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16/9939: Umfang der Privilegierung des Lebensmittelhandwerks bei der November- bzw. Dezemberhilfe
…geschlossenen Betriebsteils abgelehnt wurde? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…für Wirtschaft, Ar- beit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Sind Bäckereien mit angeschlossenem…Gastronomie als Auswirkung der Coronapolitik in den kleinst-, klein- und mittelständisch ge- prägten baden-württembergischen…
16/9970: Festlegung der eutrophierten und roten Gebiete im Enzkreis
…Engel“. Drucksache 16 / 9970 24. 02. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…g Aus der Antwort der Landesregierung zur Kleinen Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP, Drucksache… Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Gebiete wurden im…
16/9940: Schulbibliotheken
…Absicherung von Schulbibliotheken für erforderlich? Kleine Anfrage des Abg. Georg Nelius SPD und Antwort… für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine An- frage wie folgt: Ich frage die Landesregierung…
16/9925: Reaktivierung der Nebenbahn von Blaufelden nach Langenburg
…Betrieb aus? 09. 02. 2021 Rivoir SPD Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort…genburg gehandhabt werden soll, soll mit dieser Kleinen Anfrage geklärt werden – nicht zuletzt auch als Modell…Ministerium der Justiz und für Eu- ropa die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung Grundsätzlich…
16/9945: Entschädigungen für Betriebe nach behördlich angeordneten Quarantänemaßnahmen
… berechnet? 15. 02. 2021 Baron AfD Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort …veranlasst in Quarantäne begeben mussten. Die Kleine Anfrage soll dementsprechend erörtern, auf welcher …Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Auf welcher Rechtsgrundlage…
16/9915: Rechtsextremistische Strukturen und Aktivitäten in Landkreis und Stadt Ulm
…“ (AfD) bzw. dem aufgelösten „Flügel“ vor? Kleine Anfrage des Abg. Jürgen Filius GRÜNE und Antwort…Filius GRÜNE Be g rü n d u n g Die Kleine Anfrage dient der vertiefenden Aufklärung über die …Gefährdung der öffentlichen Sicherheit soll die Kleine Anfrage neben anderen Sachverhalten nachgehen. … Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Kenntnisse liegen…
16/9858: Schaffung von mietpreisgebundenem Wohnraum in Baden-Württemberg
… mietpreisgebundenen Wohnraum zu schaffen? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Born SPD und Antwort …Einvernehmen mit dem Minis - terium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele mietpreisgebundene…
16/9965: Arbeitnehmerschutz bei der Südwestdeutschen Landesverkehrs-AG (SWEG)
…Engel“. Drucksache 16 / 9965 19. 02. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD und Antwort des…schlechteren Ar- beitsbedingungen verbunden wären. Die Kleine Anfrage will beleuchten, wie sich das Land als Hauptanteilseigner…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welchen Stellenwert hat für…
16/9929: Aktivitäten der Gruppierung „Nord Württemberg Sturm“ (bzw. „Junge Revolution“)
…Alter, Geschlecht und Wohnsitz/Landkreis)? Kleine Anfrage der Abg. Jutta Niemann GRÜNE und Antwort… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie sie den „Nord Württemberg…
16/9879: Wissenschaftliche Grundlagen für die Ausgangsbeschränkungen
…zeitliche Ausgangsbeschränkung ist von der Kleinen Anfrage erfasst), herbei, bitte unter Nennung des …Ministerpräsidentenkonferenzen nach ihrer Kenntnis abgelehnt? Kleine Anfrage der Abg. Nico Weinmann und Dr. Erik Schweickert…Land mit den strengsten Vorgaben. Mit dieser Kleinen Anfrage soll ermittelt werden, auf welche fundierten…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Studien zieht die…