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13/87: 87. Sitzung der Wahlperiode 13
…Kollege Herrmann, wer denn nun diesen klei- nen Mangel und diese kleine Lücke in dem Gesetzentwurf bei der…Speicherfristen nicht. Man muss Anfragen im Ausland machen, und bis die Antwort auf die Anfrage zu- rückkommt, sind…ge- wachsene Beamte zum Beispiel der kleine Daimler viel zu klein ist und die Sitze sich kaum entsprechend…verständnis des Kindes bzw., sollte das Kind noch zu klein sein, an das Einverständnis von Vater u n d Mutter…
13/85: 85. Sitzung der Wahlperiode 13
…Ich möchte als Letztes einen haushaltstechnisch kleineren Punkt ansprechen, den ich aber auch für sehr wichtig…endlich begriffen – Herr Hauk, jetzt kommt ein kleines Kompliment –, (Abg. Alfred Haas CDU: Auf das Kompliment…Ihrer Antwort, Herr Minister Mappus, auf meine Anfrage vom Juli 2003 – die Antwort wurde natürlich noch…Sonderprogramm schöpfen können. Sie haben hier im Kleinen vorgemacht, was uns im Großen im Haus- halt drohen…
13/81: 81. Sitzung der Wahlperiode 13
… Dann ist diese Mündliche Anfrage erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf: M ü n… Sakellariou SPD: Als Folge der Anfrage!) – Auch infolge der Anfrage des Herrn Abg. Haas. (Beifall bei…Zusatzfragen. Damit ist die Anfrage erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 3 auf: M ü n…Zusatzfrage? – Damit ist die Anfrage erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 5 auf: M ü n…
13/80: 80. Sitzung der Wahlperiode 13
…Erkenntnis: „Small is beautiful.“ Ein kleines Amtsgericht oder ein kleines Landgericht mache ich nicht gerne…Verkehrsministerium teilte heute mit, dass die EnBW . . . eine Anfrage des Ministeriums we- gen der Gründe für die Entlassung…spielsweise bei einem Mordfall zwei Instanzen, bei kleine- ren Straftaten allerdings drei Instanzen offen stehen…Deswegen sind wir der Auffassung, dass wir diese kleinen Amtsgerichte – mindestens 40 an der Zahl, nämlich…
13/79: 79. Sitzung der Wahlperiode 13
…Mündliche Anfrage des Herrn Abg. Gustav-Adolf Haas wie folgt: Zunächst zu Buchstabe a der Anfrage: Mit der…Fragestunde – Drucksache 13/3722 6.1 Mündliche Anfrage des Abg. Gustav-Adolf Haas SPD – Mehrwertsteuernachentrich… . . . . . . . . . . . . . 5610 6.2 Mündliche Anfrage des Abg. Reinhold Gall SPD – Zugbegleiter . . .… . . . . . . . . . . . . . 5606 6.3 Mündliche Anfrage des Abg. Gunter Kauf- mann SPD – Kriterienkatalog…
13/77: 77. Sitzung der Wahlperiode 13
…Kollege Horst Glück hat im letzten Jahr mit der Kleinen Anfrage Drucksache 13/2161 gefragt, ob es zutref- fe…Republik . . . . . . . . . . . . . . . 5450 1. Große Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung… Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung auf: Große Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung…der Landesregierung auf die vorliegende Gro- ße Anfrage der SPD hat sehr deutlich gemacht, dass wir Bildungspolitik…
13/76: 76. Sitzung der Wahlperiode 13
…richtigen Schritt jetzt nicht durch allzu viele Klein-Klein-Diskussionen beschweren, die natürlich alle ir…. . . . . . . . . . . . . . . . 5329 2. Große Anfrage der Fraktion der CDU und Ant- wort der Landesregierung… Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Große Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung… für die ausführliche Antwort auf unsere Große Anfrage danken. Eine sichere Energieversorgung zu wettbewerbsfähigen…
13/75: 75. Sitzung der Wahlperiode 13
…Fragestunde – Drucksache 13/3425 5.1 Mündliche Anfrage des Abg. Gunter Kauf- mann SPD – Zusammenlegung… . . . . . . . . . . . . . 5299 5.2 Mündliche Anfrage des Abg. Boris Palmer GRÜNE – Kenntnisse der Landesregie… . . . . . . . . . . . . . 5300 5.3 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Walter Ca- roli SPD – Aufgaben des…Erkenntnisse gebracht, auch die, dass neben den kleinen Anstalten, also dem Saarländischen Rundfunk und…
13/74: 74. Sitzung der Wahlperiode 13
…auch für die mittleren und kleinen Betriebe? Denn diese mittleren und kleinen Unternehmen sind mit ih- …. . . . . . . . . . . . . . . . 5200 3. Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und Antwort der Landesregierung…SPD (Erklärung zur Abstimmung) . 5248 10. Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und Ant- wort der Landesregierung…Anstelle der unter Punkt 2 vorgesehe- nen Großen Anfrage soll auf Antrag der Fraktion GRÜNE eine Aktuelle…
13/72: 72. Sitzung der Wahlperiode 13
…ist die Mündliche Anfrage unter Ziffer 1 beantwortet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf…der Mündlichen Anfrage des Abg. Gustav-Adolf Haas. Der Herr Abgeordnete hat seine Anfrage bereits verlesen…Damit ist diese Mündliche Anfrage beantwortet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 3 auf: M ü…Fragestunde – Drucksache 13/3305 5.1 Mündliche Anfrage des Abg. Boris Palmer GRÜNE – Regionalisierungsmitteleinsatz…