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17/5626: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums des Inneren… Zu dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…. Dr. Rainer Podeswa und Dr. Uwe Hellstern u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen…Antrag der Abg. Ruben Rupp und Bernd Gögel u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft…
17/5758: Gesetz zur Änderung des Fischereigesetzes für Baden-Württemberg;
hier: Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/5500…: Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/5500 Gemäß § 50a Absatz… gebeten, zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/5500 – eine schriftliche Anhörung…
077_Sitzung_08-11-2023
…Landesregierung beantragt von der Fraktion der AfD 2. Aktuelle Debatte Gut vorbereitet für den… Abstimmung Änderungsantrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/5744 lfd. Nummer 2 abgelehnt …Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD – Gesetz zur Änderung des Fischereigesetzes für …
17/5568: Abschiebung des „Waldtanner Gambiers“
… 12.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für… einen Asylfolgeantrag stellt? 11.10.2023 Rupp AfD Begründung Ausweislich einer Pressemeldung wurde…
17/5557: Kosten und Finanzierung des Deutschland-Tickets
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Klos, Eisenhut, Gögel, Goßner, Lindenschmid, Steyer AfD Eingegangen: 11.10.2023 / Ausgegeben: 9.11.2023 …
17/5569: Pädagogische Assistenten in den Grund-, Haupt- und Werkrealschulen
…12.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…Pädagogischen Assistenten zu verstehen? 10.10.2023 Hörner AfD Eingegangen: 12.10.2023 / Ausgegeben: 9.11.2023 …
17/78: 78. Sitzung vom 9.11.2023
…(Beifall bei der AfD – Abg. Anton Baron AfD: Sehr gut! – Weitere Zurufe von der AfD: Bravo! – So ist …Hörner AfD – In-vitro-Fertilisation (IVF) . . . . . . . . . . . 4691 Abg. Hans-Peter Hörner AfD . . .… Vereinzelt Beifall bei der AfD) Präsidentin Muhterem Aras: Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort… Da- men und Herren. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Sehr gut! – Abg. Manuel Hagel CDU: Mein…
17/5542: Extremistische Vereine im Sportbereich
…Anfrage der Abg. Emil Sänze und Dr. Rainer Podeswa, AfD, Landtagsdrucksache 16/6280, „Haben die Behörden …
17/77: 77. Sitzung vom 8.11.2023
…bei Abgeordneten der AfD – Abg. Anton Baron AfD: So ist es! – Zuruf von der AfD: Sehr gut!) Denn eines…Abgeordneten der AfD – Zuruf von der AfD: Genau!) Bei der Debatte um die von der AfD-Fraktion beantragte…beantragt von der Fraktion der AfD . . . . . . 4585 Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD . . . . . . . . . . . . .…Verfügung. Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Goßner. (Abg. Anton Baron AfD: Guter Mann!)…
17/5600: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 30. Juni 2023
– Drucksache 17/5016
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2015 ...…Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, in dem Bericht der Landesregierung werde…von Waggons gehe. Ein weiterer Abgeordneter der AfD erkundigte sich, welchen personellen und kos- tenmäßigen…Fahrzeuge gemeint. Auf Nachfrage des Abgeordneten der AfD antwortete er, es handele sich hierbei um den Zyklus…