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16/8932: Nebentätigkeiten von Mitgliedern der Landesregierung und Ministerialbeamten
…den beteiligten Gremien zur Besetzung? Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort…Finanzen im Einvernehmen mit den Ressorts die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Mitglieder der Regierung…nicht die Be- antwortung von Parlamentarischen Anfragen betreffend ihren Wirkungskreis als Aufsichtsratsmitglieder…nicht die Be- antwortung von Parlamentarischen Anfragen betreffend ihren Wirkungskreis als Aufsichtsratsmitglieder…
16/9084: Straßenbeleuchtungspflicht der Gemeinden
…Straßengesetz für Baden-Württemberg eingeschränkt? Kleine Anfrage der Abg. Gabi Rolland SPD und Antwort…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Durch welche Gesetze und…
16/8957: Barrierefreiheit im Bahnhof Hessental
…Engel“. Drucksache 16 / 8957 06. 10. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP und Antwort…beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Bis zu welchem Zeitpunkt ist…
16/8997: Welche und wie viele Arbeitsplätze werden bei den privaten Anbietern des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) öffentlich gefördert?
…Beschäftigtem und insgesamt je Unternehmen)? Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze, Dr. Rainer Podeswa und…für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Teilnehmer ihres…
16/9060: Betreuungsangebote im Landkreis Rottweil
… in den vergangenen fünf Jahren ergriffen? Kleine Anfrage des Abg. Stefan Teufel CDU und Antwort…Betreuungsangebote für Familien sind hier essenziell. Die Kleine An- frage soll die aktuelle Betreuungssituation für …Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Fragestellungen…
16/9144: Kreisverkehr Unterweiler
…Engel“. Drucksache 16 / 9144 27. 10. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort …beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Forderungen und Überlegungen…
16/8937: Gesundheitliche Folgen der Corona-Verordnungen
…Engel“. Drucksache 16 / 8937 01. 10. 2020 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort…Gelegenheit gegeben, dies im Rahmen dieser Kleinen Anfrage zu tun und über die Erkenntnisse zu den gesundheitlichen…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Auswirkungen, wie etwa…
16/9069: Ausstehende Rundfunkbeiträge und Vollstreckungsersuchen
…Rundfunkbeiträge (bit- te jahresweise auflisten)? Kleine Anfrage des Abg. Stefan Räpple fraktionslos und… Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: Dem Staatsministerium liegen …
16/9061: Lagerung kontaminierten Erdaushubs durch das Land auf der Erddeponie Ochsenwäldle auf der Gemarkung Pforzheim
…Gewerbegebiets Ochsenwäldle angestrebt wird? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP …dort, ohne final entsorgt worden zu sein. Die Kleine Anfrage soll der Aufklärung dienen, was es damit auf…Einvernehmen mit dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. An welchen Stellen im Land…
16/9129: Forderungen an die Stadt Achern auf Kostenübernahme der Folgeschäden eines Brandes im Jahre 2014
…Engel“. Drucksache 16 / 9129 23. 10. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Reinhold Gall SPD und Antwort … Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie begründet das Umweltministerium… beauftragen. Dem Landratsamt wurde auf seine Anfrage zum Vorgehen im Schadensfall empfohlen, auch hier… dem Umweltministerium bekannt war, wurden auf Anfrage des Landratsamts nach einem möglichen unabhängigen…