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17/4445: Nachholbedarf für eine Digitalisierung im Straßenverkehr
…beantwortet das Mi nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. wie viele Kommunen und Großstädte…
17/4308: Übersterblichkeit, insbesondere bei jungen Menschen – was bedeuten die Auswertungen von DESTATIS und EuroMOMO für Baden-Württemberg?
…Daten der Kassenärztlichen Vereinigung (Sicherts Anfrage über „fragdenstaat.de“ nach dem Informationsfreiheitsgesetz…Infektionsschutzgesetzes. Die von M. Sichert per Anfrage erlangten Daten der KVen seien, von den beiden …Ansprache der Kven derzeit vor.“), wurde durch Anfragen aus der AfD-Bundestagsfraktion an die Bundesregierung…Deutschland verursachten Todesfälle. So ergab eine An- frage des MdB Thomas Dietz an das Bundesgesundheitsministerium…
17/4197: Handels-, Standort- und Subventionspolitik im internationalen Wettbewerb
…10 Prozent bei mittleren und um 20 Prozent bei kleinen Unternehmen. Für standortrelevante Technolo- gievorhaben…zu 10 Prozent bei mittleren und 20 Prozent bei kleinen Unternehmen. Saarland – Zentrales Technologieprogramm…und externe Dienst- und Ent- wicklungsleistungen kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) gefördert wer- …beträgt bei einzelbetrieblichen FuE-Aktivitäten für kleine Unternehmen 45 Prozent und für mittlere Unternehmen…
17/4189: Irreguläre Migration an der deutsch-schweizerischen Grenze – Auswirkungen auf Baden-Württemberg
…die Ausführungen zu den Fragen 3 und 4 der Kleinen Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP zum…die Ausführungen zu den Fragen 3 und 4 der Kleinen Anfrage des Abgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP…Verweis auf die Ausführungen zu Frage 1 der Kleinen An- frage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP zum…Auffangtatbestand in der PKS erfasst. 2 Bei den im Sinne der Anfrage der Drs 17/3669 dargestellten Deliktsbereichen …
17/4309: Beobachtung der Evangelischen Freikirche Riedlingen
…sowie die Antwort des In- nenministeriums zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Jürgen Filius GRÜNE „Rechtsextremistische…verfassungsschutzrelevanten Äußerungen im Sinne der Anfrage allenfalls über eine händische Aktenauswertung …unterliegt die Beantwortung parlamentarischer Anfragen, soweit es um die Verarbeitung personenbezogener…
17/4156: Wassersensible Stadtentwicklung – Förderung von Schwammstädten in Baden-Württemberg
…über Kanäle abgeführt. Zudem kön- nen zahlreiche kleine Speicherräume im Straßenraum und auf Dachflächen…eingeladen an den Veranstaltungen teilzunehmen. Auf Anfrage werden auch unterstützende Vorträge in externen…urbanen Raum (inklusive verdichte- ter Bereiche kleinerer Kommunen) in Baden-Württemberg Handlungsbedarf…
17/4207: Aufbau der Flächendatenbank für Industrieansiedlungen in Baden-Württemberg
…verfügbar, um in Zukunft Anfragen sowohl von Großunternehmen als auch von kleinen und mittleren Unternehmen…
17/4094: Prognosen zur Erzeugungsleistung von Windindustrieanlagen im Antrags- und Genehmigungsverfahren
…der Stellungnahme der Landesregierung zur Kleinen Anfrage 17/3697 ausgeführt, können die entsprechen-…
17/4080: Praktikabilität der PV-Pflicht in Baden-Württemberg
…technischen Hürden sich insbesonde- re die Betreiber kleinerer PV-Anlagen (z. B. Hauseigentümer mit im Zuge der…stark angestiegen ist. Ein weiterer Anstieg an Anfragen ist absehbar. Innerhalb der Arbeitsgruppe werden…Möglichkeiten erörtert, wie diese steigende Anzahl an An- fragen effizient und effektiv bearbeitet werden können…technischen Hürden sich insbesonde- re die Betreiber kleinerer PV-Anlagen (z. B. Hauseigentümer mit im Zuge der…
17/4075: IT-Sicherheit an Hochschulen in Baden-Württemberg
… Stellungnahme zu den Ziffern 9 bis 11 der Kleinen Anfrage der Abg. Dennis Birn- stock und Daniel Karrais…Stellungnahme zu den Ziffern 9 bis 11 der Kleinen An- frage der Abg. Dennis Birnstock und Daniel Karrais…