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12/39: 39. Sitzung der Wahlperiode 12
…letzten Jahrzehnten zwar kleine Fusio- nen hinbekommen – ich nenne die kleine Fusion der Badi- schen Kommunalen…Württembergi- schen Kommunalen Landesbank, ich nenne die kleine Fu- sion der Landessparkasse und der Girokasse …Württembergische Bank AG sei als erste, wenn auch kleinere genannt. Die Württembergische Versiche- rung sei…, gemach, gemach! – ist ne- ben der neuen Bank kleiner als zuvor. Das heißt, sie hat in Baden-Württemberg…
12/37: 37. Sitzung der Wahlperiode 12
…Zusammen- hang mit dieser Mündlichen Anfrage stehenden Kleinen Anfragen weitere Erhebungen in der Angelegenheit… . . . . . . . . . . . . . . . . 2893 14. Kleine Anfragen – Drucksachen 12/2049, 12/2113, 12/2132, 12… der Landesre- gierung sind gehalten, wenn Kleine Anfragen vorliegen, denen ordnungsgemäß nachzugehen.… Ich rufe Punkt 14 der Tagesordnung auf: Kleine Anfragen – Drucksachen 12/2049, 12/2113, 12/2132, 12…
12/36: 36. Sitzung der Wahlperiode 12
…. . . . . . . . . . . . . . . . 2712 3. Große Anfrage der Fraktion der CDU mit der Antwort der Landesregierung…gierung, danach in großer Koalition und jetzt in kleiner Koalition – gefahren haben. Daß dieser Konsolidierungs… den Steuerzahlern, insbesondere gegenüber den kleinen Steuerzahlern, (Zuruf des Abg. Deuschle REP) …bewußt sein, daß sie im Grunde genommen gerade dem kleinen Steuerzahler dankbar sein müßten für das, was hier…
12/35: 35. Sitzung der Wahlperiode 12
…Tagesordnung: Kleine Anfragen – Drucksachen 12/1935, 12/2033, 12/2036, 12/2037 Die Kleinen Anfragen wurden … . . . . . . . . . . . . . . . . 2690 18. Kleine Anfragen – Drucksachen 12/1935, 12/2033, 12/2036, 12… Sie wollen Reduzierungen, kleine Reduzierungen; aber sie sind uns zu klein. Ich will das an drei Punkten…schriftliche Anfragen, Petitionen, Abgeordnetenbriefe, einfache Briefe, Mündliche Anfragen – beantwortet…
12/34: 34. Sitzung der Wahlperiode 12
…Großen Anfra- ge 5 Minuten je Fraktion, für das Schlußwort der Fraktion, die die Große Anfrage eingebracht…so schwach, wie der kleinste ge- meinsame Nenner einer großen Koalition eben klein ist. So weit, so schlecht…erstem Punkt Ihrer Anfrage: Da muß ich sagen, daß ich in der Begründung zu Ihrer Anfrage einen deutlichen…mensteuer der kleinen Betriebe so zu regeln, daß wir die Getrenntveranlagung machen und den kleinen Gewerbe-…
12/33: 33. Sitzung der Wahlperiode 12
…Tagesordnung auf: Kleine Anfragen – Drucksachen 12/1784, 12/1926, 12/ 1927 Die Kleinen Anfragen wurden in der… . . . . . . . . . . . . . . . . 2493 15. Kleine Anfragen – Drucksachen 12/1784, 12/1926, 12/1927 . .…der Antwort des Finanzministeri- ums auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion vom 28. Dezember 1989 entnehmen…Fragestunde – Drucksache 12/1967 5.1 Mündliche Anfrage des Abg. Ulrich Deuschle REP – Haltung der Landesregierung…
12/31: 31. Sitzung der Wahlperiode 12
…: Kleine Anfragen – Drucksachen 12/1412, 12/1452, 12/1618, 12/1619, 12/1648 Die Kleinen Anfragen wurden… . . . . . . . . . . . . . . . . 2351 15. Kleine Anfragen – Drucksachen 12/1412, 12/1452, 12/1618, 12…ist, ist das Grundgesetz. Ich erinnere an die Kleine Anfrage des Kollegen Haasis nach der Bedeutung der …gekommenen Mündlichen Anfragen werden schriftlich beantwortet. * Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Rolf Schlierer…
12/30: 30. Sitzung der Wahlperiode 12
…die einer der wesentlichen Punkte in Ihrer Kleinen Anfrage waren. Da ist es ja eigentlich noch schlimmer… Antwort des Herrn Justizministers auf eine Kleine Anfrage des Kollegen Kiesswetter. Der Mi- nister hat…Haushalt herausschmeißt und in der Zukunftsoffen- sive kleine Zuckerle verteilt. Aber lassen Sie sich es gesagt…La- fontaine!) wie unglaublich schwierig es für kleine Betriebe ist, auszu- bilden. Wenn Sie heute einen…
12/29: 29. Sitzung der Wahlperiode 12
… . . . . . . . . . . . . . . . . 2171 16. Kleine Anfragen – Drucksachen 12/1515, 12/1516, 12/1517, 12… Ich rufe Punkt 16 der Tagesordnung auf: Kleine Anfragen – Drucksachen 12/1515, 12/1516, 12/1517, 12…12/1523 Die auf der Tagesordnung stehenden Kleinen Anfragen wurden in der Zwischenzeit schriftlich beantwortet…der Anfrage übernehmen. (Abg. Mühlbeyer CDU: Das ist aber eine schlechte Disziplin! Eine Anfrage einreichen…
12/28: 28. Sitzung der Wahlperiode 12
…Rundfunkrat des Südwestfunks . . . . . 2036 4. a) Große Anfrage der Fraktion Die Republikaner mit der Antwort der…innerhalb der Ärzteschaft gibt es wohl nur eine kleine Gruppe, die die Hirntoddefinition nachvollziehen…zen. Trotzdem wird verschmolzen, auch wenn ein kleines Fenster für die Region Stuttgart übrigbleiben soll… Punkt – Finanzausgleich –: Die ARD soll also klei- ner werden. Auf der Abschußliste stehen der Saarländische…