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17/2635: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…dass die Landeshauptstadt Stutt- gart auf seine Anfrage hin ihm nicht mitteilen konnte, ob es sich bei… es im Sommer teils trockenfalle und ein sehr kleines Ein- zugsgebiet habe. Er weist in der Petition …Petenten erwähnte Orchideenbestand nur auf einem kleinen, zum Wald angrenzenden Teilstück vorkommt. Das…im Sommer teilweise trockenfalle und ein sehr kleines Einzugsgebiet habe, wie der Petent vorträgt, ist…
17/2637: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…umfassendes Konzept zum Schutz vor missbräuchlichen Anfragen in polizeilichen Informationssystemen verfolgt…könne. Dies entspricht nicht den Tatsachen, denn kleine Erspar- nisse können vom Regelsatz durchaus gebildet…trägt vor, die L-Bank habe auf seine vorherigen Anfragen nicht reagiert. Nach Bescheidung des Antrags …anderem beanstandet wurde, die L-Bank habe auf Anfragen des Petenten nicht reagiert, bestätigt die L-…
17/2537: WLAN in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen
…1Eingegangen: 11.5.2022 / Ausgegeben: 23.6.2022 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche…Erstaufnahmeeinrichtungen für die Teilnahme am Un terricht aus? Kleine Anfrage der Abg. Andreas Stoch und Sascha Binder SPD…11.5.2021 Stoch, Binder SPD Begründung Die Kleine Anfrage soll Einzelheiten zur WLAN-Versorgung in den…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Schritte wurden bzw.…
17/2539: Erneute Explosion eines Batteriespeichers – diesmal betroffen: ein Wohnhaus in Althengstett (Kreis Calw)
…1Eingegangen: 12.5.2022 / Ausgegeben: 23.6.2022 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele… zurückgefordert werden können und werden? Kleine Anfrage der Abg. Miguel Klauß und Dr. Uwe Hellstern…Lösch- versuchen eine Rauchgasverletzung. Die Kleine Anfrage soll Aufschluss darüber bringen, wie die Bevölkerung…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Batteriespeicheranlagen…
17/2520: Mögliche Landeserstaufnahmeeinrichtung in Böblingen
…1Eingegangen: 9.5.2022 / Ausgegeben: 23.6.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Unter …mit anderen Kom- munen in Baden-Württemberg? Kleine Anfrage des Abg. Florian Wahl SPD und Antwort des…Landeserstaufnahmeeinrichtung zugesagt. Diese Kleine Anfrage soll einige Fragen hierzu klären. Antwort…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Unter welchen finanziellen …
17/2449: Ärzteversorgung im Landkreis Calw
…1Eingegangen: 28.4.2022 / Ausgegeben: 23.6.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele… im Land hierbei besonders betroffen sind? Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des…Dienstleistungen der meisten Fachärzte korreliert. Diese Kleine Anfrage soll aufhellen, wie sich die Situation speziell…Einvernehmen mit dem Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele niedergelassene Allgemeinärzte…
17/2497: Terroristisches Personenpotenzial in Baden-Württemberg
…1Eingegangen: 4.5.2022 / Ausgegeben: 23.6.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…linksextremistischen Personen- potenzial)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort…gen zutraut, so der Präsident des BfV. Diese Kleine Anfrage soll das terroristische Personenpotenzial …Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele islamistische terroristische…
17/2507: Vandalismus an Haltestellen von Bussen und Bahnen in Heilbronn
…1Eingegangen: 5.5.2022 / Ausgegeben: 22.6.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat… entstandenen Schaden auf- kommen konnten? Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich in den letzten…
17/2518: Natur- und Kulturlandschaft im Landkreis Sigmaringen
…1Eingegangen: 9.5.2022 / Ausgegeben: 22.6.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wodurch…Landkreis Sig- maringen und wie groß sind diese? Kleine Anfrage des Abg. Klaus Burger CDU und Antwort des…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wodurch zeichnen sich Flora…landwirtschaftlich ge- nutzten Niedermoorbereichen, kleinen Quellmooren und größeren Torfstichge- wässern und…
17/2516: Ersatzneubau für den sog. Ewigkeitssteg in Dettenheim-Ruß heim (Landkreis Karlsruhe)
…1Eingegangen: 9.5.2022 / Ausgegeben: 22.6.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Was ist…und des Ortschaftsrats von Rußheim hierzu? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und …über den Saalbachkanal zu errichten. Diese Kleine Anfrage soll die Möglichkeiten und Rahmenbedingungen…Einvernehmen mit dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Was ist ihr über den sogenannten…