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17/2639: Mehr Transparenz bei der Allgemeinverfügung zum Schutz der Haubenlerche und dem dadurch ausgesprochenen Katzen-Hausarrest in Teilen der Stadt Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis)
…1Eingegangen: 31.5.2022 / Ausgegeben: 29.6.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Warum …Hausarrests, um brütende Haubenlerchen zu schützen? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und … Dr. Jung FDP/DVP Begründung Durch diese Kleine Anfrage soll eine konstruktive Lösung in Bezug auf … Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Warum gilt der sog. „Katzen…
17/2623: Kommunikation und Abläufe innerhalb des Staatsministeriums im Umgang mit der Weitergabe eines Rechtsanwaltsschreibens durch den Innenminister an einen Journalisten
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2623 25.5.2022 Kleine Anfrage des Abg. Sascha Binder SPD und Antwort …durch den Innenminister an einen Journalisten Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wann, …Inneren, für Digitalisie- rung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wann, durch wen und auf welche…
17/2546: Erneuerbare Energien im Landkreis Ludwigsburg
…1Eingegangen: 12.5.2022 / Ausgegeben: 28.6.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch…Windkraft bereits evaluiert bzw. geplant sind? Kleine Anfrage des Abg. Tobias Vogt CDU und Antwort des…Energiebedarf nachhaltiger zu decken. Mit der Kleinen Anfrage soll geklärt werden, wie sich die aktuelle …Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch ist der Energiebedarf…
17/2557: Tierrettungsdienste/Tierambulanzen in Baden-Württemberg
…weist hierzu u. a. auf seine Stellungnahme zur Kleinen Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP, Arbeit der…
17/2541: Rettungsdienst im Landkreis Böblingen
…1Eingegangen: 12.5.2022 / Ausgegeben: 27.6.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche… Landkreis Böblingen Einsätze übernommen? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Matthias Miller CDU und Antwort…der Bevölkerung ein wichtiger Baustein. Die Kleine Anfrage soll daher Kennzahlen zur Notfallrettung im…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Leistungserbringer sind…
17/2618: Förderung der elektronischen Spieleindustrie in Baden-Württemberg
…Landesregierung erneut bestätigt hat (Antwort zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/1760 vom 23. Feb- ruar 2022)…
17/2621: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 4. Februar 2022
– Drucksache 17/1600
37. Datenschutz-Tätigkeitsbericht des La...…sei immens gewesen. Betroffen gewesen seien auch kleine und mittlere Unternehmen, die es Landtag von…Bildungszentrums BIDIB beim LfDI die eingehenden Anfra- gen zu kanalisieren. Seine Dienststelle sei mittlerweile…Bera- tungsangebot im Bildungszentrum sehr viele kleinere Beratungsanfragen dadurch zu kanalisieren, dass… eine alter- native Social-Media-Plattform, die klein begonnen habe, sich, wie im Rückblick feststellbar…
17/2536: Welche Rolle spielt die SCHUFA bei Mietverträgen?
…1Eingegangen: 11.5.2022 / Ausgegeben: 27.6.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist der…der sogenannte SCHUFA-Score zu- sammensetzt? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Born SPD und Antwort des…Kopf zu haben, ist ein Menschenrecht. Diese Kleine Anfrage soll klären, inwieweit privatwirtschaftlich…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist der Landesregierung bekannt…
17/2636: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…stabiler wird und die saisona- len Wellen damit kleiner werden. Aktualisiertes Stufenkonzept für Baden…doch zwingend Folgendes zu berücksichtigen: je klei- ner die entsprechenden Hotspots bezogen auf die Ein…Ausbruchsgeschehen ins Gewicht. Dies wür- de dazu führen, dass kleine lokale Ausbruchsgesche- hen, die bezogen auf das…Satzungsgemäß ist das Ziel, die struktu- rellen Nachteile kleinerer Waldbesitzer durch Zusam- menschluss zu überwinden…
17/2605: Nachfolgeregelung bei einer Erlaubnis zum Betrieb einer Spielhalle
…bereits in der Antwort auf die Frage 1 der Kleinen An- frage der Abgeordneten Goll vom 21. Januar 2021 …Rechtslage im Bund geraten würde. In Vertretung Kleiner Ministerialdirektor…