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15/7985: Ökopunktehandel im Ortenaukreis
…Vermarktung von Kompensationsleistungen beinhaltet? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP …Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
15/8011: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Vergangenheit hat die Kammer auf eine entsprechende Anfrage der KVBW zur Frage, ob Überweisungen an Gynäkologen…gegen den Beschluss vom 3. Dezember 2013“. Der Anfrage beigefügt war (wohl erstmals) die Mitteilung der…Finanzierungszusage durch den Landtag: Herausgabe einer kleinen inter- kulturellen Broschüre für Flüchtlinge „Ankom…seinen Zähnen entstandenen Schaden, der mit zwei kleinen, adhäsiven Füllungen behebbar gewesen sei, bei …
15/8015: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…vor. Auf Anfrage des Re- gierungspräsidiums hat die Petentin mitgeteilt, dass Grund ihrer Anfrage nicht …Ausnahmen (eine Stechpalme, ca. 4 m hoch, und zwei kleine Laubsträu- cher) nach. Am 18. November 2004 stellte…, alte – vermut- lich durch Sturm entstandene – kleine Lücke belegt. Die Lage eines alten Stubbens zeigt…
15/8016: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Rücksicht darauf, ob dies nur für Personen- und kleine Kraftfahr- zeuge zutrifft oder auch Großfahrzeuge…soll die bisherige Wohnung des Petenten für eine kleinere Familie Wohnraum bieten. Die Gemeinde hat ihn…Mitteilung des Berichterstatters wird derzeit eine Anfrage zur Akzeptanz und sozialer Wirkung des Beitragssystems…verfahrensbeteiligten Person stehen. Der Umstand, dass an einem kleinen Gericht die Richterinnen und Richter in einer engen…
15/8017: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…vielen Fällen eine Gewer- besteuererklärung für Klein-Photovoltaikanlagen for- dert, obwohl keine Gewerbesteuerpflicht… Daten- schutzes bezieht sich auf eine frühere Anfrage des Pe- tenten beim Ministerium für Finanzen und…vielen Fällen eine Ge- werbesteuererklärung für Klein-Photovoltaikanlagen fordert, obwohl keine Gewerbesteuerpflicht…Petent geht in seiner Petition davon aus, dass bei kleinen Photovoltaikanlagen keine Gewerbesteuer- pflicht…
15/7990: 32. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Baden-Württemberg für die Jahre 2014/2015
…ohne gesonderte Vergütung, erbracht werden. Bei kleineren Ländern schlägt die „Grund- last“ des Behördenbetriebs… 28 Länder, die nach Bevölkerung und Fläche kleiner als Baden-Württemberg sind, nachdenklich und …auch nicht ändern. Umgekehrt habe ich wegen der klei- nen Dienststelle Probleme, meine Mitarbeiter abzu-…erleichtern und zur schnelleren Beantwortung von Anfragen führen. Neben der Bereitstellung ei- nes standardisierten…
15/150: 150. Sitzung vom 18.02.2016
…Rechnungshof? Das Ministerium ist zu klein. Es verfügt über zu kleine Referate. Genau die braucht man aber… die richtige Richtung, dass die Zahl der Kleinen Anfragen und der Anträge fast gleich geblieben ist…Ausschüssen behandelt 7 23 17 5. Kleine Anfragen 2 183 2 117 929 6. Anträge a) Selbstständige Anträge…Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 1 beendet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf…
15/7958: Radwegebau im Bodenseekreis
…ihrer Finanzierung? 15. 01. 2016 Müller CDU Kleine Anfrage des Abg. Ulrich Müller CDU und Antwort … - terium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Bedeutung der…
15/7959: Wie geht es ab 2017 mit dem Landeszuschuss für die Europäische Schule Karlsruhe weiter?
…Sicht für einen erfolgreichen Schulbetrieb? Kleine Anfrage der Abg. Bettina Meier-Augenstein CDU und…Ministerium für Finanzen und Wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
15/7953: Aktuelle Situation der Berufsfischer am Bodensee
…inwieweit ist er dieser Zusage nachgekommen? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP …für Umwelt, Klima und Energiewirt- schaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Erkenntnisse hat sie …