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12/27: 27. Sitzung der Wahlperiode 12
… . . . . . . . . . . . . . . . . 2010 17. Kleine Anfragen – Drucksachen 12/1193, 12/1200, 12/1251, 12… Ich rufe Punkt 17 der Tagesordnung auf: Kleine Anfragen – Drucksachen 12/1193, 12/1200, 12/1251, 12…der Fall. Die auf der Tagesordnung stehenden Kleinen Anfragen wurden in der Zwischenzeit schriftlich beantwortet…Großen Anfrage der FDP/DVP steht, die Rentenreform dürfe nicht hinausgeschoben werden, die Anfrage solle…
12/26: 26. Sitzung der Wahlperiode 12
…. . . . . . . . . . . . . . . . 1847 2. Große Anfrage der Fraktion der CDU und Ant- wort der Landesregierung… in eine Situation kommen, in der wir viel mehr kleine Religionsge- meinschaften haben. Wir werden doch…geändert werden kann, ist klar. Aber man versucht, in kleinen Schritten vor- anzukommen. (Zuruf der Abg. Helga…lieber mit in den Religionsunterricht“, ist das der kleinere Punkt, Herr Kretschmann. Der größere Punkt ist…
12/25: 25. Sitzung der Wahlperiode 12
… . . . . . . . . . . . . . . . . 1835 12. Kleine Anfragen – Drucksachen 12/969, 12/1221, 12/1240, 12/… Ich rufe Punkt 12 der Tagesordnung auf: Kleine Anfragen – Drucksachen 12/969, 12/1221, 12/1240, 12/…verbindliche Anfragen. (Abg. Dr. Schlierer REP: Üben, üben, üben!) Darum meine ich: Konzepte ja! Anfragen und… wären, und sind in einem kleinen Landkreis so niedrig wie in einer kleinen Gemeinde. Zudem: Warum müssen…
12/24: 24. Sitzung der Wahlperiode 12
…befürchten, daß die kleinen, innovativen Messen – Sie wissen, daß in Zukunft einige kleine sehr innovativ …einmal einen kleinen Einbruch gab, dann waren wir fest davon überzeugt: Dies ist eine kleine Delle; die …Dinge verpulvern. Die SPD hat eine Anfrage eingereicht. Auf diese Anfrage gibt es bis heute keine Antwort…man sagt, sol- che kleinen Referate seien aufgrund von Personalreduzie- rungen so klein geworden. Hier hätte…
12/23: 23. Sitzung der Wahlperiode 12
… . . . . . . . . . . . . . . . . 1644 13. Kleine Anfragen - Drucksachen 12/856, 12/979, 12/1045, 12/1054…gibt es auch aus den Reihen der CDU zumindest Kleine Anfragen und Anträge an die Landesregierung, das Thema…sich aus der Antwort auf die Anfrage. Von manchen Ländern werden Anfragen auch nicht beantwortet. Deswegen… Ich rufe Punkt 13 der Tagesordnung auf: Kleine Anfragen – Drucksachen 12/856, 12/979, 12/1045, 12/1054…
12/22: 22. Sitzung der Wahlperiode 12
… hat zum Beispiel Herr Kollege Tölg in der Kleinen Anfrage Drucksache 12/983 bemängelt, daß es zu erheblichen…falschen Stelle ansetzt, sondern zu klein ist, daß es ein viel zu kleines Feigenblatt für das ist, was man…mit der Positivliste als eine Art Robin Hood der kleinen Leute gegen die Fürsten von Bayer und Hoechst gestartet…Weimer SPD: So ist es!) Er versucht jetzt, den kleinen und kranken Menschen das Geld aus der Tasche zu…
12/21: 21. Sitzung der Wahlperiode 12
… . . . . . . . . . . . . . . . . 1474 12. Kleine Anfragen – Drucksachen 12/800, 12/943, 12/944 . . . … Ich rufe Punkt 12 der Tagesordnung auf: Kleine Anfragen – Drucksachen 12/800, 12/943, 12/944 Auch …Fraktion für die Große Anfrage bedanken. Ich denke, es war an der Zeit, diese Anfrage einzubringen. Ich möchte…Sie schon bitten, die ganze Anfrage und die ganze Antwort auf die Anfrage einmal durchzulesen. (Abg. …
12/20: 20. Sitzung der Wahlperiode 12
…. . . . . . . . . . . . . . . . 1315 2. Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP und Antwort der Landesregierung…Sie muß mehr Beschäftigung bringen, sie muß die kleinen Einkommen entlasten. Und noch eines: Herr Kuhn …auftragte, wo es nur geht. Ich habe mir einmal so eine kleine Liste gemacht: Ausländerbeauftragte, Umweltbeauf…diese Einkommensteuerre- form; dann geben wir den kleinen Leuten aber weniger Geld in die Hand.“ Das ist …
12/19: 19. Sitzung der Wahlperiode 12
…zerbricht – denken Sie an die Scheidungsraten, an die kleinen Familiengruppen usw. –, die Sozialkompetenz zu …der Teufel spart. (Abg. Oettinger CDU: Ich bin klein, mein Herz ist rein!) – Konzentrieren, Herr Oettinger…setzen, meine Damen und Herren. Wir als eine der kleineren Fraktionen sagen dies ganz bewußt, obwohl es uns…anscheinend noch so viel Geld – die Antwort auf eine Anfrage, die wir Republikaner gestellt haben, hat das bewiesen…
12/17: 17. Sitzung der Wahlperiode 12
… Frau Ministerin, mir als Antwort auf meine Kleine Anfrage – ich zitiere –: Oft verbergen sich hinter…wichtig. Aber da hatte ich noch eine andere Kleine Anfrage zu den Hilfen für BSE-geschädigte Landwirte…der Tat bei kleinen und mittleren Unter- nehmen. Aber was passiert denn, wenn wir die kleinen und mittleren…? Von wem? Wie ist die Verteilung auf Handwerk, kleine, mittlere und große Unternehmen? Wobei ich kein…