: Verlegung von Aufgaben innerhalb der Finanzdienststellen in der Region Freiburg im Zuge der Neuorganisation der Finanzämter in BW
…WürttembergDrucksache 13 /2984 13. Wahlperiode05. 03. 2004 Kleine Anfrage des Abg. Gustav-Adolf Haas SPD und Antwort…/75 beantwortet das Finanzmi- nisterium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Treffen die in der Presse vom…kaum Einsparpotenzial biete, allenfalls einen klei- nen einstelligen Prozentbetrag? 3. Welche Berechnungsgrundlage…kaum Einsparpotenzial biete, allenfalls einen klei- nen einstelligen Prozentbetrag? Durch die organisatorische…
13/3026: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Wesentlichen damit begründet, dass lediglich eine kleine Restsumme in Höhe von 135.329 DM unpünktlich an…Stiefvater des Petenten auf dessen nochmalige An- frage mit, dass das Aufnahmeverfahren des Petenten bestandskräftig…
13/2933: Nutzung von Zerobonds zur Finanzierung der Landesschulden
…von Landesschulden sieht bzw. gesehen hat? Kleine Anfrage der Abg. Heike Dederer GRÜNE und Antwort…/34 beantwortet das Finanz- ministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Zu Nr. 1: Es trifft zu, dass die…