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17/5599: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 30. Juni 2023
– Drucksache 17/5014
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Beratende Äußerun...… 2024 erneut zu berichten. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, aufgrund der großen Belastungssituation…
17/5622: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Beauftragten der Landesregierung Baden-Württemberg gegen Antisemitismus vom 11. Juli 2023
– Drucksache 17/5086
Zweiter Bericht des Beauftragten der L...…viel Kraft und Zuversicht. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, er bedanke sich beim Antisemitismusbeauf…
17/5456: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zu der Mitteilung der Landesregierung vom 17. Juli 2023
– Drucksache 17/5158
Unterrichtung des Landtags gemäß § 7 Landarztgesetz Baden-Württ...…harmonisiert werden könnten. Eine Abgeordnete der AfD führte aus, der Ärztemangel betreffe nicht nur Hausärz…
17/5744: Änderungsanträge zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Landesentwicklung und Wohnen
– Drucksache 17/5635
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/5422
Gesetz zur Digitalisierung baurechtlich...… 5744 3 2. Änderungsantrag der Fraktion der AfD Der Landtag wolle beschließen: Artikel 1 Nummer…
17/5602: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 14. Juni 2023
– Drucksache 17/5013
Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK);
...…Punkt noch etwas zu sagen. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, wie von seinem Vorredner von der CDU bereits…gar nicht beschlossen sei. Ein Abgeordneter der AfD bemerkte, angesichts der finanziellen Situation des…Verbraucherschutz antwortete seinem Vorredner von der AfD, die angemeldeten Bedarfe für das Jahr 2023 wür- …
17/5500: Gesetz zur Änderung des Fischereigesetzes für Baden-Württemberg
…Ausgegeben: 8.11.2023 Gesetzentwurf der Fraktion der AfD Gesetz zur Änderung des Fischereigesetzes für Baden…
17/5458: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zu der Mitteilung der Landesregierung vom 27. Juli 2023
– Drucksache 17/5215
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;… konkrete Maßnahmen gebe. Eine Abgeordnete der AfD äußerte, Gerichte könnten den Jugendämtern keine …
17/5621: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/5360
Gesetz zu dem Vierten Medienänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Landesmediengesetzes… 17 / 5621 3 Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD merkt an, auch die Abgeordneten seiner Fraktion …
17/5638: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration vom 20. Oktober 2023
– Drucksache 17/5633
Unterrichtung des Landtags in EU...…Medikamenten zu stabilisieren. Eine Abgeordnete der AfD legte dar, sie wolle sich auf den Punkt der Versorgung…
17/5544: Mündliche Anfragen zur 21. Fragestunde in der 78. Plenarsitzung vom 9. November 2023
… Hans-Peter Hörner AfD Eingang: 10.10.2023 5. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Eingang: 12.10.2023….9.2023 3. Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD Eingang: 10.10.2023 Beratungsergebnisse über die…