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17/4921: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 13. Juni 2023
– Drucksache 17/4920
Unterrichtung des Landtags ...…eventuell sogar zurückgehe. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, nach seinem Dafürhalten herrsche über sämtli…werde. Der schon zu Wort gekommene Abgeordnete der AfD erkundigte sich, ob dem Staatssekretär im Ministerium…gesamten Spektrum zu betrachten. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, zunächst einmal sei diese Initiative insoweit…
17/4966: Unterschiede und Gemeinsamkeiten „Letzte Generation“ und „Junge Alternative“ im Spiegel des baden-württembergischen Verfassungsschutzberichts
…Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…19.6.2023 Lindenschmid, Goßner, Rupp, Gögel, Dr. Balzer AfD 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17 /… Gegensatz dazu steht die Jugendorganisation der AfD, die „Junge Alternative“ mit ihrer Erwähnung im …
17/5036: Einreiseverhinderungen an der Schweizer Grenze
…Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für…diese Vereinbarung? 3.7.2023 Lindenschmid, Goßner AfD Eingegangen: 5.7.2023 / Ausgegeben: 2.8.2023 Drucksache…
17/4958: Ökologischer Landbau und mögliche Konfliktfelder mit an deren gesellschaftlichen Zielsetzungen
…Württemberg? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…der ökologischen, hinzuwirken? 21.6.2023 Sänze AfD Begründung Der Fragesteller wurde – als EU-politischer…
17/5076: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Landesentwicklung und Wohnen zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 17/4832
Gesetz zur Förderung von Wohneigentum durch Gewährung einer Eigenheimzulage…und Wohnen zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/4832 Gesetz zur Förderung von Wohneigentum…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/4832 – abzulehnen. 12.7.2023 Die…Wohnen behandelte den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Gesetz zur Förderung von Wohneigentum durch Gewährung…Videokonferenz stattfand. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD hebt hervor, dass in der ersten Lesung des Gesetzentwurfs…
17/4956: Feuerwehr-Investitionen in Baden-Württemberg
…Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…20.6.2023 Lindenschmid, Goßner, Rupp, Gögel, Dr. Balzer AfD Begründung Die Leistungen der Feuerwehren in Baden…
17/4857: Entwicklung der Verbraucherinsolvenzen in Baden-Württemberg
…Antrag der Abg. Ruben Rupp und Bernd Gögel u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft…31.5.2023 Rupp, Gögel, Dr. Hellstern, Stein, Eisenhut AfD Begründung Mit der Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens…
17/5004: Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Einführung der Kennzeichnungspflicht? 22.6.2023 Goßner AfD Eingegangen: 28.6.2023 / Ausgegeben: 27.7.2023 …
17/4999: Sofortige Einrichtung einer Hotline zum Post-Vac-Syndrom – Betroffene nicht alleine lassen
…März 2023, 4:04 Uhr). Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
17/4969: Erfolgsbilanz Sonderstäbe gefährliche Ausländer und Intensivstraftäter
…Lindenschmid AfD Kleine Anfrage der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort…