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13/94: 94. Sitzung der Wahlperiode 13
…Tausende von Anfragen am Tag –: Die neuesten Zahlen, die uns vorliegen, sind: 2,2 Anfragen am Tag im Schnitt…den kleinen Leuten in diesem Land schaffen, (Abg. Drexler SPD: Ach, hören Sie auf mit Ihren kleinen Leuten…Abg. Birzele SPD: Die kleinen Leute, ja so was! Noll als Kämpfer für die kleinen Leute! – Unruhe) – So…Fragestunde – Drucksache 13/4316 4.1 Mündliche Anfrage des Abg. Ernst Behringer CDU – Auszeichnung deutscher…
13/93: 93. Sitzung der Wahlperiode 13
…den kleinen Leuten ge- sprochen. Wir werden Konzepte vorlegen, die zeigen, dass wir gerade die kleinen Leute…. . . . . . . . . . . . . . . . 6549 2. Große Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung…wollen die Pendlerpauschale streichen – das trifft kleine Leute –, Sie wollen die Nacht- und die Sonntagszuschläge…belasten. Die Deutschen wollen nicht, dass die kleinen Leute bezahlen, wenn der Spitzen- steuersatz gesenkt…
13/92: 92. Sitzung der Wahlperiode 13
…Präsident, für diese Anfrage bin ich nicht zuständig! Ich kann aber die Mündliche Anfrage von Herrn Zeller…berle die Mündliche Anfrage unter Ziffer 3 beantworten kann, werde ich diese Anfrage zuerst aufrufen. Sie…Damit ist diese Mündliche Anfrage beantwortet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 4 auf: M ü…Birzele: Damit ist diese Anfrage beant- wortet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 6 auf: M …
13/91: 91. Sitzung der Wahlperiode 13
… . . . . . . . . . . . . . . 6435 6. a) Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP und Antwort der Landesregierung…Personengesellschaften, den freien Beru- fen, den kleinen Betrieben, dem Handwerk, dem Fachhan- del den Zugang…Steueraufkommens. Ganz klar: Es sind nach wie vor die kleinen und mittleren Betriebe, die den Wirtschafts- standort…bedarfsgerechte Kapitalausstattung der MBG. Zur Stärkung kleiner und mittlerer Betriebe in der Expansi- onsphase…
13/89: 89. Sitzung der Wahlperiode 13
…. . . . . . . . . . . . . . . . 6351 2. Große Anfrage der Fraktion der CDU und Ant- wort der Landesregierung… haben deshalb in der letzten Woche eine Große Anfrage eingebracht. Sobald die Antwort der Lan- desregierung… die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion abgelehnt. Rot-Grün …rüstung der Fahrzeuge nachzudenken. Das könnten kleine Ergänzungen zu dem vom Ausschuss Beschlossenen …
13/88: 88. Sitzung der Wahlperiode 13
… Kleine Anfragen – Drucksachen 13/4073, 13/4082 Die auf der Tagesordnung stehenden Kleinen Anfragen sind… . . . . . . . . . . . . . . . . 6340 17. Kleine Anfragen – Drucksachen 13/4073, 13/4082 . . 6340 Beschluss…Beantwortung der Anfrage. Staatssekretär Rau: Herr Abg. Theurer, ich beantworte Ihre Anfrage namens der Landesregierung…Fragestunde – Drucksache 13/4133 4.1 Mündliche Anfrage des Abg. Gerd Teßmer SPD – Zukünftige Polizeipostenstruktur…
13/87: 87. Sitzung der Wahlperiode 13
…Kollege Herrmann, wer denn nun diesen klei- nen Mangel und diese kleine Lücke in dem Gesetzentwurf bei der…Speicherfristen nicht. Man muss Anfragen im Ausland machen, und bis die Antwort auf die Anfrage zu- rückkommt, sind…ge- wachsene Beamte zum Beispiel der kleine Daimler viel zu klein ist und die Sitze sich kaum entsprechend…verständnis des Kindes bzw., sollte das Kind noch zu klein sein, an das Einverständnis von Vater u n d Mutter…
13/85: 85. Sitzung der Wahlperiode 13
…Ich möchte als Letztes einen haushaltstechnisch kleineren Punkt ansprechen, den ich aber auch für sehr wichtig…endlich begriffen – Herr Hauk, jetzt kommt ein kleines Kompliment –, (Abg. Alfred Haas CDU: Auf das Kompliment…Ihrer Antwort, Herr Minister Mappus, auf meine Anfrage vom Juli 2003 – die Antwort wurde natürlich noch…Sonderprogramm schöpfen können. Sie haben hier im Kleinen vorgemacht, was uns im Großen im Haus- halt drohen…
13/81: 81. Sitzung der Wahlperiode 13
… Dann ist diese Mündliche Anfrage erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf: M ü n… Sakellariou SPD: Als Folge der Anfrage!) – Auch infolge der Anfrage des Herrn Abg. Haas. (Beifall bei…Zusatzfragen. Damit ist die Anfrage erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 3 auf: M ü n…Zusatzfrage? – Damit ist die Anfrage erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 5 auf: M ü n…
13/80: 80. Sitzung der Wahlperiode 13
…Erkenntnis: „Small is beautiful.“ Ein kleines Amtsgericht oder ein kleines Landgericht mache ich nicht gerne…Verkehrsministerium teilte heute mit, dass die EnBW . . . eine Anfrage des Ministeriums we- gen der Gründe für die Entlassung…spielsweise bei einem Mordfall zwei Instanzen, bei kleine- ren Straftaten allerdings drei Instanzen offen stehen…Deswegen sind wir der Auffassung, dass wir diese kleinen Amtsgerichte – mindestens 40 an der Zahl, nämlich…