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17/3014: Denkschrift 2022 zur Haushaltsrechnung 2020
(vgl. Drucksache 17/3000)
hier: Beitrag Nr. 14 – Kosten- und Projektmanagement beim Neubau der John-Cranko-Schule in Stuttgart (Kapitel 1208)…überarbeiten und Flächen zu reduzieren. Auf eine Kleine Anfrage eines Abgeordneten fasste das Finanzministerium…
17/2840: Unterstützung von kleineren Metzgereien und Schlachtbetrieben durch etwaige Gebührensenkungen
…um kleinere Metzgereien und Schlachtbetriebe vor der Betriebsaufgabe zu bewahren? Kleine Anfrage des…1Eingegangen: 7.7.2022 / Ausgegeben: 12.8.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Energiepreisen auch als Vorteil anzusehen ist. Diese Kleine Anfrage soll daher ermitteln, ob und welche Handlungsspielräume… Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: Der Landtag wolle beschließen, …
17/2835: Rechtsextremistische Kleinstparteien in Baden-Württemberg
…die in der zur Beantwortung parlamentarischer An- fragen zur Verfügung stehenden Zeit nicht mit vertretbarem…Informationen über eine waffenrechtliche Er- laubnis (kleiner Waffenschein) vor. Alle Fälle befinden sich derzeit…
17/2834: Kriminalität im Landtagswahlkreis Nürtingen
…1Eingegangen: 6.7.2022 / Ausgegeben: 11.8.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…, welche Schlüsse sie hieraus ggf. zieht)? Kleine Anfrage des Abg. Dennis Birnstock FDP/DVP und Antwort….2022 Birnstock FDP/DVP Begründung Diese Kleine Anfrage soll klären, wie sich die Kriminalitätsstatistik…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Straftaten wurden…
17/2830: Angriffe im Vorfeld des Landesparteitages der AfD
…1Eingegangen: 5.7.2022 / Ausgegeben: 10.8.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wann hat…prüfen wolle) ergriffen? 4.7.2022 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wann hat sie von den auf der…ziehen und die Reviere sensibilisieren. Diese Anfrage soll aufhellen, inwieweit Gewaltaufrufe von den…
17/2778: Badewasserqualität und Badesicherheit im Landkreis Esslingen
…1Eingegangen: 28.6.2022 / Ausgegeben: 10.8.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…außerschulischen Schwimmunterricht genutzt? Kleine Anfrage des Abg. Dennis Birnstock FDP/DVP und Antwort…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Badegewässer sind gemäß…
17/2833: Auswertung des Projektes „Intelligente Videoüberwachung“ in Mannheim
…1Eingegangen: 5.7.2022 / Ausgegeben: 10.8.2022 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche…Rechnung getragen? 4.7.2022 Mayr, Sturm CDU Kleine Anfrage der Abg. Ansgar Mayr und Andreas Sturm CDU…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Erfahrungen konnten…Kollegen zum Ort des Geschehens schicken. Mit dieser Anfrage soll geklärt werden, wie sich diese neue Technologie…
17/2863: Treffen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz mit dem republikanischen Senator Lindsey Graham in der Landesvertretung Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2863 12.7.2022 Kleine Anfrage des Abg. Sascha Binder SPD und Antwort …in der Landesvertre- tung Baden-Württemberg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wer hat…republikanischen Senator Lindsey Graham. Die Kleine Anfrage soll dazu Einzelheiten in Erfahrung bringen…2022 beantwortet das Staatsministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wer hat wann die geplante Veranstaltung…
17/2789: Glücksspielregulierung in Heilbronn und die Auswirkungen des Abstandgebots nach § 42 Landesglücksspielgesetz (LGlüG)
…1Eingegangen: 29.6.2022 / Ausgegeben: 5.8.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat…minderjährige oder erwachsene Klienten handelt)? Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort…Abstandsregelung für Glückspielstätten. Aus der Kleinen Anfrage Drucksache 17/415 geht hervor, dass voraussichtlich… Der Fragesteller erhofft sich mit dieser Kleinen Anfrage Erkenntnisse darüber, welche Folgen die Schließungen…
17/2853: Meldung des Statistischen Landesamtes im Juli 2022 zur Geburtenentwicklung
…1Eingegangen: 9.7.2022 / Ausgegeben: 5.8.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt…erbeten) seit 2019 und bis heute fortentwickelt? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie stellt sie sich, gegebenenfalls…