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13/79: 79. Sitzung der Wahlperiode 13
…Mündliche Anfrage des Herrn Abg. Gustav-Adolf Haas wie folgt: Zunächst zu Buchstabe a der Anfrage: Mit der…Fragestunde – Drucksache 13/3722 6.1 Mündliche Anfrage des Abg. Gustav-Adolf Haas SPD – Mehrwertsteuernachentrich… . . . . . . . . . . . . . 5610 6.2 Mündliche Anfrage des Abg. Reinhold Gall SPD – Zugbegleiter . . .… . . . . . . . . . . . . . 5606 6.3 Mündliche Anfrage des Abg. Gunter Kauf- mann SPD – Kriterienkatalog…
13/77: 77. Sitzung der Wahlperiode 13
…Kollege Horst Glück hat im letzten Jahr mit der Kleinen Anfrage Drucksache 13/2161 gefragt, ob es zutref- fe…Republik . . . . . . . . . . . . . . . 5450 1. Große Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung… Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung auf: Große Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung…der Landesregierung auf die vorliegende Gro- ße Anfrage der SPD hat sehr deutlich gemacht, dass wir Bildungspolitik…
13/76: 76. Sitzung der Wahlperiode 13
…richtigen Schritt jetzt nicht durch allzu viele Klein-Klein-Diskussionen beschweren, die natürlich alle ir…. . . . . . . . . . . . . . . . 5329 2. Große Anfrage der Fraktion der CDU und Ant- wort der Landesregierung… Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Große Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung… für die ausführliche Antwort auf unsere Große Anfrage danken. Eine sichere Energieversorgung zu wettbewerbsfähigen…
13/75: 75. Sitzung der Wahlperiode 13
…Fragestunde – Drucksache 13/3425 5.1 Mündliche Anfrage des Abg. Gunter Kauf- mann SPD – Zusammenlegung… . . . . . . . . . . . . . 5299 5.2 Mündliche Anfrage des Abg. Boris Palmer GRÜNE – Kenntnisse der Landesregie… . . . . . . . . . . . . . 5300 5.3 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Walter Ca- roli SPD – Aufgaben des…Erkenntnisse gebracht, auch die, dass neben den kleinen Anstalten, also dem Saarländischen Rundfunk und…
13/74: 74. Sitzung der Wahlperiode 13
…auch für die mittleren und kleinen Betriebe? Denn diese mittleren und kleinen Unternehmen sind mit ih- …. . . . . . . . . . . . . . . . 5200 3. Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und Antwort der Landesregierung…SPD (Erklärung zur Abstimmung) . 5248 10. Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und Ant- wort der Landesregierung…Anstelle der unter Punkt 2 vorgesehe- nen Großen Anfrage soll auf Antrag der Fraktion GRÜNE eine Aktuelle…
13/72: 72. Sitzung der Wahlperiode 13
…ist die Mündliche Anfrage unter Ziffer 1 beantwortet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf…der Mündlichen Anfrage des Abg. Gustav-Adolf Haas. Der Herr Abgeordnete hat seine Anfrage bereits verlesen…Damit ist diese Mündliche Anfrage beantwortet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 3 auf: M ü…Fragestunde – Drucksache 13/3305 5.1 Mündliche Anfrage des Abg. Boris Palmer GRÜNE – Regionalisierungsmitteleinsatz…
13/71: 71. Sitzung der Wahlperiode 13
…- Eingliederungsgesetzes – übrigens nicht so klein-klein, son- dern es ging um einige Dutzend Sonderbehörden…CDU: Aber nicht die kleinen Ge- meinden! – Gegenruf des Abg. Drexler SPD: Die kleinen könnten das auch!)…. . . . . . . . . . . . . . . . 4978 2. Große Anfrage der Fraktion der CDU und Ant- wort der Landesregierung…. . . . . . . . . . . . . . . . 5040 6. Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und Ant- wort der Landesregierung…
13/70: 70. Sitzung der Wahlperiode 13
…haben dazu eine Anfrage gestellt. Das war auch eine ganz tolle Sache. Wir stellen Anfragen an die Landes…Mitglied Ihrer CDU-Fraktion –, dass doch kleinere Landkreise und kleinere Stadtkreise – er hat keine Namen genannt… – Ich saß damals andächtig und vielleicht ein kleines biss- chen fasziniert als Innenminister auf der…waltungsreform durch den Ministerpräsidenten auf eine An- frage von uns erklärt, es sei ein völliger Unsinn, die…
13/69: 69. Sitzung der Wahlperiode 13
…5. Fragestunde – Drucksache 13/3161 Mündliche Anfrage des Abg. Gustav-Adolf Haas SPD – Ökotourismus im…sich das denn ent- sprechend nieder? In meiner Anfrage und in unserem An- trag ist das angesprochen worden…Unterschied. Aber Sie wissen ganz genau, dass es einen kleinen Punkt gibt, bei dem wir aufpassen müssen. Es gibt…Erstens: die Sonderbestimmungen für so genannte kleine Lotterien mit einem Gesamtvolumen der Einsätze …
13/68: 68. Sitzung der Wahlperiode 13
…von 10 % verlangt. Das ist vor allem für kleine und kleinere Träger tatsächlich ein großes Pro- blem, …mit Seriosität zu tun. Das sind sehr wohl kleine und kleinere Träger, die seriös sind. (Abg. Alfred Haas…Engelhardt . . . . . . . . . . . 4829 1. Große Anfrage der Fraktion der CDU und Ant- wort der Landesregierung… Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung auf: Große Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung…