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13/5041: Verfassungswidrigkeit der Verwaltungsvorschrift? Gesprächsleitfadens bei Einbürgerungen von Muslimen
…Hierzu wird zunächst auf die Antwort auf die Kleine Anfrage der Abgeordne- ten Lösch, Drucksache 13/5015…
13/4943: Kommunale Zuweisungen des Landes für den Rems-Murr-Kreis
…WürttembergDrucksache 13 /4943 13. Wahlperiode07. 12. 2005 Kleine Anfrage des Abg. Hans Heinz CDU und Antwort des…Einvernehmen mit den übrigen Ministerien die Kleine An- frage wie folgt: Zu 1. und 2.: Die Kommunen des…
13/5055: " BeschlEmpf und Bericht SchulA 18.01.2006
7. Bericht der ""Interministeriellen Arbeitsgruppe für Fragen so genannter Sekten und Psychogruppen"""…Nachhilfeinstitutionen gesprochen. Hierzu gebe es auch eine Kleine Anfrage (Drucksache 13/3919). Offensicht- lich setzten…weitgehend ins Leere liefen, weil relativ wenige Anfragen zum „Universellen Leben“ bei der Geschäftsstelle…vielmehr der Auffassung, dass die geringe Zahl der Anfragen dadurch zu erklären sei, dass kaum je- mand wisse…Abgeordneten stehe jederzeit die Möglichkeit offen, durch Anfragen zu ak- tuellen Themen neue Informationen von der…
13/5025: 200 Jahre Baden und Württemberg - Landesveranstaltungen im Jubiläumsjahr
…WürttembergDrucksache 13 /5025 13. Wahlperiode04. 01. 2006 Kleine Anfrage der Abg. Renate Rastätter GRÜNE und Antwort…Forschung und Kunst und dem Finanzministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Seit wann laufen die Vorbereitungen…Interesse einer fristgerechten Beantwortung der Kleinen Anfrage wurde auf eine Erhebung verzichtet. 4 Landtag…
13/5030: Unterrichtsversorgung im Stadtkreis Ulm und im Alb-Donau-Kreis
…WürttembergDrucksache 13 /5030 13. Wahlperiode09. 01. 2006 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort … nisterium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: … der Antwort des Kultusministeriums auf die Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD vom 3. Februar 2005…
13/5032: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…/4117, lfd. Nr. 2) verwiesen. Danach war ein (kleinerer) Baustoffhandel zum Zeit- punkt seiner Ansiedlung… mitgeteilt habe. Nachdem er die entsprechende Anfrage beantwortet habe, sei das Übergangsgeld am 16. …
13/5031: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen – 1. BImSchV) enthält…enthält eine abschließende Aufzählung aller in kleinen und mittleren Feuerungsanlagen zugelassenen Brenn… reagierte der Petent nicht. Eine unmittelbare Anfrage des Jobcenters beim Seniorenhilfsdienst im Oktober…jedoch der Ge- richtsvollzieherin auf telefonische Anfrage mit, dass keine weiteren Zahlungen eingegangen …
13/4972: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…befindet sich im Wesentlichen im Außenbereich, ein kleiner Teil im Süd-Osten liegt in- nerhalb des Geltungsbereichs…Das Sozialamt hat im Wege einer telefonischen An- frage bei einer gesetzlichen Krankenkasse vor Ort er… aus staatlichen Fürsorgeleistungen und einer klei- nen Nebenbeschäftigung nicht mehr bestreiten zu können…2004, die Thermostatventile in der Gaststätte ganz klein zu stellen und die Entleerung der überflüs- sigen…
13/5023: Sprachentwicklung durch Immersion in Kindergarten und Grundschule
…WürttembergDrucksache 13 /5023 13. Wahlperiode02. 01. 2006 Kleine Anfrage des Abg. Boris Palmer GRÜNE und Antwort …Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
13/5024: GVFG-Mittel für den RegBez Tübingen
…WürttembergDrucksache 13 /5024 13. Wahlperiode03. 01. 2006 Kleine Anfrage des Abg. Boris Palmer GRÜNE und Antwort ….0/806 beantwortet das Innenministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch waren in den Jahren… Landesregierung vor diesem Hintergrund bereit, kleine aber be- sonders effiziente Maßnahmen zur Verbesserung… Landesregierung vor diesem Hintergrund bereit, kleine aber be- sonders effiziente Maßnahmen zur Verbesserung…